Vielfalt tut gut

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Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie ist ein Programm der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus.^[1] Es ist der Nachfolger des Programms "Jugend für Toleranz und Demokratie", mit seinen Teilen CIVITAS, Entimon und Xenon und ein Instrument, das präventiv-pädagogisch gegen Rechtsextremismus eingesetzt wird. Es wurde am 1. Januar 2007 zusammen mit dem Programm "kompetent. für Demokratie - Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus" gestartet.

Aufbau

Das Programm besteht aus lokalen Aktionsplänen, Modellprojekten und wissenschaftlicher Begleitung.

Lokale Aktionspläne

lokale Aktionspläne in Deutschland

Es gibt 90 Lokale Aktionspläne (LAP) in Deutschland,^[1] davon 60 in den neuen Bundesländern. Jedes Fördergebiet erhält pro Jahr 100.000 €, welche an die Projekte ausgezahlt werden. Dabei kann ein Projekt maximal über zwölf Monate laufen und maximal 20.000 € erhalten. Diese lokalen Aktionspläne sollen der Stärkung der Demokratieentwicklung vor Ort dienen.

Modellprojekte

Neben den lokalen Aktionsplänen gibt es in Deutschland 86 Modellprojekte, die innovative Ansätze zur Bekämpfung von Rechtsextremismus verfolgen sollen. Diese sind in vier Themenbereiche gegliedert^[1]: Die Auseinandersetzung mit historischem und aktuellem Antisemitismus, die Arbeit mit rechtsextremistisch gefährdeten Jugendlichen, die Präventions- und Bildungsangebote für die Einwanderungsgesellschaft sowie die früh ansetzende Prävention.

Wissenschaftliche Begleitung

Die wissenschaftliche Begleitung des Projektes wurde 2007 ausgeschrieben und schließlich an das Deutsche Jugendinstitut vergeben. Dieses wird wiederum von fünf weiteren Forschungsinstituten unterstützt. Es gibt eine wissenschaftliche Begleitung für die Evaluation der lokalen Aktionspläne und je eine für die vier Themenbereiche der Modellprojekte.^[2]

Finanzierung

Für das Bundesprogramm standen im Bundeshaushalt 2007 24 Mio. Euro^[3] zur Verfügung, die aus dem Budget des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert werden. Für die folgenden Jahre ist das Bundesprogramm mit 19 Mio. Euro^[1] veranschlagt.

Kritik

Ein Kritikpunkt ist, dass die Förderung sich nur auf einzelne Kommunen konzentriert, die sich dafür beworben haben. So bleiben Projekte in Kommunen, die das Problem leugnen, ohne Förderung.^[4]

Ein anderer Kritikpunkt ist, dass die Förderung sich nur auf modellhafte und befristete Projekte beschränkt. Das BMFSFJ gibt dazu an, dass die kontinuierliche Förderung dem Bund nicht gestattet ist, sondern im Aufgabenbereich der Länder und Kommunen liegt.^[4]

Zudem wird kritisiert, dass, obgleich das Bundesprogramm auf Dauer angelegt ist, nur auf Jahresfrist gefördert wird und deswegen Planungssicherheit fehlt.^[5] Des Weiteren wird die mangelnde Zusammenarbeit von mobilen Beratungsteams und lokalen Aktionsplänen sowie die Nichteinbeziehung der mobilen Beratungsteams in die Auswahl der lokalen Aktionspläne als negativ bewertet.^[5]

Außerdem wird kritisiert, dass "unbequeme" Vereine nicht gefördert werden.^[6]

Diskussionen um ein Nachfolgeprogramm

Das Programm läuft 2010 aus. Kristina Schröder (CDU) als zuständige Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat bereits Ende 2009 angekündigt, ein ähnliches Programm wieder aufzulegen. Dabei soll das Programm ausgeweitet werden auf Formen des Linksextremismus und des Ausländerextremismus. An der impliziten Gleichsetzung von Rechtsextremismus mit anderen Formen des Extremismus wurde Kritik geäußert, so zum Beispiel von Uwe-Karsten Heye.^[7]

Siehe auch

• Liste der Initiativen gegen Rechtsextremismus in Deutschland

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d} Beschreibung des Bundesprogramms auf der Website (vom 6. Mai 2008)
2. ↑ offizielle Seite zur Evaluation (vom 6. Mai 2008)
3. ↑ Pressemitteilung 223/2007 des BMFSFJ (vom 22. August 2007)
4. ↑ ^{a b} Kommentar in der Zeit (vom 24. August 2007)
5. ↑ ^{a b} http://www.taz.de/index.php?id=deutschland-artikel&art=3516&no_cache=1 Artikel in der Tageszeitung vom 23. August 2008]
6. ↑ Tagesspiegel vom 23. August 2008
7. ↑ http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/alle-26-minuten-eine-rechte-straftat/

Literatur

• Heinz Lynen von Berg, Kerstin Palloks, Armin Steil: Interventionsfeld Gemeinwesen. Evaluation zivilgesellschaftlicher Strategien gegen Rechtsextremismus. Juventa, Weinheim u. a. 2007, ISBN 978-3-7799-1496-9 (Konflikt- und Gewaltforschung).

Evaluation Zwischenberichte

• Camino und ISS-Frankfurt (Hg.): Erster Zwischenbericht zur Wissenschaftlichen Begleitung in Programmsäule 1: „Entwicklung integrierter lokaler Strategien“ (Lokale Aktionspläne) im Programm „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“, 2008.
• Proval (Hg.): Jahresbericht der wissenschaftlichen Begleitung in der Programmsäule 2 „Modellprojekte Jugend, Bildung und Prävention“ im Programm, „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. Themencluster: „Auseinandersetzung mit historischem und aktuellem Antisemitismus", 2008.
• Internationale Akademie für innovative Pädagogik, Psychologie und Ökonomie und Büro für psychosoziale Prozesse (Hg.): Erster Jahresbericht zum Stand der Umsetzung der wissenschaftlichen Begleitung im Themencluster "Arbeit mit rechtsextremistisch gefährdeten Jugendlichen" im Programm "Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus", 2008.

Weblinks

• Website des Programms