Koalition gegen Straflosigkeit in Argentinien

Die Koalition gegen Straflosigkeit (Spanisch: Coalición contra la impunidad) mit Sitz in Nürnberg ist eine Vereinigung von 15 Menschenrechts- und Nichtregierungsorganisationen und Einrichtungen der evangelischen und katholischen Kirche, die sich dafür engagieren, dass Wahrheit und Gerechtigkeit für die während der argentinischen Militärdiktatur 1976-1983 verschwundenen Deutschen gefunden wird. Die Koalition hat zirka 100 Fälle von verschwundenen und ermordeten Deutschen und Deutschstämmigen dokumentiert. In diesem Zusammenhang strebt die Koalition einen Prozess in Nürnberg gegen die argentinischen Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen an den deutschen und deutschstämmigen Bürgern an.

Gründung

Die Koalition begann ihre Arbeit im März 1998 aufgrund einer Bitte des Friedensnobelpreisträgers Adolfo Pérez Esquivel und der Familienangehörigen der deutschen und deutschstämmigen Verschwundenen, die selbst trotz jahrelanger Anstrengungen in Argentinien keine Gerechtigkeit gefunden hatten.

Ziele

Die Ziele der Koalition sind:

• Die Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit in den Fällen, in denen deutsche Staatsbürger und Argentinier deutscher Abstammung zwischen 1976 und 1983 in Argentinien „verschwanden“.
• Das Ende der Straflosigkeit bei Menschenrechtsverletzungen in Argentinien.
• Die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen gemäß den nationalen und internationalen Normen.
• Die Weiterentwicklung der juristischen Normen zum Menschenrechtsschutz.

Strafanzeigen

Nach fünf Jahren intensiver Ermittlungen hat der Nürnberger Oberstaatsanwalt Walter Grandpair sechs Haftbefehle gegen höhere argentinische Offiziere aufgrund der Ermordung von Elisabeth Käsemann und Klaus Zieschank erwirken können. So hat auf Antrag Grandpairs das Nürnberger Amtsgericht am 28. November 2003 u. a. die Auslieferung des ehemaligen argentinischen Präsidenten Jorge Videla, des Ex-Admirals Emilio Massera, sowie des Ex-Generals Guillermo Suárez Mason angeordnet.

Die Strafanzeige gegen Juan Tasselkraut, ein ehemaliger Abteilungsleiter von Mercedes-Benz in Argentinien, wegen einer möglichen Beteiligung am Verschwindenlassen von 14 Gewerkschaftern der Firma, wurde jedoch im Jahr 2004 eingestellt.

Andere Strafanzeigen, die aufgrund des Verschwindenlassens von Nachkommen deutsch-jüdischer Flüchtlinge gestellt wurden, wurden ebenfalls fallengelassen. Laut Nürnberger Staatsanwaltschaft dürfen sie nicht mehr als Deutsche behandelt werden.

Im Oktober 2006 leitete die Koalition gegen Straflosigkeit im Auftrag von neun Angehörigen deutscher und deutschstämmiger Opfer der argentinischen Militärdiktatur ein Klageerzwingungsverfahren gegen 45 argentinische Ex-Militärs beim Oberlandesgericht Nürnberg ein.

Auszeichnung

Für die Bemühungen um Wahrheit und Gerechtigkeit hat die Koalition gegen Straflosigkeit den 9. Bremer Solidaritätspreis im Jahr 2004 erhalten. Der Preis wurde von dem Nürnberger Pfarrer Kuno Hauck und der argentinischen Menschenrechtlerin Elsa de Oesterheld entgegengenommen.

Siehe auch

• Elisabeth Käsemann
• Klaus Zieschank

Weblinks

• Webseite der Organisation