Regierungsbezirk Gießen

Wappen	Karte
Basisdaten
Deutschland Land Hessen Regierungsbezirk Gießen
Verwaltungssitz:	Gießen
Fläche:	5381 km²
Einwohner:	1.053.749 (30. September 2007)
Bevölkerungsdichte:	195,8 Einwohner je km²
Regierungspräsidium
Regierungspräsident:	Lars Witteck (CDU)
Adresse des Regierungspräsidiums:	Landgraf-Philipp-Platz 1–7 35390 Gießen
Webpräsenz:	www.rp-giessen.de
Lage des Regierungsbezirks Gießen in Hessen

Der Regierungsbezirk Gießen ist einer von drei Regierungsbezirken in Hessen. Er liegt in der Mitte des Landes. Flächenmäßig ist er der kleinste hessische Bezirk.

Verwaltungsgliederung

Der Regierungsbezirk Gießen ist rechtlich unselbstständig ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Behörde des Regierungsbezirks, das Regierungspräsidium Gießen, ist Behörde der allgemeinen Landesverwaltung des Landes Hessen in der Mittelstufe (§ 1 Abs. 1 Mittelstufengesetz).^[1] Der Regierungsbezirk gliedert sich in fünf Landkreise und drei Sonderstatusstädte (Städte über 50.000 Einwohner, denen Aufgaben des Kreises für ihren Bereich zur Wahrnehmung durch städtische Behörden übertragen wurden):

Landkreise

Zum Regierungsbezirk Gießen gehören der Lahn-Dill-Kreis, der Landkreis Gießen, der Landkreis Limburg-Weilburg, der Landkreis Marburg-Biedenkopf und der Vogelsbergkreis.

Städte und Gemeinden

Die Oberzentren Gießen, Marburg und Wetzlar sind die Sonderstatusstädte im Regierungsbezirk Gießen, insgesamt gehören 101 Städte und Gemeinden zum Regierungsbezirk.

Geschichte

Der Regierungsbezirk Gießen wurde am 1. Januar 1981 von der hessischen Landesregierung unter Ministerpräsident Holger Börner (SPD) gegründet (Gesetz zur Neuorganisation der Regierungsbezirke und der Landesplanung vom 15. Oktober 1980). Er ist neben Darmstadt und Kassel der dritte Regierungsbezirk in Hessen. Von 1945 bis 1968 gab es in Hessen schon einmal drei Regierungsbezirke (Darmstadt, Kassel und Wiesbaden). 1968 wurde der Regierungsbezirk Wiesbaden jedoch aufgelöst und sein Gebiet dem Regierungsbezirk Darmstadt zugeordnet.

Im Zuge der Kreisreform, die 1979 abgeschlossen werden konnte, wurde auch die Struktur der staatlichen Mittelbehörden neu organisiert und so entstand 1981 der Regierungsbezirk Gießen. Ihm wurden die Landkreise Gießen, Lahn-Dill-Kreis, Limburg-Weilburg, Marburg-Biedenkopf und Vogelsbergkreis zugeordnet. Bis auf den Kreis Marburg-Biedenkopf (ehemals Regierungsbezirk Kassel) gehörten diese zuvor zum Regierungsbezirk Darmstadt.

Behörde und Zuständigkeiten

Regierungspräsidium

Die Verwaltungsbehörde des Regierungsbezirks ist das Regierungspräsidium Gießen. Es ist eine Mittelinstanz- und Bündelungsbehörde zwischen dem Land Hessen und den kommunalen Gebietskörperschaften. Als solche nimmt das Regierungspräsidium die Zuständigkeiten fast aller Ressorts der Landesverwaltung gebündelt wahr. Ihr steht der von der Landesregierung ernannte Regierungspräsident vor. Ihr Sitz ist in Gießen zentral im ehemaligen Arbeits- und Katasteramt am Landgraf-Philipp-Platz. Zwölf Mitarbeiter waren 1981 für den Aufbau zuständig, heute arbeiten in sechs Abteilungen 800 Beschäftigte, davon rund 150 in Wetzlar (komplette Abteilung V, Ländlicher Raum). Aufgrund der Operation Sichere Zukunft der hessischen Landesregierung musste das Regierungspräsidium bis 2008 rund 24 Prozent dieser Stellen einsparen.

Die Aufgaben des Regierungspräsidiums sind vielfältig und umfassen unter anderem folgende Bereiche:

• Inneres

(Kommunalaufsicht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Luftrettung, Zivile Verteidigung)

• Soziales

(Sozialangelegenheiten, Flüchtlings- und Asylangelegenheiten, Aussiedlerwesen, Arbeitsschutz)

• Regionalplanung

(Raumordnung), Bauwesen (Bau- und Wohnungswesen, Krankenhausförderung), Wirtschaft und Verkehr, (Allgemeine Verkehrsangelegenheiten, Personen- und Güterverkehr, BAföG-Angelegenheiten, Planfeststellungsverfahren, Gewerbe- und Handwerksrecht)

• Umwelt

Wasser (Grundwasserschutz, Wasserversorgung, Abflussverhältnisse, Hydrologie, flächenbezogene Planung, Ökologie, Abwasser), Abfall (Abfallwirtschaft, Abfallvermeidung), Immissionsschutz (Anlagenzulassung, Luftreinhaltung, Gentechnik, Strahlenschutz, Anlagensicherheit, Lärmbekämpfung), Bergaufsicht

• Ländlicher Raum

(Landwirtschaft, Marktstruktur), Naturschutz (Landschaftsplanung, Naturschutzdaten, Artenschutz, Fischerei, Forsten, Schutzgebiete, Landschaftspflege und -entwicklung) und Verbraucherschutz

(Qualitätssicherung, Veterinärwesen),

• seit 2002: Versorgung

(Soziales Entschädigungsrecht, Schwerbehindertenrecht, Heimgesetz, Hessisches Altenpflegegesetz, Krankenhauspflegesätze)

Regierungspräsidenten

• 1981–1987 Knut Müller (SPD)
• 1987–1989 Dr. Tilman Pünder (CDU)
• 1989–1991 Dr. Alois Rhiel (CDU), 2003 bis 2009 Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung des Landes Hessen
• 1991–1999 Hartmut Bäumer, erster „grüner“ Regierungspräsident Deutschlands
• 1999–2009 Wilfried Schmied (CDU)
• Seit 2009: Lars Witteck (CDU)

Regionalplanung und Regionalversammlung

Als Obere Landesplanungsbehörde gemäß Landesplanungsrecht nimmt das Regierungspräsidium die übergeordnete, überörtliche und zusammenfassende Planung für die Region Mittelhessen wahr. Träger der Regionalplanung ist die Regionalversammlung. Sie beschließt den Regionalplan. Die Mittelhessenrunde beschäftigt sich außerhalb des formalen Rechtsrahmens mit der regionalen Entwicklung. Sie repräsentiert die wichtigsten regionalen Institutionen und Akteure.

Umbenennung

Der Regierungspräsident Lars Witteck (CDU) beantragte 2010 die Umbenennung des Regierungsbezirks Gießen in Regierungsbezirk Mittelhessen, weil dadurch das regionale Bewusstsein der Bürger gestärkt werde. Witteck meinte, dass die Umbenennung ein schönes Geschenk anlässlich des 30-jährigen Bestehens im Jahre 2011 sein könnte.^[2] Am 1. Dezember 2010 wurde bekannt, dass das Hessische Innenministerium aus Gründen der Einheitlichkeit mit den anderen Regierungsbezirken den Antrag abgelehnt hat^[3].

Literatur

• Regierungspräsidium Gießen, Pressestelle (Hrsg.): 1981-2006 25 Jahre Regierungspräsidium Gießen. Eigenverlag, Gießen 2006, ohne ISBN
• Steffen Gross: 30 Jahre Regierungspräsidium Gießen. In: Wetzlarer Neue Zeitung, 12. Januar 2011, archiviert am 14. Januar 2011
• Erhard Goltze: Für die Eigenständigkeit der Region. In: Gießener Anzeiger, 14. Januar 2011, archiviert am 14. Januar 2011
• Wolfram Ahlers: Regierungspräsidium Gießen wird 30: Mittelhessen aus der untergeordneten Rolle befreit. In: Rhein-Main-Zeitung, 23. Januar 2011

Weblinks

• Regierungspräsidium Gießen
• Literatur von Regierungsbezirk Gießen im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Einzelnachweise

1. ↑ [Hess.] Gesetz über die Mittelstufe der Verwaltung und den Landeswohlfahrtsverband Hessen vom 7. Mai 1953 (GVBl. S. 93).
2. ↑ Meldung zur geplanten Umbenennung
3. ↑ Meldung des Hessischen Rundfunks vom 1. Dezember 2010

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