Landesamt für Verfassungsschutz Bayern

Das Landesamt für Verfassungsschutz Bayern (LfV) ist die Landesbehörde für Verfassungsschutz des Landes Bayern. Der Sitz ist in München.

Im Haushaltsplan sind ca. 450 Stellen für Beamte, Angestellte und Arbeiter ausgewiesen. Das Haushaltsvolumen beträgt ca. 20 Millionen Euro jährlich.^[1]

Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz ist Burkhard Körner.

Geschichte

In den Jahren ab 1991 war das bayerische Landesamt maßgeblich am Aufbau des sächsichen Landesamtes beteiligt. ^[2]

Seit Oktober 2004 arbeitet das Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen der Arbeitsgruppe BIRGiT^{[Anmerkung 1]} mit dem Landeskriminalamt zusammen.^[3]

Seit April 2008 gibt es die Gewerkschaft der Nachrichtendienste Deutschlands, die unter anderem die Interessenvertretung für die Mitarbeiter des Landesamtes ist.

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage der Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz Bayern ist das „Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (BayVSG)“ in der Fassung vom 10. April 1997 (GVBl. BayRS 12-1-I) zuletzt geändert am 8. Juli 2008.^[4]

Kontrolle

Das LfV unterliegt der Fach- und Dienstaufsicht durch das Bayerisches Staatsministerium des Innern.

Quellen

1. ↑ Struktur des Landesamtes für Verfassungsschutz Bayern. Abgerufen am 2. Mai 2009.
2. ↑ Michael Richter: Die Bildung des Freistaates Sachsen. Friedliche Revolution, Förderalisierung, Deutsche Einheit 1989/90. Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 2004, ISBN 978-3-5253690-0-5, S. 895 (Digitalisierte Version bei Google Books). 
3. ↑ Islamistische Extremisten. Abgerufen am 2. Mai 2009.
4. ↑ Aufrüstung des Bayerischen Verfassungssschutzes geplant. Daten-Speicherung.de. Archiviert vom Original am 2. Mai 2009. Abgerufen am 2. Mai 2009.

Anmerkungen

1. ↑ BIRGiT = Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus/ Extremismus

Weblinks

• Homepage des Landesamtes
• BayVSG Gesetzestext