Werthebach-Kommission

Die Werthebach-Kommission (eigentlich: Kommission zur Evaluierung der Sicherheitsbehörden) war eine Expertenkommission unter Leitung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Eckart Werthebach und wurde vom Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 19. April 2010 eingerichtet.

Auftrag

Der Auftrag dieser Kommission war es, die Aufgaben sowie die Ablauforganisationen der einzelnen deutschen Sicherheitsbehörden auf Bundesebene (Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Bundeszollverwaltung) darzustellen, miteinander zu vergleichen und Vorschläge für eine bessere Zusammenarbeit und eine eventuelle Verzahnung zu erarbeiten.

Ergebnis

Der Bericht wurde am 9. Dezember 2010 vorgelegt ^[1] und die wesentlichen Empfehlungen lauten:

• das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei zu einer gemeinsamen Behörde zusammenzufügen
• Sicherungsmaßnahmen auf Flughäfen nach § 5 LuftSiG (Luftsicherheitsgesetz) bei der Bundespolizei zu konzentrieren und die Risikoanalyse der Bundeszollverwaltung in die Luftsicherheit zu integrieren
• Die Übertragung von Aufgaben aus dem Strafverfolgungsbereich von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zum Zollfahndungsdienst zu übertragen
• Die zolleigene Spezialeinheit ZUZ (Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll) in die GSG 9 der Bundespolizei zu integrieren

Ende Juni 2011 wurde die Entscheidung über die Neuaufstellung der Bundespolizei bekanntgegeben. ^[2]

Mitglieder

Die Werthebach-Kommission bestand aus folgenden Mitgliedern:

• Dr. Eckart Werthebach (Vorsitzender), ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
• Dr. Ulrich Kersten, ehemaliger Präsident des Bundeskriminalamtes
• Kay Nehm, ehemaliger Generalbundesanwalt
• Wolfgang Riotte (Staatssekretär a.D.)
• Karl-Heinz Matthias, ehemaliger Präsident des Zollkriminalamtes
• Prof. Dr. Rolf Ritsert (Deutsche Hochschule der Polizei)

Einzelnachweise

1. ↑ bmi.bund.de - "De Maizière nimmt Bericht entgegen"
2. ↑ bmi.bund.de - "Bundesinnenminister gibt Entscheidung über Neuaufstellung der Polizei des Bundes bekannt"

Weblinks

• bmi.bund.de - Der vollständige Bericht als PDF-Datei (und als Zusammenfassung)
• www.bundesfinanzministerium.de - Werthebach-Kommission übernimmt weitgehend die BMF-Position zur Reform der Sicherheitsarchitektur

Presse

• www.stern.de - "Innenminister prüft Fusion von BKA und Bundespolizei", Artikel vom 9. Dezember 2010
• www.taz.de - "Deutsches FBI statt BKA & Bundespolizei"
• www.spiegel.de - "BKA-Beamte proben den Aufstand"
• www.focus.de - "Debatte über Kompetenzen der neuen Bundespolizei"
• www.ftd.de - "Sicherheitsbehörden droht radikaler Umbau", Artikel vom 9. Dezember 2010

Stellungnahmen der Gewerkschaften

• Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Stellungnahme zur Werthebach-Kommission - "Zoll bleibt unangetastet" (Flyer)
• BDZ – Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft: BDZ aktuell Nr. 34 vom 10. Dezember 2010 - "Eigenständiger Zoll mit Verbesserungspotenzial"