- Session (Schweiz)
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Nordfassade des Bundeshauses
Session ist die Bezeichnung des Zeitraums, in dem die Tagungen der beiden schweizerischen Parlamentskammern Nationalrat und Ständerat stattfinden. Die beiden Parlamentskammern tagen in der Regel vier Mal im Jahr für jeweils eine bis drei Wochen. Die Sessionen finden im März, Juni, September/Oktober und November/Dezember statt und werden auch als Frühlings-, Sommer-, Herbst- und Wintersession bezeichnet.
Neben den vier ordentlichen Sessionen können sich die Räte unabhängig voneinander zu ausserordentlichen Sessionen treffen. Eine ausserordentliche Session können ein Viertel der Mitglieder eines Rates oder der Bundesrat einberufen. Solche sind für dringende Fälle vorgesehen: Wirtschaftskrise im Frühling 2009, Finanzkrise im Dezember 2008, Swissair-Finanzierung im November 2001 oder Energiepolitik nach Tschernobyl im Oktober 1986 sind Beispiele von total neun ausserordentlichen Sessionen seit 1848).[1]
Falls die Geschäftslast nicht innerhalb der vier ordentlichen Sessionen abgebaut werden kann, können beide Räte unabhängig für sich Sondersessionen beschliessen. Sondersessionen sind seit 1992 möglich und wurden seither 15 Mal abgehalten. Obschon beide Räte unabhängig voneinander arbeiten und Sondersessionen auch unabhängig für sich einberufen werden können, tagten der Nationalrat nur sechs Mal seit 1992 alleine, der Ständerat lediglich einmal.[1]
Die beiden Parlamentskammern (auch Räte genannt) tagen in der Regel im Bundeshaus in Bern. Die Vereinigte Bundesversammlung, also die vereinigte Versammlung beider Kammern, kann aber mit einfachem Bundesbeschluss beschliessen, ausnahmsweise an einem anderen Ort zu tagen.[2] Diese Sessionen werden inoffiziell auch als Sessionen «extra muros» bezeichnet. Dieser Fall traf bereits drei Mal auf, nämlich mit der Herbstsession 1993, die in Genf stattfand, der Frühjahrssession 2001, die in Lugano stattfand, und der Herbstsession 2006, die wegen der Renovation des Bundeshauses in Flims stattfand.[3]
Gemäss dem Parlamentsgesetz sind die Ratsmitglieder grundsätzlich verpflichtet, während den Sessionen an den Sitzungen der Räte teilzunehmen[4], den Ratsmitgliedern wird das Recht auf Teilnahme garantiert.[5] Das Recht auf Teilnahme kann den Parlamentariern aber entzogen werden, falls das Ratsmitglied wegen Fluchtgefahr vorsorglich verhaftet wird oder ein Urteil über eine verhängte Freiheitsstrafe vor dem Beginn der Session rechtskräftig wird. Das Ratspräsidium (Nationalratspräsident und Ständeratspräsident) kann zudem im Rahmen eines Disziplinarverfahrens ein Ratsmitglied von der Teilnahme der restlichen Dauer einer Sitzung ausschliessen.[6]
Sondersessionen seit 1848
- 21.01.-07.02.1856
- 27.-30.12.1856
- 02.-05.05.1859
- 29.03.-04.04.1860
- 31.01.1870-01.02.1870
- 05.10.1874-13.11.1874 Session für Militärorganisation
- 13.-18.09.1880
- 27.-31.07.1891
- 12.-14.11.1918 Landesstreik (formal 2. Fortsetzung der Sommersession)
- 24.-28.06.1946
- 19.-30.08.1946
- 24.-26.10.1950
- 24.-26.04.1951
- 28.01.-01.02.1952
- 27.-31.01.1958
- 27.-30.04.1959
- 17.-21.02.1964
- 25.-27.01.1971
- 24.-28.04.1972
- 28.01.-01.02.1974
- 27.-31.01.1975
- 02.-.05.1977
- 16.-19.01.1978
- 17.-21.04.1978
- 23.-25.10.1978
- 25.-28.01.1982
- 28.02.-18.03.1983
- 04.-08.02.1985
- 09.-11.10.1986 Energiepolitik nach Tschernobyl
- 31.01.-01.02.1989
- 05.-08.02.1990
- 03.-04.05.1991 Gedächtnissitzung des 700. Geburtstag der Schweiz
- 07.05.1995 Ausserordentliche Sitzung 50. Jahrestag Ende des 2.Weltkrieges
- 16.-17.11.2001 Swissair-Finanzierung
- 26.09.2002
- 03.10.2002
- 01.-19.12.2008 Finanzkrise (formal Wintersession)
- 09.03.2009 Wirtschaftskrise
- 11.03.2009 Wirtschaftskrise
- 03.06.2009 bzw. 09.06.2009
- 10.-11.08.2009 bzw. 07.-25.09.2009
- 03.12.2009 bzw.08.12.2009[7]
Einzelnachweise
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