Parlamentswahlen in der Slowakei 2006

Parlamentswahlen in der Slowakei 2006
Parlamentswahl in der Slowakei 2006
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Gewinne und Verluste
Im Vergleich zu 2002
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Sonst.

Die vorgezogenen Parlamentswahlen der Slowakei zum Nationalrat fanden am 17. Juni 2006 statt. Es stellten sich 21 politische Parteien mit insgesamt 2352 Kandidaten den 4,27 Mio. slowakischen Wahlberechtigten. Es waren 150 Sitze zu vergeben. Im Gegensatz zu den früheren Parlamentswahlen konnten auch Wähler im Ausland per Post wählen (Briefwahl) und statt zwei es gab nur einen Wahltag.

Die linkspopulistische Partei Smer-SD ging mit 29 % und einem Drittel der Sitze als Sieger aus der Wahl hervor und konnte deutlich zulegen, mit 25 Mandaten mehr als in den Wahlen 2002. Die nationalistisch orientierten Parteien SNS und HZDS konnten zusammen 35 Sitze sammeln. Die bisher regierenden bürgerlichen Parteien konnten nicht die Koalition erneuern, da eine der Koalitionsparteien, Allianz des neuen Bürgers (ANO), an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und sie im Endergebnis nur 65 Sitze erhielten.

Die neue Regierung unter Robert Fico entstand 17 Tage nach den Wahlen.

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte

Die seit 2002 regierende zweite Regierung von Mikuláš Dzurinda bekam schon 2005 Probleme, als die Allianz des neuen Bürgers (Aliancia nového občana, ANO) und ein Teil der Abgeordneten von SDKÚ-DS die bürgerliche Koalition wegen Streitigkeiten verließen. Dies führte zu einer 10 Tage dauernden Parlamentskrise im September 2005. Im Februar 2006 schied auch die KDH nach einem Streit über Nachträge als Teil eines internationalen Vertrags zwischen der Slowakei und dem Vatikan aus.[2] Damit waren die vorgezogenen Neuwahlen notwendig; anstatt des geplanten regulären Termins (16. September 2006) mussten die Wahlen somit am 17. Juni 2006 abgehalten werden.

Die Wahl

Partei Stimmen (Anz./%) Sitze +/−
 SMER - sociálna demokracia (Smer-SD; Sozialdemokratie) 671.185 29,14 % 50 +25
 Slowakische Demokratische und Christliche Union – Demokratische Partei (SDKÚ) 422.815 18,35 % 31 +3
 Slowakische Nationalpartei (SNS) 270.230 11,73 % 20 +20
 Partei der ungarischen Koalition (SMK) 269.111 11,68 % 20 ±0
 Volkspartei – Bewegung für eine demokratische Slowakei (HZDS) 202.540 8,79 % 15 –21
 Christlich-demokratische Bewegung (KDH) 191.443 8,31 % 14 −1
Stimmenanteil unterhalb 5 Prozent und somit nicht im Nationalrat vertreten
 Kommunistische Partei der Slowakei 89.418 3,88 % 0 −11
 Freies Forum 79.963 3,47 % 0
Allianz des neuen Bürgers 79.964 1,42 % 0 −15
Bewegung für Demokratie 14.728 0,63 % 0
Hoffnung 14.595 0,63 % 0
Ľavicový blok 9.174 0,39 % 0
Združenie robotníkov Slovenska 6.864 0,29 % 0
Občianska konzervatívna strana 6.262 0,27 % 0
Slovenská národná koalícia - Slovenská vzájomnosť 4.016 0,17 % 0
Slovenská ľudová strana 3.815 0,16 % 0
Agrárna strana vidieka 3.325 0,13 % 0
Prosperita Slovenska 3.118 0,13 % 0
Strana demokratickej ľavice 2.906 0,12 % 0
MISIA 21 - Nová kresťanská demokracia 2.523 0,10 % 0
Strana občianskej solidarity 2.498 0,10 % 0
Zusammen 2.303.189 100,00 % 150
Ungültige Stimmen 32.778
Wahlbeteiligung = 54,67 % (2.335.917 von 4.272.157)
Quelle: Statistisches Amt der Slowakischen Republik.[1]

Die Wahlen endeten mit einem deutlichen Sieg von Smer-SD, die 50 Mandaten errang, doppelt so viele wie 2002. Die ein Jahr zuvor wiedervereinigte SNS konnte 20 Mandate erreichen und zog nach vier Jahren wieder ins Parlament ein. Die bürgerlichen Parteien SDKÚ-DS, SMK-MKP und KDH blieben relativ stabil, aber die ANO scheiterte, so dass die alte Koalition nicht mehr erneuert werden konnte. Auch das von ehemaligen Mitgliedern der SDKÚ gegründete Freie Forum blieb erfolglos. Obwohl die HZDS später Teil der neuen Koalition wurde, erlitt sie hohe Verluste (21 Mandate weniger als 2002) und führte den Abwärtstrend fort. Die Kommunisten mussten den Parlament nach vier Jahren wieder verlassen.

Quellen

  1. a b Wahlen 2006 - Seite des Statistischen Amtes der Slowakischen Republik (Englisch)
  2. Prehľad najvážnejších kríz vo vládnej koalícii v tomto volebnom období, SME vom 7. Februar 2006, abgerufen am 10. Juli 2010

Weblinks


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