SMER

SMER – sociálna demokracia Richtung – Sozialdemokratie
Partei­vorsitzender	Robert Fico
Gründung	1999
Haupt­sitz	Súmračná 25 82102 Bratislava
Aus­richtung	Sozialdemokratie
Farbe(n)	Rot, Grün
Parlamentsmandate	62 von 150 (Stand: 2010)
Internationale Verbindungen	Sozialistische Internationale (CDI)
Europapartei	Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
EP-Fraktion	Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D)
Website	www.strana-smer.sk

SMER – sociálna demokracia (wörtlich Richtung - Sozialdemokratie; vor dem 1. Januar 2005 SMER (tretia cesta) – Richtung (Dritter Weg); oft abgekürzt Smer oder SMER-SD) ist die größte sozialdemokratische Partei in der Slowakei. Parteivorsitzender ist Robert Fico.

Die Partei entstand 1999 durch Abspaltung von der Partei der demokratischen Linken (Strana demokratickej ľavice, SDĽ), die als Nachfolgerin der Kommunistischen Partei der Slowakei entstanden war, wobei Robert Fico in den Meinungsumfragen damals das beliebteste Mitglied der SDĽ war. Die Partei wurde schnell zur populärsten Partei in der Slowakei, während die Popularität der SDĽ konstant zurückging.

2004 war SMER die größte Partei im slowakischen Parlament (Nationalrat der Slowakischen Republik) – sie hatte 25 der 150 Sitze inne. Seit etwa 2004 lag sie in sämtlichen Umfragen vorn.

Am 1. Januar 2005 kam es zu einer Verschmelzung von SMER mit den folgenden kleinen sozialdemokratischen Parteien:

• Strana demokratickej ľavice (siehe oben)
• Sociálnodemokratická alternatíva (Sozialdemokratische Alternative) – eine kleine moderne sozialdemokratische Partei, die durch Abspaltung von der SDĽ entstanden war, die etwas später erfolgte als die von SMER
• Sociálnodemokratická strana Slovenska (Sozialdemokratische Partei der Slowakei) – eine 1990 gegründete Partei, die unter dem Vorsitz von Alexander Dubček bekannt wurde.

Die so entstandene Partei wurde in „SMER – Sociálnа demokracia“ umbenannt.

Im Juni 2006 gewann SMER mit Robert Fico als Spitzenkandidaten die vorgezogenen Parlamentswahlen mit 29 % der Stimmen. Die Partei von Ministerpräsident Mikuláš Dzurinda (SDKÚ) unterlag mit 18 %. Daraufhin ging die SMER eine Koalition mit der rechtsextremen SNS und der konservativen HZDS ein, weshalb die Mitgliedschaft der SMER im Dachverband der europäischen sozialdemokratischen Parteien SPE bis auf weiteres suspendiert wurde. Am 14. Februar 2008 hat das Präsidium der SPE die Wiederaufnahme von SMER in die Sozialdemokratische Partei Europas beschlossen.^[1] Dies geschah laut SPE vor allem anderem wegen der von SMER konsequent durchgesetzten sozialdemokratischen Politik in der Slowakei seit dem Wahlsieg 2006 sowie der Tatsache, dass sich keine der Befürchtungen der SPE bezüglich der Slowakischen Nationalpartei (SNS) als Koalitionspartner von SMER bewahrheitet haben.

Die Partei hat die Parlamentswahlen am 12. Juni 2010 mit 34,8 % der Stimmen gewonnen und hat mit Abstand die meisten Mandate (62) errungen, 12 mehr als in 2006.^[2] Allerdings muss sie sich trotzdem mit der Oppositionsrolle begnügen. Denn der bisherige Koalitionspartner HZDS scheiterte an der 5%-Hürde und die SNS musste ebenfalls leichte Stimmenverluste hinnehmen, so dass das bisherige Regierungsbündnis ohne Mehrheit blieb. Da die SMER keinen neuen Koalitionspartner fand, bildete Iveta Radičová ein Mitte-Rechts-Bündnis der bisherigen Oppositionsparteien SDKU und KDH, sowie der neu ins Parlament eingezogenen Sloboda a Solidarita und Most-Híd mit 79 von 150 Parlamentssitzen. Robert Fico übernahm das Amt des Parlamentsvizepräsidenten.

Weblinks

• Offizielle Homepage

Einzelnachweise

1. ↑ Smer ab 2009 SPE-Vollmitglied? – orf.at, aufgerufen am 5. Mai 2008
2. ↑ Pravica môže vládnuť, má tesný náskok (Slowakisch), SME. Abgerufen am 13. Juni 2010.