Gelöbnis-Störung

Das Feierliche Gelöbnis ist ein Vorgang in der Bundeswehr, bei dem wehrpflichtige Soldaten sich zu ihrer Grundpflicht bekennen. Dabei sprechen sie die Formel „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Abzugrenzen ist es von der Vereidigung, die bei Berufssoldaten stattfindet.

Soldaten der 8. Gebirgsstabs- und Fernmeldelehrbataillon 8 aus Murnau sprechen die Gelöbnisformel.

Grundlagen

Das Gelöbnis wird durch § 9 Abs. 2 Soldatengesetz geregelt. Weigert sich ein Rekrut, das Gelöbnis abzulegen, so ist er für den Rest der Dienstzeit von Beförderungen ausgeschlossen, weitere Nachteile dürfen ihm nicht bereitet werden. Der Vorgang ist vergleichbar mit der Vereidigung.

Öffentliches Gelöbnis

Polizisten sperren das Gelände um das öffentliche Gelöbnis im Jahr 2008 in Berlin ab

Polizisten sperren das Gelände um das öffentliche Gelöbnis im Jahr 2008 in Berlin ab

Die Gelöbnisse fanden während der 1980er Jahre fast ausschließlich in den Kasernen statt, wo nur geladene Gäste und die Verwandten der Rekruten teilnehmen durften. 1980 wurde zum ersten mal nach Kriegsende ein öffentliches Gelöbnis außerhalb des Kasernenbereiches durchgeführt. Bei gewalttätigen Ausschreitungen waren am 6. Mai 1980 am Weserstadion in Bremen 260 Verletzte zu beklagen, viele Dienstfahrzeuge gingen in Flammen auf. Die Sachschäden wurden mit 1.000.000 DM beziffert. Der Protest richtet sich gegen die Bundeswehr und Streitkräfte im allgemeinen und gegen die angebliche Militarisierung des öffentlichen Raumes im besonderen.

Seit 1996 führt das Bundesministerium der Verteidigung in Berlin „Öffentliche Bundeswehrgelöbnisse“ durch. Mit dem Ziel, die Bürgernähe der Bundeswehr darzustellen, rief der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe 1998 eine „Offensive öffentlicher Gelöbnisse“ aus, die die Rekruten bewusst aus den Kasernen in die Öffentlichkeit holen sollte. Heutzutage finden die Gelöbnisse vielfach öffentlich auf Sport- oder Marktplätzen von Patengemeinden einer beteiligten Kompanie statt.

Von 1999 bis 2007 fand ein Gelöbnis am 20. Juli, dem Jahrestag des Attentats vom 20. Juli 1944, im Berliner Bendlerblock statt. Mit der Anknüpfung an den Jahrestag des Attentats versuchte die Bundesregierung, die Bundeswehr in die Tradition des Widerstands gegen den Nationalsozialismus zu stellen. In erster Linie gelobten hier Rekruten des Wachbataillon BMVg, das sich in der Tradition des militärischen Widerstandes um Oberst Graf von Stauffenberg sieht.

Im Jahr 2008 fand das öffentliche Gelöbnis nicht im Bendlerblock, sondern vor dem Reichstagsgebäude statt.

Kritik

Unter dem Schlagwort „Gelöbnix“ finden seit Jahren Proteste von Gruppen aus der Friedensbewegung und linksgerichteten Gruppen gegen öffentliche Gelöbnisse statt.^[1]

Um Störungen der Feier durch Demonstranten vorzubeugen und die militärische Ordnung zu sichern, wird in Berlin ein erheblicher Aufwand betrieben. Der Bendler-Block wird weiträumig von Soldaten sowie der Polizei abgeriegelt. Für die Fahrt der Angehörigen und der Soldaten von der Julius-Leber-Kaserne zum Bendler-Block wird die Strecke quer durch Berlin gesperrt. Am Gelöbnis selbst dürfen nur vorher angemeldete Angehörige und geladene Gäste teilnehmen. Das Gelöbnis wird live im Fernsehen übertragen. Jedes Jahr war ein prominenter Repräsentant aus einem anderen Land zugegen, der die Ansprache an die Rekruten hielt, sowie ein Musikkorps aus diesem Land.

Siehe auch

• Fahneneid
• Vereidigung in der Schweizer Armee
• Angelobung beim österreichischen Bundesheer

Literatur

• Markus Euskirchen: Militärrituale. Analyse und Kritik eines Herrschaftsinstruments. PapyRossa-Verlag, Köln 2005.
• ZDv 10/8 Militärische Formen und Feiern der Bundeswehr, hrsgg. vom BMVg, Bonn 1983.

Weblinks

• Feierliches Gelöbnis auf der offiziellen Bundeswehr-Website

Einzelnachweise

1. ↑ Andreas Speck, Graswurzelrevolution Mai 1998: GelöbNIX!; Ralf Siemens (Forum Frieden März 2006): Kein Sondernutzungsrecht für Bundeswehrgelöbnisse - Klage der Kampagne erfolgreich;Stefan Philipp (Friedensforum 2/1999): "Im Regelfall innerhalb militärischer Anlagen" - Liste der in diesem Jahr geplanten öffentlichen Gelöbnisse; Frank Brendle (DFG 10. April 2008): Gelöbnis am 20. Juli: Die Antifaschismus-Lüge. Wie die Bundeswehr einen Feiertag verordnet bekommt; Der Sonntag (Ev.-luth. Kirchenzeitung Sachsens), 21. Juli 2008: »Es geht auch ohne« - Interview mit Georg Meusel, Vorsitzender des Martin-Luther-King-Zentrums für Gewaltfreiheit und Zivilcourage Werdau