Alleanza Nazionale

Alleanza Nazionale
Partei­vor­stand	Ignazio La Russa ( reggente )
Gründung	27. Januar 1995
Haupt­sitz	Via della Scrofa 43 Rom
Ideologie	nationalkonservativ
Europäische Partei	AEN
EP-Fraktion	UEN
Abgeordnete	90 (innerhalb des PDL)
Senatoren	48 (innerhalb des PDL)
Europaabgeordnete	8
Parteizeitung	Secolo d’Italia
Webseite	www.alleanzanazionale.it

Die Alleanza Nazionale (AN) (dt.: Nationale Allianz) war eine italienische Partei, die 1995 aus dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano hervorging und 2009 im neugegründeten Parteibündnis Popolo della Libertà aufging. Bei Wahlen war sie dritt- bzw. viertstärkste Kraft.

Entstehung

Nachdem der Movimento Sociale Italiano (MSI) in den 1980ern und Anfang der 1990er an Bedeutung verloren hatte, schloss er sich einem Wahlbündnis mit der Forza Italia und der Lega Nord an und wurde bei den Parlamentswahlen 1994 zur drittstärksten Partei. Als Teil des Kabinetts Berlusconi I war sie an der Regierung beteiligt. Zu dieser Zeit begann eine Wandlung der Partei, die ihren äußerlichen Höhepunkt 1995 durch die Umgründung am Kongress von Fiuggi in die Alleanza Nazionale hatte. Die Umgründung war anfangs nur ein inszenierter Verpackungswechsel: Der Parteiname, die Symbole und die Rhetorik wurden ausgetauscht, ohne am Kern der Ideologie zu rütteln; das alte Parteisymbol, die Flamme mit den Farben der italienischen Flagge und der Unterschrift MSI, wurde aber nicht ganz verworfen, es wurde in das neue Parteilogo einverleibt; zudem waren 95% der AN-Abgeordneten früher Teil der MSI-Fraktion. Diesem äußerlichen Wechsel folgte eine allmähliche Anpassung der personellen Struktur, des Auftretens und der programmatischen Aussagen.^[1] Im weiteren Verlauf der 1990er-Jahre hat sie sich dann zu einer konservativen Partei gewandelt.^[2]

Parteichef Gianfranco Fini setzte sich besonders für den Richtungswechsel von Fiuggi ein (it. svolta di Fiuggi). Er beteuerte mehrmals die Abkehr vom faschistischen Totalitarismus und Rassismus.^[3] Besonders scharf verurteilte er die Rassengesetze gegen die Juden und bezeichnete anlässlich eines Besuches in Israel den Faschismus als „Verkörperung des absoluten Bösen“.^[4]

Ideologie

Die Partei setzte sich insbesondere für die Familie, für die Bewahrung der italienischen Identität, für den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für soziale Marktwirtschaft (wobei sie das soziale mehr betont) ein. Ein weiterer wichtiger Punkt in der Programmatik der Partei war die Bewahrung der nationalen Einheit, was zu Konflikten mit der Lega Nord führte.

Abspaltungen

Die Wandlung von einer neofaschistischen hin zu einer konservativen Partei führte zu einigen Abspaltungen:

• Pino Rauti gründete sofort nach dem Gründungskongress in Fiuggi die Fiamma Tricolore, die sich zum faschistischen Erbe Mussolinis bekannte.
• Donato Seppi gründete 1996 nach dem Kongress von Fiuggi die italienischnationale Unitalia, die nur in Südtirol aktiv ist. Im Bozner Landtag ist die Partei mit Seppi seit 1998 vertreten.
• Alessandra Mussolini verließ die Partei, nachdem Fini den Faschismus als „Verkörperung des absoluten Bösen“ bezeichnet hatte, gründete die Azione Sociale und zog ins Europäische Parlament ein.
• Francesco Storace war Finis Kurs zu gemäßigt. Er gründete im Jahr 2007 die Bewegung La Destra.

Wahlergebnisse

Der Zerfall der Democrazia Cristiana ermöglichten der Alleanza Nazionale vor allem in Mittel- und Süditalien zahlreiche Wählerstimmen auf sich zu vereinen.

Trotz zahlreicher Abspaltungen erreichte sie bei allen Wahlen auf nationaler Ebene über 10% der Stimmen. Bei den italienischen Parlamentswahlen am 9. und 10. April 2006 erhielt die AN 12,3%. Ihr bestes Wahlergebnis erzielte sie 1996, als die Partei auf 15,7% der Stimmen kam.^[5]

Auf Kommunalebene war die Allianz ebenfalls erfolgreich, vor allem im Zentrum und Süden des Landes. Der Bürgermeister von Rom, Gianni Alemanno, war bis zur Auflösung der Partei Mitglied von AN.

Regierungsbeteiligung

In der ersten (1994) und zweiten Regierung Berlusconi (2001 bis 2006) war die AN wichtiger Koalitionspartner und bildete zusammen mit verschiedenen Parteien, darunter Forza Italia, Lega Nord und Centro Cristiano Democratico das Mitte-Rechts-Parteienbündnis Casa delle Libertà. Gianfranco Fini war stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister Italiens.

Nach April 2008 stand die AN als Teil der PDL-Fraktion wieder in der Regierungsverantwortung. Zudem bekleidet Gianfranco Fini das Amt des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, das dritthöchste im Staate.

Auflösung

Bei den Parlamentswahlen am 13. und 14. April 2008 nahm die AN als Teil des Parteibündnisses Popolo della Libertà teil. Am 22. März 2009 wurde die Partei aufgelöst und ging eine Woche später im Popolo della Libertà endgültig auf. Sämtliche Mitglieder der Alleanza Nazionale sind dem PDL beigetreten.

Siehe auch

• Politisches System Italiens
• Politische Parteien in Italien
• Unione Generale del Lavoro

Literatur

• Gerhard Feldbauer: Von Mussolini bis Fini - Die extreme Rechte in Italien. Espresso Verlag, 2001. ISBN 3-88520-575-0

Einzelnachweise

1. ↑ Christian Christen: Modernisierung von Rechts. Berlusconi, Bossi, Fini oder die Zerschlagung des Wohlfahrtsstaates. Berlin: Karl Dietz Verlag, 2001, ISBN 3-320-02028-5, S. 104ff.
2. ↑ Richard Stöss, Melanie Haas, Oskar Niedermayer: Parteiensysteme in Westeuropa: Stabilität und Wandel. In: Oskar Niedermayer, Richard Stöss, Melanie Haas (Hrsg.): Die Parteiensysteme Westeuropas. VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2006, ISBN 978-3-531-14111-4, S. 30.
3. ↑ Fini: Unsere Wende ist noch nicht vollzogen, Corriere della Sera, 26. Januar 1995
4. ↑ Fini in Israele "Il fascismo fu parte del male assoluto", La Repubblica, 24. November 2003
5. ↑ http://www.politicaonline.net/elezioni/politiche2006/precedenti96.htm

Weblinks

• Website der Partei (italienisch)
• Porträt Gianfranco Fini bei tagesschau.de