Bauordnung

Die Bauordnung (BauO) oder Landesbauordnung (LBO) des jeweiligen Bundeslandes ist in Deutschland wesentlicher Bestandteil des öffentlichen Baurechts. Einem Rechtsgutachten des Bundesverfassungsgerichts zufolge liegt die Kompetenz für das Bauordnungsrecht bei den deutschen Bundesländern.

Anforderungen bei Bauvorhaben

Die Bauordnung ist Hauptbestandteil des Bauordnungsrechts; sie regelt die Anforderungen, die bei Bauvorhaben zu beachten sind. Dagegen werden die Bedingungen, auf welchen Grundstücken überhaupt und in welchem Art und Ausmaß gebaut werden darf, durch das Bauplanungsrecht bestimmt.

Die Anforderungen der Bauordnung beziehen sich zum einen auf das Grundstück, zum anderen auf seine Bebauung:

• die Erschließung,
• die Art der baulichen Nutzung
• die Abstandsflächen,
• die Gemeinschaftsanlagen, Spielflächen und Stellflächen,
• den Nachbarschutz,
• das gesunde Wohnen (Belichtung, Raumhöhen, Schall-, Kälte- und Wärmeschutz),
• die Feuerwiderstandsklassen von Bauteilen,
• die Eignung von Bauprodukten,
• die Standsicherheit,
• die Flucht- und Rettungswege,
• die Sicherheit von Baustelle und Bauwerk.

Andere Regelungen

Neben diesen materiellen Regelungen regeln die Bauordnungen auch die Formalien des Bauordnungsrechts wie

• den Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens,
• die Organisation der Bauaufsichtsbehörden und
• die Voraussetzungen für die Bauvorlageberechtigung.

Die Bauordnung wird ergänzt durch zugehörige Erlasse und Durchführungsbestimmungen sowie technische Baubestimmungen und bauaufsichtlich eingeführte Normen.

Auch weitere Themenbereiche zählen zum Bauordnungsrecht – beispielsweise die Garagenverordnung, Prüfungsbestimmungen zu Schornsteinen und Kaminen, Betrieben, Kleinkraftwerken usw.

Gleiches gilt auch für die Bauordnungen der Bundesländer in Österreich. Gewisse zusätzliche Einschränkungen können die einzelnen Gemeinden in der Gemeindebauordnung oder der Gemeindesatzung festlegen.

Geschichte

Die Wurzeln der heutigen Bauordnungen gehen auf innerhalb berufsständischer Organisationen wie Zünften und Bauhütten überlieferte Anforderungen an Bauwerke zurück. Mit dem Anwachsen der Städte nahmen die Sicherheitsanforderungen an Bauwerke zu. Insbesondere die Brandgefahr wuchs erheblich. Um dem entgegenzuwirken, wurden im späten Mittelalter städtische Bauordnungen geschaffen.

In der Zeit des Absolutismus kam es zu einer Verlagerung der Rechtsetzung von den Kommunen hin zu den Ländern und Staaten, außerdem gewann die Gestaltung der Bauwerke zunehmend Bedeutung in den Bauordnungen. Durchgehender Grundgedanke blieb aber bis in die 1980er Jahre das Prinzip der Prävention durch die Überwachung von Seiten der öffentlichen Hand.

Danach setzte in Deutschland im Zuge der Entbürokratisierung eine Reihe von Bauordnungsnovellen ein, die zugunsten eines repressiven Systems weitgehend vom Präventionsprinzip Abschied nahmen, das heißt, die Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften liegt beim Bauherrn, unterstützt durch die Bauvorlageberechtigten. Verstöße werden im Nachhinein durch Bußgelder, Abrissverfügungen usw. geahndet.

Musterbauordnung

Die Musterbauordnung soll die dem Landesrecht unterliegenden Landesbauordnungen vereinheitlichen. Sie wird ständig aktualisiert von der Bauministerkonferenz (ARGEBAU); in dieser sind alle Bundesländer vertreten. Auf dieser Musterbauordnung basieren die Bauordnungen sämtlicher Länder. Die Länderbauordnungen enthalten deshalb im Wesentlichen übereinstimmende Vorschriften; sie unterscheiden sich nur in Details. Die aktuelle Fassung der Musterbauordnung stammt aus dem Jahr 2002 und wurde zuletzt im Oktober 2008 geändert. Welche Definition für ein Bauvorhaben gilt, muss der jeweils gültigen LBO entnommen werden.

"Die Musterbauordnung sowie die Muster-Verordnungen sind keine Gesetze, sondern Orientierungsrahmen für die Bauordnungsgesetzgebung der Länder. Erst die einschlägigen Bestimmungen der Landesbauordnungen der 16 Länder und die aufgrund der Landesbauordnungen erlassenen Rechtsverordnungen sind die maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen für den Vollzug der Aufgaben des DIBt.

Aus Gründen der Vereinfachung und Übersichtlichkeit wird jedoch häufig auf die Musterregelungen Bezug genommen, die im Bereich der Bauprodukte und Bauarten sehr weitgehend einheitlich in den Ländern übernommen sind."^[1]

Weblinks

• Hinweis: Um die jeweils aktuelle Fassung der Landesbauordnungen zu erhalten, wird empfohlen, die von annähernd allen Bundesländern vorgehaltenen Online-Angebote ihres Landesrechts zu nutzen).
• Musterbauordnung (PDF-Datei; 259 kB)
• Deutsche, österreichische und Schweizer Bauordnungen pro Paragraf abrufbar
• Alle deutschen, österreichischen und schweizer Bauordnungen
• Alle deutschen, österreichischen und schweizer Bauordnungen

Einzelnachweise

1. ↑ Musterbauordnung Merkblatt des Deutsches Institut für Bautechnik (DIBt)

Literatur

Baden-Württemberg

• Schlotterbeck, Karlheinz / Hager, Gerd / Busch, Manfred: Landesbauordnung für Baden-Württemberg – LBO mit LBOAVO. Loseblattkommentar in 2 Bänden (Band 1: LBO, Band 2: LBOAVO), 6. Auflage, Stuttgart/München 2011, Verlag: Boorberg, EAN 9783415044586

Bayern

• Koch, Hans / Molodovsky, Paul / Famers, Gabriele: Bayerische Bauordnung. Kommentar mit einer Sammlung baurechtlicher Vorschriften, Loseblattsammlung, Rehm Verlag, ISBN 978-3-8073-0152-5
• Stefan Wolf: BayBO. Kurzkommentar, 4. Aufl. 2010, ISBN 978-3-5560-2069-2

Nordrhein-Westfalen

• Horst Gädtke / Knut Czepuck / Dr. Markus Johlen / Andreas Plietz / Gerhard Wenzel: BauO NRW. Kommentar, 12. Auflage 2011, Werner Verlag, ISBN 978-3-8041-1835-5

Rheinland-Pfalz

• Jeromin, Curt M.: LBauO Rh-Pf. Kommentar, 2. Auflage 2008, Werner-Verlag, EAN: 9783804121522

Thüringen

• Dürr, Dr. Hansjochen / Aschke, Dr. Manfred: Baurecht Thüringen, 2. Auflage 2005, Verlag Nomos, EAN: 9783832909215
• Jäde, Henning / Dirnberger, Franz / Michel, Thomas u. a.: Bauordnungsrecht Thüringen. Kommentar (Loseblattsammlung), Verlag Jehle Rehm, München, EAN: 9783807309750

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