Kanton Bodensee

Die Schaffung eines Kantons Ostschweiz ist ein Vorschlag, der gelegentlich in den Massenmedien und in der Politik der Schweiz diskutiert wird. Gegenwärtig (Mitte 2007) ist dieser Vorschlag wieder im Gespräch, da Vertreter aller politischen Lager die Schaffung eines Großkantons in der Ostschweiz fordern. Die Vorschläge sollen an einer der nächsten Tagungen der Regierungskonferenz der Ostschweizer Kantone (ORK) erstmals offiziell diskutiert werden.

Ursachen

Wenn die Forderung nach einem Ostschweizer «Superkanton» vom regional dominierenden Kanton St. Gallen ausgeht, wie es in der Vergangenheit meist der Fall war, kommt bei den übrigen Ostschweizer Kantonen schnell einmal der Verdacht auf, St. Gallen habe «imperialistische» Ambitionen. Insbesondere in den beiden kleinen Appenzeller Kantonen ist – auch historisch bedingt – ein starker Wille zur Selbstbestimmung verankert, der hier zu Vorbehalten führt. Doch mittlerweile beginnen auch andere Kantone, eine Vereinigung zu fordern.

Die Gründe dafür sind vor allem, dass man zu wenig Mitspracherechte auf Bundesebene habe und von der übrigen Schweiz generell zu wenig wahr- und ernstgenommen werde. Auch Streitpunkte wie Fluglärm vom Flughafen Zürich oder Krankenkassenbeiträge führten zu den Forderungen. Verwaltungsstrukturen sollen ebenfalls durch die Zusammenlegung effizienter gestaltet werden.

Formation

Aus welchen heutigen Kantonen ein neuer Kanton Ostschweiz bestehen würde, ist nicht eindeutig geklärt, klar ist, dass die Kern-Ostschweiz (Thurgau, St. Gallen, Appenzell Innerrhoden und Ausserrhoden) eingeschlossen wäre. Weitere mögliche Teile sind der Kanton Schaffhausen, Graubünden und Glarus. Mögliche Namen des neuen Kantons wären Kanton Ostschweiz oder Kanton Bodensee. In Anbetracht des geschichtlichen Hintergrundes käme auch ein namentliches Wiederaufleben des Kanton Säntis in Frage.

Reaktionen

Politik

Unterstützende Stimmen kommen besonders aus dem linken Lager (SP), eingeschränkt auch aus der konservativen SVP. Das bürgerliche Lager (CVP, FDP) scheint eher gegen die Idee eingestellt zu sein, auch Teile der Konservativen sind gegen die Schaffung eines Kantons Ostschweiz.

Bevölkerung

Vor allem die Bevölkerung des Kantons St. Gallen scheint der Idee nach ersten Sondierungen aufgeschlossen gegenüber zu stehen, was auch damit zusammenhängt, dass St. Gallen mit grösster Wahrscheinlichkeit der Hauptort des neuen Kantons würde; auch würde der Kanton St. Gallen, der Ostschweizer Kanton mit der höchsten Einwohnerzahl, den grössten Einfluss auf die Politik des neuen Kantons ausüben. Ein anderes Pro-Argument ist, dass sich die verschiedenen Teilgebiete so besser gegenseitig unterstützen könnten.

Gegenstimmen erklingen hauptsächlich aus dem Appenzell, das stark an Bedeutung verlieren würde in einer geeinigten Ostschweiz, teilweise auch aus dem Thurgau, besonders aus dessen westlichem Teil, der sich als integralen Teil der Metropolregion Zürich sieht. Ein weiteres Gegenargument ist, dass man die verschiedenen Mentalitäten der einzelnen Kantonsbevölkerungen nicht zusammenwerfen könne.

Weblinks

• «Es braucht starke und grössere Kantone», Interview mit dem Thurgauer Regierungspräsident Hans Peter Ruprecht (SVP), Thurgauer Zeitung, 31. Juli 2007.
• «Ich wünsche mir den Kanton Ostschweiz», Interview mit Hans Peter Ruprecht, Tages-Anzeiger Online, 14. Juni 2007.
• Für einen Kanton Ostschweiz, Interview mit der St. Galler Regierungspräsidentin Kathrin Hilber, Tages-Anzeiger Online, 22. Juni 2007.