Dieter Salomon

Dieter Salomon (2011)

Dieter Salomon (* 9. August 1960 in Melbourne, Australien) ist ein grüner Kommunalpolitiker und seit 1. Juli 2002 Oberbürgermeister der Stadt Freiburg im Breisgau.

Leben

Der Großvater von Dieter Salomon war mit seiner dritten Ehefrau und seinen acht Kindern nach Australien ausgewandert. Eines dieser Kinder war seine Mutter, die dort seinen Vater kennenlernte. Der Hesse war mit einem Dachdeckerunternehmen ebenfalls nach Australien gekommen und arbeitete später als Schaffner bei der Straßenbahn sowie bei Volkswagen.^[1]

Als Dieter Salomon drei Jahre alt war, zog die Familie wieder nach Missen im Allgäu.^[1] 1968 trennten sich die Eltern, Dieter Salomon und seine drei Jahre jüngere Schwester wuchsen bei der Mutter auf. ^[1] Sein Abitur absolvierte Salomon 1979 am Gertrud-von-le-Fort-Gymnasium in Oberstdorf. Ab 1981 studierte er an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Politikwissenschaft, Finanzwissenschaft und Romanische Philologie mit dem Abschluss Magister Artium (1987). 1991 wurde er im Fach Politikwissenschaft mit einer Arbeit zum Demokratieverständnis der Grünen zum Dr. phil. promoviert: Grüne Theorie und graue Wirklichkeit: die Grünen und die Basisdemokratie. Er ist mit Helen Hall-Salomon verheiratet und hat eine Tochter aus erster Ehe.^[2]

Politischer Werdegang

Seit 1980 ist Salomon Mitglied der Grünen und war in verschiedenen Funktionen beim Freiburger Kreisverband aktiv. Von 1990 bis 2000 war Salomon Stadtrat in Freiburg und seit 1992 Abgeordneter für den Wahlkreis Freiburg II im Landtag von Baden-Württemberg; von April 2000 an übte er diese Funktion als Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion und Spitzenkandidat im Wahlkampf aus. Salomon wurde am 5. Mai 2002 im zweiten Wahlgang mit 64,4 Prozent der Stimmen für eine Amtszeit von acht Jahren zum ersten grünen Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt gewählt. Seit 2002 ist Salomon Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags, seit 2004 gehört er dem World Executive Committee des „International Council of Local Environmental Initiatives“ (ICLEI) an. Seit 2008 ist er Vorsitzender des kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) Baden-Württemberg.^[3] Bei der Oberbürgermeisterwahl am 25. April 2010 wurde Salomon im ersten Wahlgang mit 50,5 % der abgegebenen Stimmen für weitere acht Jahre in seinem Amt bestätigt.^[4] Die Gegenkandidaten waren der Freiburger Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach und der Hochschulprofessor Günter Rausch.

Amtszeit als Oberbürgermeister

Salomon hat sich als Präsident der Regio Schwarzwald-Oberrhein für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz im Rahmen der so genannten RegioTriRhena eingesetzt und dies im Rahmen des Pilotprojekts zum Eurodistrikt für Freiburg, Mulhouse und Colmar weitergeführt. Der aktive Einsatz für die deutsch-französische Zusammenarbeit wurde unter anderem mit der Verleihung der Ehrenbürgerschaft durch Besancon wie der Verleihung des französischen Nationalen Verdienstordens an Salomon 2006 gewürdigt.^[5]

Wesentliche stadtpolitische Entscheidungen wurden mit einer Mehrheit von Grünen, CDU, der regionalen Liste Junges Freiburg und Freien Wählern durchgesetzt, was überregionales Interesse wie parteiinterne Konflikte hervorrief. Salomon und seine Koalition gelten innerhalb der Bundesgrünen als prominente Vorreiter von Bündnissen jenseits von Rot-Grün.^[6]

In der alternativen Szene umstritten war unter anderem Salomons Vorgehen 2005 gegen die Freiburger „Wagenburgler“. Salomon hatte als Oppositionspolitiker noch Polizeieinsätze gegen Platzbesetzungen der Alternativen abgelehnt.^[7]

Überregionales Interesse rief der Konflikt um den geplanten Verkauf der kommunalen Freiburger Stadtbau GmbH mit 7900 Wohnungen und von 1000 Wohnungen im Besitz der Stadt an Investmentfonds hervor.^[8] Der im OB-Wahlkampf noch ausdrücklich ausgeschlossene Verkauf wurde angesichts der Haushaltslage der Stadt von einer schwarz-grün-freien Ratsmehrheit beschlossen, von den Bürgern aber im Rahmen eines Bürgerentscheids abgelehnt.^[9]

Ein von der schwarz-grün-freien Rathausmehrheit 2007 beschlossenes Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit löste starken Protest aus. Das Verbot wurde vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg für nichtig erklärt, was in Teilen des Stadtrats inklusive der Rathausmehrheit begrüßt wurde. Salomon hält, anders als die Landtagsfraktion der Grünen, das Alkoholverbot weiterhin für sinnvoll.^[10]

Während seiner Amtszeit kam es zur Abspaltung der Grünen Alternative Freiburg von den Grünen, die bei der Kommunalwahl 2009 zwei Mandate im Freiburger Rathaus erhielt.^[11]

Im Juli 2009 griff Salomon in seiner Funktion als Präsident der kommunalen Arbeitgeberverbände (KAV) Baden-Württemberg streikende Erzieherinnen scharf an, was überregional insbesondere von Gewerkschaftsvertretern kritisiert wurde.^[12]

2011 wurde Salomon als Nachfolger von Ivo Gönner zum Sprecher der Großstädte und damit zum Vize-Präsidenten des Städtetag Baden-Württembergs gewählt.^[13]

Veröffentlichungen

• Grüne Theorie und graue Wirklichkeit. Die GRÜNEN und die Basisdemokratie. Arnold-Bergstraesser-Institut (ABI). Zugleich: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 1991. Freiburg im Breisgau: ABI, 1992, 337 S., ISBN 3-928597-03-5 (Freiburger Schriften zur Politikwissenschaft; 4)

• Winfried Thaa, Dieter Salomon, Gerhard Gräber [Hrsg.]: Grüne an der Macht. Widerstände und Chancen grün-alternativer Regierungsbeteiligungen. Köln: Bund-Verlag 1994, 212 S., ISBN 3766325213

Weblinks

 Commons: Dieter Salomon – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikiquote: Dieter Salomon – Zitate

• Website von Dieter Salomon

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Gerhard M. Kirk: Freiburg: OB-Wahl: Dieter Salomon gewährt Einblicke ins Fotoalbum, Badische Zeitung vom 31. März 2010, Zugriff am 28. Dezember 2010
2. ↑ Munzinger Archiv: Dieter Salomon; Lebenslauf auf der Homepage der Stadt Freiburg
3. ↑ Lebenslauf auf der Homepage der Stadt Freiburg
4. ↑ Meldung sueddeutsche.de vom 25. April 2010
5. ↑ Verleihung der Insignien eines Offiziers im Nationalen Verdienstorden an den Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon Website der frz. Botschaft Berlin, 28. Juli 2006
6. ↑ Schwarz-grüne Planspiele wirbeln Staub auf, von Karl-Otto Sattler, Das Parlament, Nr. 40, 4. Oktober 2005
7. ↑ Der grüne OB schickt die grüne Minna. Räumungsbeschluss und Beschlagnahme: Freiburgs Oberbürgermeister Salomon kämpft gegen Wagenburgbewohner taz.de vom 3. Januar 2006
8. ↑ Oberbürgermeister Dieter Salomon nennt Bedingungen für den Verkauf städtischer Wohnungen – „Besser investieren als Zinsen zahlen“ Amtsblatt der Stadt Freiburg vom 15. April 2006
9. ↑ „Heuschrecken“ ante portas. Baden-Württemberg: Kampf um Wohnungsverkauf in Freiburg „Das Parlament“ mit der Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“, Ausgabe 40 vom 2. Oktober 2006
10. ↑ Urteil zu Alkoholverbot: Landtagsgrüne stellen sich hinter Salomon Badische Zeitung vom 29. Juli 2009
11. ↑ Abspaltung bei den Freiburger Grünen: Dunkle Wolken in grüner Idylle taz.de vom 1. August 2008
12. ↑ Kita-Streiks: Aufruf zur "gesellschaftlichen Ächtung" Stuttgarter Zeitung vom 9. Juli 2009
13. ↑ http://www.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php?id=244448

Vorsitzende der Fraktion der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg

Wolf-Dieter Hasenclever (1980–1983) | Winfried Kretschmann (1983–1984) | Fritz Kuhn (1984–1988) | Birgitt Bender (1988–1990) | Rezzo Schlauch (1990–1992) | Fritz Kuhn (1992–2000) | Dieter Salomon (2000–2002) | Winfried Kretschmann (2002–2011) | Edith Sitzmann (seit 2011)