Roj TV

Roj TV
Senderlogo
Allgemeine Informationen
Empfang:	über Satellit: Hellas Sat 2, Eurobird 9[1] über Kabel (DVB-C): in Teilen der Schweiz[2] und Schweden[3]
Länder:
Eigentümer:	Mesopotamia Broadcast A/S (METV A/S)
Intendant/in:	Manouchehr Tahsili Zonoozi
Sendebeginn:	1. März 2004
Website:	http://www.roj.tv/
Liste von Fernsehsendern

Roj TV ist ein kurdischsprachiger Fernsehsender in Dänemark, der seit März 2004 über Satellit ausgestrahlt wird. Er sendet wie Kurd Yek, TRT 6 und Kurdistan TV in der Hauptsprache auf Kurmandschi. Roj TV sendet ferner Einzelsendungen auf Sorani, Gorani, Zazaki, Türkisch, Arabisch und Aramäisch. Der Sendername Roj ist Kurdisch und bedeutet „Sonne“ oder „Tag“.

Geschichte und Entwicklung

Die Vorgänger von Roj TV waren die kurdischen Sender MED-TV und MEDYA-TV, die wegen ihrer Nähe zur PKK geschlossen wurden.

Verbot der Vorgänger MED-TV und MEDYA-TV

Der Sender MED TV ging im März 1995 von London aus auf Sendung.^[4] Nach drei Ordnungsstrafen von insgesamt 90.000 Pfund im Januar 1998 wurde die Sendelizenz schließlich zum 23. April 1999 von der britischen Regulierungsbehörde (Independent Television Commission) entzogen, weil der Sender mehrfach zu Gewalt im Zusammenhang mit der Festnahme Abdullah Öcalans aufgerufen hatte.^[5]

Am 30. Juli 1999 begann der Nachfolger MEDYA TV seinen Sendebetrieb aus einer Sendezentrale in Belgien und beantragte eine französische Sendelizenz, die jedoch von der französischen Behörde CSA (Conseil supérieur de l'audiovisuel) verweigert wurde wegen der Verbindungen zur PKK, die in Frankreich seit 1993 verboten ist. Nach Bestätigung durch den französischen Kassationsgerichtshof wurde dem Fernsehsender MEDYA-TV am 12. Februar 2004 endgültig die französische Sendelizenz vorenthalten.^[5]

Am 1. März 2004 nahm dann mit einer Live-Sendung Roj TV den Betrieb auf.^[5] Roj TV sendet mit einer dänischen Lizenz aus der belgischen Sendezentrale in Denderleeuw, in der über 100 Menschen aus ganz Europa arbeiten.^[6]

Verbotsverfahren in Dänemark

Die türkische Regierung versucht seit November 2005, Dänemark zur Schließung von Roj TV zu bewegen, da auch dieser Sender große Nähe zur PKK aufweist. Diese Klage wies der für den Prozess zuständige dänische Rat mit der Begründung zurück, dass er für Entscheidungen betreffend Beziehungen zwischen Sendern und Organisationen nicht zuständig sei; der Rat leitete die Klage an die dänische Polizei weiter. Der Vorwurf, dass der Sender „Aufhetzung zum Hass” betreibe, wurde ebenfalls zurückgewiesen. Der Rat begründete, "...dass es sich nicht bereits um Aufhetzung handeln muss, wenn eine Organisation oder Person etc. … eine bestimmte Meinung vertritt. (...) Die reine Weitergabe von Informationen könne nicht mit dem Begriff „Aufhetzung” (tilskyndelse) beschrieben werden".^[7]

54 Bürgermeister der kurdischen DTP aus dem Südosten der Türkei haben per Bittschrift den Premierminister Dänemarks, Anders Fogh Rasmussen, gebeten, Roj TV nicht zu schließen. Die türkische Staatsanwaltschaft klagte darauf die prokurdischen Bürgermeister an, weil Roj TV auch Nachrichten über die PKK ausstrahlt. Rasmussen hatte sich am 16. Juni 2006 in einem Radiointerview sehr überrascht gezeigt, dass er überhaupt eine Petition erhalten hatte. Er kritisierte die türkische Behörde, die die Bürgermeister wegen einer Petition anklagte. Rasmussen erinnerte an die demokratischen Werte Europas. 53 der angeklagten Bürgermeister wurden im April 2008 zu Geldstrafen verurteilt.

Die türkische Botschaft hat eine weitere Beschwerde bei der dänischen Medienaufsicht eingereicht, wurde jedoch im April 2008 ein zweites Mal abgewiesen.^[8]

Verfahren in Belgien

Am 18. Februar 2008 durchsuchten Beamte des belgischen Finanzministeriums die Studios von Roj TV in Denderleeuw. Der Fernsehsender wurde von einem belgischen Gericht für Steuerhinterziehung mit einer Buße von vier Millionen Euro bestraft als Nachfolgesender von MED TV, gegen den seit 1996 verschiedene Verfahren liefen.^[9][10] Der Fernsehsender wurde aufgefordert, bis zum 28. Februar 2008 zu bezahlen.^[11] Daraufhin schmuggelte Roj TV Geld, Teile der fernsehtechnsichen Ausrüstung und Fonds nach Dänemark und Deutschland. Die fernsehtechnische Ausrüstung wurde in den deutschen Studios von Roj TV untergebracht, wohingegen das Geld auf diverse Konten von Mitarbeitern und PKK-Mitgliedern übertragen wurde.^[12]

Am 4. März 2010 wurde die Zentrale durch die belgische Polizei gestürmt und die Ausstrahlung des Programms zeitweise unterbrochen.

Verbot in Deutschland

Im Januar 2008 hat Kabel BW die Ausstrahlung von Roj TV in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein eingestellt. Das deutsche Bundesinnenministerium verbot Mitte Juni 2008 den Betrieb von Roj TV im Bereich der Bundesrepublik Deutschland, da der Sender in die Organisationsstruktur der PKK eingebunden sei. Dies wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt, im Verfassungsschutzbericht von 2006 heißt es: „Weitere organisationsnahe Berichterstattung erfolgt über den in Dänemark stationierten Fernsehsender Roj-TV“.^[13] Das deutsche Studio in Wuppertal wurde daraufhin geschlossen. Gleichzeitig wurde die für Roj TV in Deutschland tätige Produktionsfirma VIKO verboten und die Beschlagnahmung ihres Vermögens angeordnet. In ganz Europa protestierten Kurden gegen das Sendeverbot, ^[14] weswegen eine landesweite Unterschriftenaktion gestartet wurde. ^[15]

Anfang Juli wurden deutsche Bergsteiger am Ararat entführt und eine Änderung der "kurdenfeindlichen" deutschen Politik sowie eine Aufhebung des Roj-TV-Verbots gefordert. Die Geiseln, die PKK-Sprecher Ahmed Deniz als "Ehrengäste" bezeichnete,^[16] wurden nach zwölf Tagen am 20. Juli 2008 freigelassen.^[17]

Am 14. Mai 2009 hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass die Anfechtungsklagen gegen das Verbot von ROJ-TV aufschiebende Wirkung haben.^[18]

Programm

Folgende Themen werden im Programm von Roj TV ausgestrahlt:

• Morgenprogramme (Rojbas Kurdistan)
• Kinderprogramme (Zeichentrickfilme auf Kurdisch)
• Frauenprogramme (Gesundheit, Aufklärung, Frauenrechte, etc.),
• Spielfilme (auf kurdisch)
• Dokumentarfilme (über Tiere, Länder und Völker)
• Musikprogramme (mit Gästen und Live-Auftritten)
• Kochsendungen
• Sendungen über kurdische Dichtung
• Sendungen über die Menschenrechte
• Porträts kurdischer Städte und Dörfer
• Porträts kurdischer Berühmtheiten
• Porträts von gefallenen Guerillakämpfern und ihren Familien^[19]
• Berichte über das Leben als Guerillakämpfer
• Politik (aktuelles Geschehen im Irak, Iran, Syrien, der Türkei und der Welt)
• Nachrichten aus aller Welt
• Jugendprogramm (Ciwan)

Hauptthemen der Nachrichten von Roj TV

Die Hauptthemen der kurdisch-, arabisch- und türkischsprachigen Nachrichtensendungen von Roj TV:

• Der Gesundheitszustand Abdullah Öcalans, Besuche seiner Anwälte oder Geschwister, Mitteilungen, Lageeinschätzungen und Empfehlungen, die durch seine Anwälte übermittelt werden
• Verlautbarungen von Murat Karayılan, Vorsitzender des Exekutivrats der Koma Civakên Kurdistan, einer Nachfolgeorganisation der PKK (nicht selten mit Aufrufen an die kurdische Jugend, sich der Untergrundorganisation HPG in den nordirakischen Bergen anzuschließen ^[19])
• Verlautbarung der Frauenorganisation der PKK
• In den Verlautbarungen
• Aktionen (Unterschriftenaktionen, Hungerstreiks etc.)
• Beerdigungsfeiern von Kämpfern der HPG
• Zusammenstöße zwischen den Kämpfern der Volksverteidigungskräfte
• Repressionen gegen die DTP und über allgemeine staatliche Repressionen
• Staatliches Vorgehen gegen Kurden in Europa
• Pro-kurdische Kundgebungen in der Türkei und Europa
• Saisonabhängige Großereignisse der Kurden und der PKK (Nouruz-Feierlichkeiten, Woche der Märtyrer, Kurdisches Kulturfestival, Zilan-Frauenfestival, Gedenkveranstaltungen für das sogenannte internationale Komplott gegen Öcalan
• Internationale Ereignisse
• Kurdistan

Siehe auch

• Kurdische Medien
• Kurden in der Türkei

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz von Roj TV
• Danish resistance, Turkish anger in row over Roj TV Today's Zaman, 9. April 2007

Bundesverfassungsschutzberichte

• Darstellung im Verfassungsschutzbericht 2008, S. 276 ff. (PDF-Datei; 2,59 MB)
• Darstellung im Verfassungsschutzbericht 2007, S. 256 ff. (PDF-Datei; 2,59 MB)
• Darstellung im Verfassungsschutzbericht 2006, S. 285 ff. (PDF-Datei; 7,27 MB)
• Darstellung im Verfassungsschutzbericht 2005, S. 251 ff. (PDF-Datei; 2,59 MB)
• Darstellung im Verfassungsschutzbericht 2004, S. 233 ff. (PDF-Datei; 7,27 MB)

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.lyngsat-address.com/or/Roj-TV.html abgerufen am 28. Oktober 2008
2. ↑ [1], [2] abgerufen am 28. Oktober 2008
3. ↑ http://www.upc.se/downloads/information/kanalplatslista.pdf UPC Sverige AB, abgerufen am 28. Oktober 2008
4. ↑ Med TV: 'Kurdistan in the sky' BBC Monitoring, 23. März 1999
5. ↑ ^{a b c} Zwischenbericht Verfassungsschutz NRW 2004
6. ↑ Ein umstrittener kurdischer Sender in Belgien Sylvie Ahrens, inforadio Nahaufnahme, 6. August 2008
7. ↑ merlin.obs.coe.int: Klage der türkischen Botschaft gegen das kurdische ROJ TV Elisabeth Thuesen, Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle IRIS 2005-7:10/17, abgerufen am 8. April 2008
8. ↑ Radio and TV board decision www.mediesekretariatet.dk, 23. April 2008
9. ↑ Divergent European approaches to combating PKK terrorism Abdulkadir Onay, TurkishDailyNews, 19. April 2008
10. ↑ Annemie DECLERCQ en Patrick LEFELON: 'Sheriff' blundert in proces van 50 miljoen nieuwsblad.be 16. Oktober 2004
11. ↑ Roj TV'ye 4 milyon euroluk vergi cezası, CNNTÜRK, abgerufen am 3. April 2008
12. ↑ Roj TV'nin malvarlığı kaçırılıyor, CNNTÜRK, abgerufen am 3. April 2008
13. ↑ Verfassungsschutzbericht 2006, Seite 285 Absatz:Nutzung der Medien, Bundesamt für Verfassungsschutz, abgerufen am 20. Februar 2008
14. ↑ Spiegel Online vom 11. Juli 2008: Der Kurdensender, der Schäubles Zorn erregte, abgerufen am 14. August 2008
15. ↑ Freiheit-fuer-Roj-TV.de: Das Betätigungsverbot gegen ROJ TV muss umgehend aufgehoben werden!, abgerufen am 14. August 2008
16. ↑ PKK: Keine Freilassung - Geiseln sind "Ehrengäste" n-tv am 14. Juli 2008
17. ↑ Annette Ramelsberger: BND fädelte die Freilassung der Geiseln ein, Süddeutsche Zeitung vom 22. Juli 2008
18. ↑ Pressemitteilung des BVerwG vom 19. Mai 2009
19. ↑ ^{a b} Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2007, Seite 220 ff abgerufen am 11. Juli 2008