Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern.

Ein Brandschutzgesetz (auch Feuerwehrgesetz, Feuerschutzgesetz oder ähnlich benannt) definiert den Begriff der Feuerwehr sowie deren Aufbau und Aufgaben.

Brandschutzgesetze in Deutschland

Die die Feuerwehr betreffende Gesetzgebung liegt in Deutschland in den Händen der Länder. In Ihnen wird in der Regel zwischen Pflichtaufgaben, die eine Feuerwehr kostenfrei erledigen muss, und Zusatzaufgaben, für die Gebühren verlangt werden können, unterschieden.

Auch die Aufgaben der Träger einer Feuerwehr werden beschrieben:

• die Gemeinde hat eine Feuerwehr aufzustellen und zu unterhalten
• der Landkreis muss Leitstellen einrichten und Materialien für übergemeindliche Einsätze bereitstellen
• das Land wiederum muss die Landesfeuerwehrschule unterhalten

Der grobe Aufbau einer Gemeindefeuerwehr, z.B.: ob eine Freiwillige Feuerwehr reicht, oder eine Berufsfeuerwehr aufgestellt werden muss, wie Feuerwehrleute aufgenommen oder entlassen werden und welche Aufgaben die Feuerwehrleitung hat, wird ebenfalls geregelt, die genaue Struktur obliegt jedoch den Gemeinden, die das über eine Satzung zu regeln haben.

Das Brandschutzgesetz bildet zusammen mit weiteren Vorschriften (wie z. B. baurechtliche Vorschriften) die Brandschutzvorschriften, die beim Bau und der Unterhaltung von Gebäuden oder der Durchführung von Veranstaltungen einzuhalten sind.

Frühe Formen der gesetzlichen Regulierung des Brandschutzes sind bereits aus der Römerzeit bekannt, in der sie durch patrouillierende Feuerwächter auf ihre Einhaltung kontrolliert wurden (siehe hierzu "Feuerwehren im Römischen Reich").

Übersicht die Feuerwehrgesetze der Bundesländer

Wappen	Land	Gesetz
	Baden-Württemberg	Feuerwehrgesetz (FwG)[1]
	Bayern	Bayerisches Feuerwehrgesetz - BayFwG - (BayRS 215-3-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Februar 2008 (GVBl S. 40)][2]
	Berlin	Gesetz über die Feuerwehren im Land Berlin (FwG)[3]
	Brandenburg	Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg vom 24. Mai 2004 (BbgBKG)[4]
	Bremen	Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)[5]
	Hamburg	Feuerwehrgesetz Hamburg (FeuerwG)[6]
	Hessen	Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG)[7]
	Mecklenburg-Vorpommern	Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz[8]
	Niedersachsen	Niedersächsisches Brandschutzgesetz (NBrandSchG)[9]
	Nordrhein-Westfalen	Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung vom 11.12.2007[10]
	Rheinland-Pfalz	Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG)[11]
	Saarland	Brandschutzgesetz (BSG)[12]
	Sachsen	Brandschutzgesetz, Stand 24.02.2004[13]
	Sachsen-Anhalt	Brandschutzgesetz (BrSchG)[14]
	Schleswig-Holstein	Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG)[15]
	Thüringen	Thüringisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThBKG)[16]

Siehe auch

• Feuerlöschordnung, Vorläufer der Brandschutzgesetze
• Bauordnung
• Rauchmelderpflicht in Deutschland (nach Bundesland)

Quellen

1. ↑ http://www.innenministerium.baden-wuerttemberg.de/sixcms/media.php/1227/Feuerwehrgesetz%202004.pdf Feuerwehrgesetz (Baden-Württemberg)
2. ↑ http://by.juris.de/by/FeuerwG_BY_rahmen.htm Bayerisches Feuerwehrgesetz
3. ↑ http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/abteilungiii/vorschriften/fwg.pdf Gesetz über die Feuerwehren im Land Berlin
4. ↑ http://www.lfv-bb.de/dokumente/B-u-Kat-sch%20gesetz.pdf Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
5. ↑ http://www.feuerwehr-bremen.org/BremHilfeG.156.0.html Bremisches Hilfeleistungsgesetz
6. ↑ http://hh.juris.de/hh/gesamt/FeuerwG_HA.htm Feuerwehrgesetz Hamburg
7. ↑ http://www.hessenrecht.hessen.de/gvbl/gesetze/31_oeffentliche_sicherheit/312-12-hbkg/hbkg.htm Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
8. ↑ http://lxwww2.mvnet.de/dlp.zufi/laris/index.php?&page=QnJhbmRfVGVjaEhMR19NVl9yYWhtZW4uaHRt Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern
9. ↑ http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C14774288_L20.pdf Niedersächsisches Brandschutzgesetz
10. ↑ http://www.idf.nrw.de/service/downloads/pdf/fshg.pdf Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (Nordrhein-Westfalen)
11. ↑ http://rlp.juris.de/rlp/Brand_KatSchG_RP_rahmen.htm Brand- und Katastrophenschutzgesetz (Rheinland-Pfalz)
12. ↑ http://www.umwelt-online.de/recht/anlasi/sicher/srl/brschg.htm Brandschutzgesetz Saarland
13. ↑ http://www.ffw-colditz.de/downloads_7.html Brandschutzgesetz Sachsen
14. ↑ http://www.inneres.sachsen-anhalt.de/min/r25/download/brandschutz/gesetze/brschg.pdf Brandschutzgesetz Sachsen-Anhalt
15. ↑ http://sh.juris.de/sh/BrandSchG_SH_rahmen.htm Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren
16. ↑ http://www.bva.bund.de/imperia/md/content/fiszs/lkatsgesetze/bereinigtefassungen/17.pdf Brand- und Katastrophenschutzgesetz (Thüringen)