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Christiane Schneider
Christiane Schneider (* 8. August 1948 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke) und seit 2008 Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Inhaltsverzeichnis
Leben und Beruf
Schneider hat eine Ausbildung zur Schriftsetzerin abgeschlossen. Sie war bis Ende 2010 Geschäftsführerin des Hamburger Kleinverlages GNN, der die Zeitschriften Lokalberichte und das Gefangenen Info herausgab. 2005 griff der Chef des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz Schneider im Zusammenhang mit dem Gefangenen Info öffentlich an. Durch das Verwaltungsgericht Hamburg wurden ihm seine unbewiesenen Behauptungen jedoch untersagt.
Politik
Christiane Schneider war in den 70er Jahren aktives Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW), für den sie bei der Bundestagswahl 1976 kandidierte.[1] Bei der Spaltung des KBW wechselte sie 1980 zum neu gegründeten Bund Westdeutscher Kommunisten (BWK), wo sie verlegerisch (Verlag GNN – Gesellschaft für Nachrichtenerfassung und Nachrichtenverbreitung) und publizistisch (Politische Berichte, Lokalberichte Hamburg und Gefangenen Info[2]) tätig war. Bei der Bundestagswahl 1983 kandidierte sie für den BWK auf Platz 3 der Landesliste Niedersachsen.
1994 und dann von 2002 bis 2006 war Christiane Schneider Landessprecherin der Partei des Demokratischen Sozialismus in Hamburg, für die sie dort bei der Bundestagswahl 1994 und bei späteren Wahlen[3] antrat. Sie setzt sich dafür ein, dass der Jugendstrafvollzug durch ein eigenes Gesetz geregelt wird. Auch verbindliche Volksentscheide hält sie für ein wichtiges Anliegen. In einem Interview sprach sie sich für die Einhaltung der UN-Wanderarbeiterkonvention zum Schutz der Migranten unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status aus.
Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 2008 kandidierte Christiane Schneider, die 2007 zur Landessprecherin der Partei Die Linke gewählt worden war, für Die Linke im Wahlkreis 11 Wandsbek und auf Platz 3 der Landesliste, über die sie in die Bürgerschaft gewählt wurde. Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 kandidierte Christiane Schneider auf Listenplatz 3 der Landesliste der Partei Die Linke und wurde erneut gewählt. Sie ist Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion sowie innen- und rechtspolitische Sprecherin. Ihre Schwerpunkte in der Hamburgischen Bürgerschaft und außerparlamentarisch sind vor allem die Themenfelder Grundrechte und Demokratie.
Kritik
Im April 2008 geriet sie in die Schlagzeilen, als sie in einer Aktuellen Stunde der Hamburger Bürgerschaft über den Tibet-Konflikt den Dalai Lama mit dem iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini indirekt gleichsetzte:[4] „Die Weltgesellschaft hat in den letzten Jahrzehnten keine guten Erfahrungen mit Religionsführern gemacht, die sich als Repräsentanten gesellschaftlicher Opposition in die Politik gedrängt haben. Ich erinnere zum Beispiel an Chomeini.“ Sie teile deswegen nicht die „Voraussetzungslosigkeit, mit der die GAL Solidarität mit Tibet fordere“.[5]
Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 kandidierte Christiane Schneider auf Listenplatz 3 der Landesliste der Partei Die Linke. Das Politmagazin Report Mainz erhebt gegenüber Christiane Schneider in einem Bericht über die Wahl den Vorwurf eines unkritischen Verhältnis zu linksextremistischer Gewalt.[6]
Weblinks
Commons: Christiane Schneider – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- Christiane Schneider im Hamburger Landesverband Die Linke
- Gaston Kirsche: Lokal links. In: die tageszeitung (taz Nord), 12. Dezember 2006
- Jens Meyer-Wellmann: „Linksextremistische Bestrebungen“ in der Bürgerschaft?, Hamburger Abendblatt vom 10. April 2008
- Christiane Schneider auf abgeordnetenwatch.de
Einzelnachweise
- ↑ Kandidatur als Druckereiarbeiterin im Wahlkreis 67 Leverkusen-Opladen und auf Platz 7 der Landesliste Nordrhein-Westfalen des KBW
- ↑ Vgl. hierzu: Interview mit Wolfgang Lettow in Junge Welt vom 8. Januar 2009 (online eingesehen am 8. Januar 2009)
- ↑ Z.B. bei der Bundestagswahl 2005 auf Platz 4 der Landesliste Hamburg der Linkspartei.
- ↑ Matthias Iken, Florian Hanauer: Linke vergleicht Dalai Lama mit Ajatollah Khomeini. In: Die Welt, 2. April 2008.
- ↑ Hamburg: Linken-Abgeordnete vergleicht Dalai Lama mit Chomeini - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten. Auszüge aus der Rede: „Ich erinnere an Chomeini“. In: Der Spiegel, 2. April 2008
- ↑ Bürgerliche Fassade – radikale Ansichten: Wie die Linken bei den Wahlen in Hamburg punkten wollen. Bericht von Report Mainz vom 14. Februar 2011
Veröffentlichungen
- Christiane Schneider (Hrsg.): Ausgewählte Dokumente der Zeitgeschichte: Bundesrepublik Deutschland (BRD): Rote Armee Fraktion (RAF). Verlagsgesellschaft Politische Berichte/GNN, 4. Aufl. Köln 1988 (zuerst 1987). ISBN 3-926922-00-1.
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