Lissabon-Prozess

Die Lissabon-Strategie (auch Lissabon-Prozess oder Lissabon-Agenda) ist ein auf einem Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs im März 2000 in Lissabon verabschiedetes Programm, das zum Ziel hat, die EU innerhalb von zehn Jahren, also bis 2010, zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen.

Mit dieser Strategie will die EU „im Rahmen des globalen Ziels der nachhaltigen Entwicklung ein Vorbild für den wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fortschritt in der Welt sein“.^[1]

Ziele und Strategie

Die Lissabon-Strategie versucht, die Produktivität und Innovationsgeschwindigkeit der EU durch verschiedene politische Maßnahmen zu erhöhen. Als Messlatte dienen die Konkurrenten Japan und besonders die USA.

Hauptfelder dieses Programms sind wirtschaftliche, soziale und ökologische Erneuerung und Nachhaltigkeit in den Bereichen:

• Innovation als Motor für Wirtschaftswachstum (basierend auf Joseph Schumpeter)
• Die „Wissensgesellschaft“
• Soziale Kohäsion (Angleichung) und Umweltbewusstsein

Zur Umsetzung der Ziele im sozialpolitischen Bereich nahm der Europäische Rat in Nizza im Dezember 2000 die Europäische Sozialagenda an.

Der Zwischenbericht 2004^[2] unter Federführung des ehemaligen niederländischen Premierministers Wim Kok führt diesen Vergleich mit den USA im Einzelnen durch.

Kok kritisiert: „Die Europäische Union läuft Gefahr, ihr ehrgeiziges Ziel zu verfehlen, bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt zu werden, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen“, und fordert verstärkte, koordinierte Reformanstrengungen.

Bei seinem Treffen am 22./23. März 2005 bekräftigte der Europäische Rat die Lissabonner Wachstumsziele. Doch da sich der Wachstumsabstand zu den USA in den letzten fünf Jahren vergrößert hatte, vermied er konkrete Zielvorgaben. Jeder Mitgliedstaat solle eigene nationale Reformprogramme erstellen.

Kritik

Aus dem stark betroffenen Bildungsbereich wird Kritik an den Grundsätzen der Strategie geäußert.^[3]

• Die Offene Methode der Koordinierung wird als intransparent und undemokratisch bezeichnet und als Aufweichung des Prinzips der Gewaltentrennung (Exekutive/Die Regierungschefs übernehmen Aufgaben der Legislative).
• Der EU wird vorgeworfen, mit der Strategie in Bereiche vordringen zu wollen, in denen sie gemäß ihrer Konstitution keine Kompetenzen besitze (dies sei insbesondere Bildung).
• Es wird eine Instrumentalisierung der Bildung für kurzfristige, ausschließlich wirtschaftspolitische Zwecke befürchtet.
• Von Ländern außerhalb der Union kommt ebenfalls Kritik, da die Strategie auch Nicht-EU-Länder massiv betrifft und sie ein aggressiveres Vorgehen gegenüber Nichtmitgliedern forciere (z. B. im Papier des Schweizerischen Studierendenverbandes^[4]).

Vordenker der Lissabon-Strategie

Zeitgenössische Wissenschaftler, auf deren Arbeiten die Lissabon-Strategie aufbaut bzw. die an ihrer Erstellung oder der wissenschaftlichen Begleitung und Adaption beteiligt waren und sind, sind u. a.

• Maria João Rodrigues (Lissabon, Portugal; Hauptautorin und Koordinatorin des Lissabonner Gipfels)*
• Robert Boyer (Paris, Frankreich)*
• Manuel Castells (Berkeley, California, USA / Barcelona, Spanien)*
• Benjamin Coriat (Paris, Frankreich)*
• Anthony Giddens (London, England / Santa Barbara, California, USA)
• Wolfgang Drechsler (Tallinn, Estland / Marburg, Deutschland)*
• Christopher Freeman (Sussex, England)
• Bengt-Ake Lundvall (Aarhus, Dänemark)*
• Pier-Carlo Padoan (Rom, Italien)*
• Carlota Perez (Cambridge, England / Tallinn, Estland)
• Luc Soete (Maastricht, Niederlande)*

(*) Mitglied der Lisbon Agenda Group

Schlüsselkonzepte der Lissabon-Strategie

Schlüsselkonzepte der Lissabon-Strategie sind u. a.

• Wissensgesellschaft
• Innovation
• Techno-Ökonomische Paradigmen
• Technology Governance
• Offene Methode der Koordinierung

Siehe auch

• Agenda 2010 (Deutschland)

Fußnoten

1. ↑ Halbzeit Lissabon
2. ↑ Kok-Report - Mehr Beschäftigung in Europa schaffen, 2004-11
3. ↑ Europa über Alles! Die »Lissabon-Strategie« der Europäischen Union
   The Lisbon Process: Handbuch von ESIB - the national unions of students in Europe (englisch)
4. ↑ Positionspapier des Schweizer Studierendenverbands (VSS-UNES-USU) zur Lissabonstrategie der europäischen Union.

Literatur

• Maria Joao Rodrigues: European Policies for a Knowledge Economy. Edward Elgar, Cheltenham 2003. 

Weblinks

• Europäischer Rat von Lissabon, März 2000 - Schlussfolgerungen des Vorsitzes (HTML, PDF)
• Die Europäische Kommission zur Lissabon-Strategie
• Die Lissabon-Strategie realisieren, Bericht der Kommission, Brüssel, den 20. Februar 2004
• Halbzeitüberprüfung der Lissabon-Strategie (in 46 Punkten), Europäisches Parlament, 9. März 2005
• Reform der Lissabon-Strategie - Deutscher Bundestag, "Aktueller Begriff" vom 22. Februar 2005.
• Michael Dauderstädt, Increasing Europe’s Prosperity
• Stefan Collignon, Vorwärts mit Europa. Für eine demokratische und progressive Reform der Lissabon-Strategie, April 2008