Ali Abdullah Salih

Ali Abdullah Salih beim Besuch des Moskauer Kreml (2004)

Ali Abdullah Salih (arabisch ‏علي عبد الله صالح‎, DMG ʿAlī ʿAbdullāh Ṣāliḥ, oft Saleh geschrieben; * 21. März 1942 in Bait al-Ahmar^[1]) war seit dem 17. Juli 1978 Präsident der Jemenitischen Arabischen Republik (Nordjemen) und ist seit 1990 Präsident des geeinten Jemens, der Republik Jemen. Zudem ist er Vorsitzender der dominanten Regierungspartei Allgemeiner Volkskongress.

Werdegang

Als junger Mann trat er in die Armee ein und nahm 1962 bis 1968 auf der Seite der Republikaner am Bürgerkrieg gegen die Royalisten des Königreiches Jemen teil. Er beteiligte sich 1974 am Putsch gegen Präsident al-Iryani und wurde 1978 Präsident der Jemenitischen Arabischen Republik.

Präsident des vereinten Jemen

Nach mehreren gescheiterten Versuchen gelang am 22. Mai 1990 die Vereinigung mit der Volksdemokratischen Republik Jemen (Südjemen). Allerdings konnte lange Zeit keine wirkliche Vereinigung der Verwaltung erreicht werden. 1994 kam es zum Bürgerkrieg mit dem Süden, als es um Aden zum Aufstand alter Truppen des Südens gegen den vorherrschenden Einfluss des konservativen Nordens kam. Im Juli 1994 war der Aufstand jedoch militärisch niedergeschlagen.

2001 wurde die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre verlängert. Die Präsidentschaftswahlen vom 23. September 2006 gewann Salih mit 77,2 % der abgegebenen Stimmen. Der wichtigste Oppositionskandidat Faisal Bin Shamlan erreichte lediglich 21,8 %. Nach der derzeit gültigen Verfassung könnte Salih 2013 nicht erneut für das Präsidentenamt kandidieren (Art. 162 der jemenitischen Verfassung beschränkt die Zahl der Amtszeiten auf zwei).

Machtverlust 2011

Am 1. Januar 2011 legte Salih Verfassungsänderungen vor, deren wesentlicher Inhalt die Aufhebung der Beschränkung der Amtszeiten ist. Dafür solle die Amtsdauer wieder auf fünf Jahre reduziert werden. Die geplanten Verfassungsänderungen lösten Proteste der Opposition aus, Ende Januar 2011 demonstrierten mehrere Tausend Menschen in der Hauptstadt Sanaa und forderten Salih auf, dem Beispiel des Anfang des Monats gestürzten tunesischen Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali zu folgen und die Macht abzugeben.^[2]

Im Februar 2011 gab Salih bekannt, dass er 2013 nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidieren werde.^[3] Einen Monat später verkündete er, dass bereits 2011 vorgezogene Neuwahlen stattfinden werden.^[4]

Am 3. Juni 2011 wurde Salih bei einem Raketenangriff auf den jemenitischen Präsidentenpalast verletzt, für den der verfeindete Haschid-Stamm von Scheich Sadiq al-Ahmar verantwortlich gemacht wird.^[5] Salih wurde – wie sein beim Angriff verletzter Regierungschef Ali Mohammed Mudschawwar – zur Behandlung nach Saudi-Arabien überführt. Anfang August 2011 konnte Saleh das Krankenhaus wieder verlassen, er verblieb aber zunächst in Saudi-Arabien.^[6] Gemäß der Verfassung wurde Salih während seiner Abwesenheit vom Vizepräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi vertreten.^[7]

Ende August 2011 kündigte die jemenitische Regierung Wahlen noch im laufenden Jahr an. Darüber hinaus beauftragte Salih seinen Stellvertreter, mit der Opposition Gespräche über eine Machtteilung aufzunehmen.^[8] Dessen ungeachtet setzte die Opposition ihre Proteste fort. Am 23. September 2011 kehrte Salih überraschend in den Jemen zurück.^[9] Anfang Oktober 2011 wiederholte er seine Rücktrittsankündigung. Im selben Monat rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Salih einstimmig zu einer geregelten Machtübergabe auf und verurteilte die anhaltende Gewalt sowie Menschenrechtsverletzungen im Jemen. In der Resolution wurde ihm Immunität vor Strafverfolgung gewährt, würde er einem Plan des Golf-Kooperationsrates folgend für eine geregelte Machtübergabe binnen 30 Tagen unterzeichnen.^[10]

Einzelnachweise

1. ↑ Beate Seel: Ein Fan von Saddam. In: die tageszeitung. 31. Januar 2011, abgerufen am 23. September 2011 (deutsch). 
2. ↑ Frankfurter Rundschau: Demokratie-Funke springt auf Jemen über, 27. Januar 2011.
3. ↑ Kein Zurückstellen der Uhr. In: ORF. 2. Februar 2011, abgerufen am 23. September 2011 (deutsch). 
4. ↑ Focus: Jemen: Salih lässt Wahlen noch in diesem Jahr zu, 23. März 2011.
5. ↑ AFP: Vier verletzte Politiker aus dem Jemen nach Saudi-Arabien gebracht 4. Juni 2011
6. ↑ Spiegel Online: Salih verlässt Klinik in Riad, 7. August 2011.
7. ↑ Süddeutsche Zeitung: Tausende feiern die Ausreise des Präsidenten, 5. Juni 2011.
8. ↑ Spiegel Online: Präsident Salih offenbar zu Machtwechsel bereit, 12. September 2011.
9. ↑ Süddeutsche Zeitung: Rückkehr auf verbrannten Boden, 23. September 2011.
10. ↑ DiePresse.com: UN-Sicherheitsrat fordert Machtwechsel im Jemen, 22. Oktober 2011.

Weblinks

 Commons: Ali Abdullah Saleh – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

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