Feuerwehrgesetz (Deutschland)

Ein Feuerwehrgesetz (auch Brandschutzgesetz, Feuerschutzgesetz oder ähnlich benannt) definiert den Begriff der Feuerwehr sowie deren Aufbau und Aufgaben. Die Gesetze lösten die seit dem Mittelalter verwendeten Feuerlöschordnungen ab.

Frühe Formen der gesetzlichen Regelung des Brandschutzes sind bereits aus der Römerzeit bekannt, in der sie durch patrouillierende Feuerwächter auf ihre Einhaltung kontrolliert wurden.

Die die Feuerwehr betreffende Gesetzgebung liegt in Deutschland in den Händen der Länder. Es wird in der Regel zwischen Pflichtaufgaben, die eine Feuerwehr kostenfrei erledigen muss, und Zusatzaufgaben, für die Gebühren verlangt werden können, unterschieden.

In der Regel werden auch die Aufgaben der Träger einer Feuerwehr beschrieben. Meist sind die Gemeinden für die Aufstellung und Unterhaltung einer Feuerwehr zuständig. Den Kreisen ist oft die Unterhaltung einer Leitstelle übertragen. Zum Beispiel ist aber in Nordrhein-Westfalen geregelt, dass Berufsfeuerwehren, auch von kreisangehörigen Gemeinden, eine Leitstelle unterhalten müssen. Darüber hinaus sind auch Vorschriften zu Ausbildungseinrichtungen (Landesfeuerwehrschule), zur Aufsicht über die Feuerwehren und zur Führung der Wehren enthalten. Es wird außerdem geregelt, wann eine Freiwillige Feuerwehr oder eine Berufsfeuerwehr aufzustellen ist. Ferner gibt es Regelungen zum Rechtsverhältnis der Feuerwehrleute. Normalerweise dürfen die Gemeinden Details in Satzungen regeln. Bestimmte Ausgestaltungen der Gesetze können auch von übergeordneten Dienststellen durch Verwaltungsvorschriften oder Rechtsverordnungen geregelt werden.

In einigen Ländern (z.B. Bremen) ist der gesamte Komplex der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes in einem Gesetz geregelt. In der Mehrzahl der Länder wurden hier aber einzelne Gesetze erlassen.

Das Brandschutzgesetz bildet zusammen mit weiteren Vorschriften (wie z. B. baurechtliche Vorschriften durch Bauordnungen) die Brandschutzvorschriften, die beim Bau und der Unterhaltung von Gebäuden oder der Durchführung von Veranstaltungen einzuhalten sind. Auch die in einigen Ländern geltende Rauchmelderpflicht ist im Baurecht zu finden.

Übersicht die Feuerwehrgesetze der Bundesländer

Wappen	Land	Gesetz
	Baden-Württemberg	Feuerwehrgesetz (FwG) vom 10. Februar 1987, zuletzt geändert am 10. November 2009[1]
	Bayern	Bayerisches Feuerwehrgesetz - BayFwG - (BayRS 215-3-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Februar 2008 (GVBl S. 40)][2]
	Berlin	Gesetz über die Feuerwehren im Land Berlin (FwG)[3]
	Brandenburg	Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg vom 24. Mai 2004 (BbgBKG)[4]
	Bremen	Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)[5]
	Hamburg	Feuerwehrgesetz Hamburg (FeuerwG)[6]
	Hessen	Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG)[7]
	Mecklenburg-Vorpommern	Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz[8]
	Niedersachsen	Niedersächsisches Brandschutzgesetz (NBrandSchG)[9]
	Nordrhein-Westfalen	Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung vom 11. Dezember 2007[10]
	Rheinland-Pfalz	Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG)[11]
	Saarland	Gesetz über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG)[12]
	Sachsen	Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) [13]
	Sachsen-Anhalt	Brandschutzgesetz (BrSchG)[14]
	Schleswig-Holstein	Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG)[15]
	Thüringen	Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz -ThürBKG -)[16]

Literatur

• Hildinger, Gerhard / Rosenauer, Andrea: Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg. Kommentar, 3. Auflage, Stuttgart/Berlin/Köln 2011, Verlag: Kohlhammer, EAN 9783170216808

Quellen

1. ↑ Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg auf http://www.landesrecht-bw.de
2. ↑ Bayerisches Feuerwehrgesetz
3. ↑ Gesetz über die Feuerwehren im Land Berlin
4. ↑ Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
5. ↑ Bremisches Hilfeleistungsgesetz
6. ↑ Feuerwehrgesetz Hamburg
7. ↑ Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
8. ↑ Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern
9. ↑ Niedersächsisches Brandschutzgesetz
10. ↑ Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (Nordrhein-Westfalen)
11. ↑ Brand- und Katastrophenschutzgesetz (Rheinland-Pfalz)
12. ↑ Brandschutzgesetz Saarland
13. ↑ Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, vom 24. Juni 2004
14. ↑ Brandschutzgesetz Sachsen-Anhalt
15. ↑ Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren
16. ↑ Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, 2008

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