Nationalratspräsident (Schweiz)

Nationalratspräsident Jean-René Germanier

Der Nationalratspräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist Vorsitzender des Nationalrates sowie der Vereinigten Bundesversammlung. Er leitet die Sitzungen und hat vor allem administrative Aufgaben. Bei Stimmengleichheit hat er den Stichentscheid, er stimmt aber sonst nicht mit. Er legt die Traktandenliste des Rates fest, zusammen mit dem Büro des Nationalrates, dessen Leitung er auch innehat. Er kann Ratssitzungen und Diskussionen ab- oder unterbrechen.

Es hat sich eingebürgert, dass der Nationalratspräsident im Turnus von den vier grössten Fraktionen gestellt wird. Er besetzt in der offiziellen protokollarischen Rangordnung bloss den vierten Platz. Er wird aber häufig als höchster Schweizer bezeichnet. Als Ratspräsident ist er dem Ständeratspräsidenten gleichgestellt, in seiner Eigenschaft als Präsident der vereinigten Bundesversammlung ist er jedoch Vorsitzender der höchsten Legislativ- und Wahlbehörde der Schweiz.^[1]

Am Anfang einer neuen Legislaturperiode führt der Alterspräsident (das amtsälteste Mitglied) das Amt bis zur Wahl eines neuen Präsidenten. Jedes Jahr in der Wintersession wird der Präsident samt Vertretern vom Nationalrat gewählt. Für das Parlamentsjahr 2010/2011 sind bestimmt worden:

• Präsident: Jean-René Germanier (FDP/VS)
• Erster Vizepräsident: Hansjörg Walter (SVP/TG)
• Zweite Vizepräsidentin: Maya Graf (Grüne/BL)

Es ist üblich, dass der zweite Vizepräsident im folgenden Jahr zum ersten Vizepräsident und wieder ein Jahr später zum Präsidenten nachrückt. Betreffend der Parteizugehörigkeit hat es sich eingebürgt, dass die vier Bundesratsparteien abwechslungsweise den Präsidenten stellen, und zwar innerhalb einer Legislatur in der Reihenfolge SVP, CVP, SP, FDP – was früher in etwa der aufsteigend geordneten Stärken der Parteien entsprach. Dies gilt heute (2006) jedoch nicht mehr. Früher war es ausserdem üblich, dass alle zwölf Jahre anstelle der SVP eine kleinere Fraktion den Präsidenten stellte, was letztmals 1995 der Fall war.

Siehe auch

• Liste der Präsidenten des Nationalrats

Präsidien weiterer eidgenössischer Staatsorgane:

• Bundespräsident
• Bundeskanzler
• Bundesgerichtspräsident
• Ständeratspräsident

Weblinks

 Commons: Nationalratspräsidenten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Der Nationalrat
• Die Präsidentinnen und Präsidenten des Nationalrates seit 1848

Einzelnachweise

1. ↑ SR 101 Art. 157 Gemeinsame Verhandlung. Bundesverfassung der Eidgenossenschaft. Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 7. März 2010, abgerufen am 1. Dezember 2010.