- Illiberale Demokratie
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Der Begriff illiberale Demokratie wird benutzt, um eine spezielle autoritäre Art der repräsentativen Demokratie zu beschreiben, in der Politiker zwar vom Volk gewählt werden, aber nicht dessen Grundrechte respektieren und effektiv einschränken. Der Begriff wurde erstmals 1997 in einem Artikel im politischen Journal Foreign Affairs von Fareed Zakaria beschrieben.
Illiberale Demokratien findet man vor allem außerhalb der Westlichen Welt, in dem Demokratisierungsprozess unterworfenen Staaten deren politische Vergangenheit keinen Pluralismus kennt. Ohne diese Tradition der friedlichen Koexistenz verschiedener politischer Ideen, schränkt das Handeln der demokratisch gewählten Parteien oder Staatsoberhäupter individuelle Freiheiten und Grundrechte ein. Dies kann geschehen wenn die Verfassung des Staates keinen Schutz dieser Freiheiten festschreibt oder das Regime sich über sie hinwegsetzt. Grund dafür ist die Annahme der regierenden Gruppierung, dass sie durch die Wahl von der Bevölkerung ermächtigt wurde so zu handeln wie sie es für richtig hält, ohne Rücksicht auf bestehende Gesetze, so lange sie nur regelmäßig Wahlen abhält.
Oft wird dabei die politische Macht zentralisiert, d.h. es existiert entweder keine Gewaltenteilung oder verschiedene selbständige Institutionen der Administration werden aufgelöst, damit die Regierung direkten Einfluss auf deren Ebenen des Staates ausüben kann. Ein weiteres wichtiges Merkmal ist der Mangel an Freiheitsrechten, wie beispielsweise der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, der Opposition erheblich erschwert. Weiterhin werden die öffentlichen Medien oft vom Staat kontrolliert und unterstützen das Regime. Nichtregierungsorganisationen können Restriktionen unterliegen oder ganz verboten sein. Kritiker werden durch Bürokratie, wirtschaftlichen Druck oder sogar Gewalt bedrängt.
Das Spektrum illiberaler Demokratien reicht weit: von solchen, die beinahe als liberale Demokratien gelten können, bis zu solchen, die eher Diktaturen ähneln. Beispiele können in Osteuropa, Asien, Afrika, Lateinamerika und dem Nahen Osten gefunden werden. Viele illiberale Demokratien haben sich in der Mitte und Ende der 90er Jahre herausgebildet.
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Weblinks
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