Eckart Werthebach

Eckart Werthebach (* 17. Februar 1940 in Essen) ist Mitglied der CDU und war von 1991 bis 1995 Präsident des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz und von 1998 bis 2001 Berliner Senator für Inneres.

Nach Studium der Rechtswissenschaft und Promotion war Werthebach von 1971 bis 1991 beim Bundesministerium des Innern in verschiedenen Positionen beschäftigt.

1991 wurde er zum Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz ernannt.

Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelte im Jahr 1995 gegen den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten (und designierten Bonner Innenstaatssekretär) Eckart Werthebach, der Vorwurf: „Verdacht auf Geheimnisverrat”. Das im Oktober 1994 eingestellte Ermittlungsverfahren sei nach Vorlage neuer Beweismittel wieder aufgenommen worden. Der V-Amtschef soll im Oktober 1991 vertrauliche Unterlagen der Kölner Behörde zur Person des Datenschützers Thilo Weichert an die damalige brandenburgische FDP-Landtagsabgeordnete Fuchs weitergeleitet haben. Dadurch wurde, nach Auffassung der Bundestagsfraktion der Bündnisgrünen, Weicherts Wahl zum Datenschutzbeauftragten im Potsdamer Landtag vereitelt. Durch die Unterlagen sei der Mann in die linksextremistische Ecke gestellt worden.

1995 wurde Werthebach aus dem Amt des Verfassungsschutzpräsidenten direkt in das Amt eines Staatssekretärs im Bundesministerium des Innern berufen. Er war dann von 1995 bis 1998 Staatssekretär im Bundesinnenministerium und von 1998 bis 2001 Senator für Inneres in Berlin unter dem Regierenden Bürgermeister Diepgen (CDU) und zwei Jahre - 2000/2001 - zugleich Bürgermeister von Berlin.

In der Berliner Morgenpost vom 31. Dezember 2000 forderte der Politiker "Die deutsche Sprache braucht gesetzlichen Schutz"^[1] und stieß damit eine erhitzte Debatte über ein solches Gesetz an, die aber bald darauf im Sande verlief.

Im Rahmen des Koalitionsbruchs im Juni 2001 wurde Eberhard Diepgen auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der PDS im Abgeordnetenhaus das Misstrauen ausgesprochen, im Anschluss entzog das Abgeordnetenhaus den vier CDU-Senatoren Stölzl, Branoner, Kurth und eben auch Werthebach das Vertrauen, die CDU schied aus der Regierung und Werthebach aus der Politik aus.

Einzelnachweise

1. ↑ Kommentar in der 'Berliner Morgenpost' (vom 31. Dezember 2000)

Siehe auch

• Werthebach-Kommission

Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland

Otto John | Hanns Jess (kommissarisch) | Hubert Schrübbers | Günther Nollau | Richard Meier | Heribert Hellenbroich | Ludwig-Holger Pfahls | Gerhard Boeden | Eckart Werthebach | Hansjörg Geiger | Peter Frisch | Heinz Fromm