Gerd Löffler (CDU)

Gerd Löffler (* 30. Mai 1939 in Bremen) ist ein promovierter deutscher Diplom-Physiker und ehemaliger Politiker (CDU); der Hamburgischen Bürgerschaft gehörte er von 1978 bis 1990 an.

Leben

Gerd Löffler wurde 1939 in Bremen geboren und wurde 1965 CDU-Mitglied. 1973 gründete er in Hamburg seine eigene EDV-Firma für Systemtechnik. Von 1978 bis 1990 war er Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. In dieser Zeit war der (am DESY) promovierte Naturwissenschaftler Experte seiner Fraktion für Fragen des Umweltschutzes und der Energiepolitik. Von 1974 bis 1989 war er unter dem Decknamen „Händler“ als Agent der Militäraufklärung der NVA der DDR tätig.

Am 4. September 1990 durchsuchten Beamte des BKA sein Abgeordnetenbüro, nachdem die Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft ihre Zustimmung zu der Durchsuchung gegeben hatte. Erst am folgenden Tag hob die eigentlich zuständige Bürgerschaft die parlamentarische Immunität des Abgeordneten auf. Wenige Minuten später wurde Löffler vorläufig festgenommen. Gegen die Zahlung einer Kaution wurde er nach 70 Tagen aus der Untersuchungshaft entlassen.^[1] Eine daraufhin eingereichte Organbeschwerde Löfflers beim Bundesverfassungsgericht wurde erst 6 Jahre nach ihrer Einreichung abgelehnt. Er ignorierte das Ausreiseverbot und entzog sich im August 1991 durch die Flucht nach Österreich der Strafverfolgung in Deutschland.^[2]

In Österreich genoss Löffler eine vom Verwaltungsgerichtshof 1992 festgestellte Aufenthaltserlaubnis und ein Auslieferungsverbot als politisch Verfolgter. Nachdem er zur Erledigung von Formalitäten am 25. Juli 1994 zum österreichischen Zollamt nahe dem Grenzübergang Großgmain bestellt worden war, wurde er dort, auf dem Staatsgebiet Österreichs, durch deutsche Beamte aufgegriffen und in die Bundesrepublik verschleppt und dort verhaftet. Zwischenstaatliche Verstimmungen auf diplomatischer Ebene waren die Folge.^{[3] [4] [5]}

Am 24. November 1994 wurde er wegen geheimdienstlicher Tätigkeit zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt.^[6] Seit seiner vorzeitigen Haftentlassung im Sommer 1995 hat er seinen Wohnsitz wieder in Österreich.

Literatur

• Kid Möchel: Der geheime Krieg der Agenten. Spionagedrehscheibe Wien. O. O. u. J. ISBN 3-89136-614-0
• Helmut Roewer, Stefan Schäfer und Matthias Uhl: Lexikon der Geheimdienste im 20. Jahrhundert. München 2003. ISBN 3-7766-2317-9
• Bodo Wegmann: Die Militäraufklärung der NVA. Die zentrale Organisation der militärischen Aufklärung der Streitkräfte der Deutschen Demokratischen Republik. 2. Auflage. Köster, Berlin 2006. ISBN 3-89574-580-4

Einzelnachweise

1. ↑ [1] Entführung von Dr. Gerd Löffer, auf salzburg-online.at, abgerufen 6. Juni 2009
2. ↑ [2] Entführung von Dr. Gerd Löffer, auf salzburg-online.at, abgerufen 6. Juni 2009
3. ↑ [3] Parlamentarische Anfrage, 2591/J (XX. GP), Republik Österreich, PDF, abgerufen 2. Juni 2009
4. ↑ [4] Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch den Bundesminister für Justiz Dr. Nikolaus Michalek
5. ↑ [5] Entführung von Dr. Gerd Löffer, auf salzburg-online.at, abgerufen 6. Juni 2009
6. ↑ [6] Berliner Zeitung 1994, abgerufen 30. Mai 2009