Unidad Popular

Demonstration für Allende

Die Unidad Popular (UP) war ein Wahlbündnis von linken chilenischen Parteien und Gruppierungen, das am 17. Dezember 1969 gegründet wurde. Dabei handelte es sich um:

• Partido Socialista de Chile (PS, Sozialistische Partei Chiles)
• Partido Comunista de Chile (PCCh, Kommunistische Partei Chiles)
• Partido Radical (Radikale Partei)
• Partido Social Democracia de Chile (PSD, Sozialdemokratische Partei Chiles)
• Movimiento de Acción Popular Unitaria (MAPU, Bewegung der einheitlichen Volksaktion)
• MAPU Obrero Campesino (MAPU/OC, MAPU Arbeiter Bauer, ab 1972)
• Acción Popular Independiente (API, Unabhängige Volksaktion)
• Partido Izquierda Cristiana de Chile (IC, Christliche Linke Partei Chiles, ab 1971)

Bei den Wahlen am 4. September 1970 wurde die UP mit 36,3 % der Stimmen zur stärksten Kraft. Der UP-Kandidat Salvador Allende wurde mit den Stimmen der Christdemokratischen Partei am 24. Oktober 1970 vom Nationalkongress zum chilenischen Präsidenten gewählt.

Die vierzig ersten Maßnahmen der Unidad Popular

Das Emblem der UP

Die vorgesehenen ersten vierzig Maßnahmen der Regierung der Unidad Popular in Chile waren das Sofortprogramm der Regierung Salvador Allendes. Sie reflektieren die damals von der Linken und auch teilweise von der Mitte des politischen Spektrums des Landes vertretene Idee der notwendigen Veränderungen im Staat. Sie entstanden während der dritten Kandidatur Allendes zur Präsidentschaftswahl (1970) und umfassten sowohl kosmetische Änderungen, als auch tiefe Umwälzungen im Staat.^[1] Die sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten im Lande waren groß, dennoch unterstellen Kritiker diesem Maßnahmenkatalog teilweise Populismus.

Kabinett Allende

Bei den Kommunalwahlen 1971 kam die UP auf 49,7 % der Stimmen.

Die bedingte Unterstützung durch die Christlichdemokratischen Partei Chiles, welche die Bestätigung Allendes als Staatspräsidenten ermöglichte, verlief sich unter den Bedingungen einer zunehmenden politischen Polarisierung bald im Nichts. Die MIR stoß mit den konservativen Kräften zusammen und agitierte im Lande für gewaltsame Enteignungen der Latifundien. Die rechten Kräften besaßen eine Parlamentsmehrheit und konnten Allendes Gesetzesinitiativen bremsen oder gar blockieren.

Die Regierungskoalition Unidad Popular selber durchlebte innere Meinungsverschiedenheiten. Es sollte beachtet werden, dass sich während dieser Zeit sowohl die Sozialisten als auch Kommunisten zum Marxismus bekannten, die Sozialisten aber radikalere Politik trieben. Salvador Allende, sowie eine Minderheit der Sozialisten, unterstützte mäßigere und parlamentarische Politik, wobei er mit dem radikalsozialistischen Generalsekretär Carlos Altamirano der Sozialistischen Partei in Konflikt geriet. Im allgemeinen beförderten die Kommunistische Partei, die Radikale Partei und die spätere (prokommunistische) Splittergruppe MAPU Obrero Campesino eher legalistische Politik und schrittweise Reformen, wobei sie auch einen Ausgleich mit der Christlichdemokratischen Partei anstrebten. Im Kontrast zu diesem Kurs stand die Linie der radikalen Mehrheit der Sozialistischen Partei und des radikalen Flügels der marxistisch-leninistischen MAPU und der Izquierda Cristiana, die einen revolutionären Durchbruch verlangten, der Parlamentsarbeit skeptisch gegenüberstanden und gewaltsame Aktionen nicht ausschließen.^[2][3]

Unter der Regierung der UP wurden grundlegende soziale Reformen in Chile eingeführt, die vor allem den bis dahin unterprivilegierten Schichten der Bevölkerung zugute kamen. Die Rechte der Arbeiter und der von Großgrundbesitzern abhängigen Landbevölkerung wurden gestärkt. Das Gesundheitswesen wurde reformiert und die medizinische Versorgung und allgemeine Grundversorgung mit lebensnotwendigen Gütern auch für Mittellose erleichtert. Die Alphabetisierung wurde forciert. Wichtige Schlüsselindustrien Chiles wie etwa die Kupferindustrie, bis dahin mehrheitlich in den Händen US-amerikanischer Konzerne, wurden verstaatlicht. Nachdem die USA daraufhin ein Handelsembargo über Chile verhängt hatten, kam es zu einer Wirtschaftskrise mit einer Inflationsrate bis über 60 %. Allende rief infolgedessen 1972 den Notstand aus.

Bei den Parlamentswahlen am 4. März 1973 kam die UP auf einen Stimmenanteil von 43,9 %.^[4] Die Volksfront blieb weiter in der Minderheit, konnte aber der Opposition zwei Sitze im Senat und sechs im Abgeordnetenhaus abnehmen. Die von den Oppositionsparteien erhoffte Zweidrittelmehrheit, die ihnen ermöglicht hätte, Allende vom Amt abzusetzen, kam damit nicht zustande. Die Sozialisten, die 1969 weniger Sitze erzielt hatten, als ihre kommunistischen und radikalen Alliierten, konnten diesmal ihre Sitze im Abgeordnetenhaus von 15 auf 27 fast verdoppelten, womit die Sozialistische Partei die stärkste Partei des linken Blockes wurde. Ihr Generalsekretär Altamirano meinte, „wir verweigern jede Konzession an die Bourgeoisie“.

Nach einem Aufruf des Parlaments zur drastischen Änderung der Politik der Regierung wurde die Regierung Allendes am 11. September 1973 durch das Militär unter Führung des von den US-amerikanischen Geheimdiensten unterstützten General Augusto Pinochet durch einen Putsch gestürzt. Bei dem Staatsstreich kam Allende durch Selbsttötung ums Leben. Nach dem Militärputsch errichtete Pinochet unter seiner Führung eine Militärdiktatur, die die meisten Reformen der UP wieder rückgängig machte und auch die wirtschaftliche Dominanz der US-Konzerne über die chilenischen Schlüsselindustrien wiederherstellte. Anhänger der Unidad Popular wurden zu Tausenden ermordet. Viele, die der Verfolgung der hart durchgreifenden Militärs entgehen konnten, mussten sich zu ihrer Lebensrettung ins Exil im Ausland absetzen.

Unidad Popular als Volksfront

→ Hauptartikel: Frente Popular (Chile)

Zeitgenössische Politiker wie auch marxistische Politikwissenschaftler und Historiker bezeichnen diese Koalition oft als „Volksfront“. In mindestens zwei Aspekten unterscheidet sich die Unidad Popular jedoch fundamental von der Frente Popular von 1936.

1. Die FRAP/UP bestand nur aus Linksparteien und schloss keine bürgerlichen Gruppen mit ein. Zwar war die Radikale Partei seit 1969 Mitglied, allerdings führte dieser Linkskurs zur rechten Abspaltung Democracia Radical, der sich manche bekannte Parteiführer anschlossen.
2. Die UP wurde nicht als Reaktion auf eine faschistische oder nationalsozialistische Bedrohung des Landes gegründet. Vielmehr ging es um eine Transition Chiles in eine sozialistische Gesellschaft. Zweifelsohne sahen die Linken die Gefahr eines rechten Putsches, doch sowohl die letzte Rechtsregierung (Jorge Alessandri, 1958-64) als auch die spätere Diktatur Pinochets waren nicht typisch faschistisch. In seiner systematischen Brutalität und seinem Hass gegen „Linke“ ähnelt das Pinochet-Regime jedoch europäischen Faschismen der 30er und 40er Jahre.

Siehe auch

• Geschichte Chiles
• Politisches System Chiles
• Wahlergebnisse in Chile
• Putsch in Chile 1973
• CIA-Aktivitäten in Chile

Einzelnachweis

1. ↑ Siehe original Fassung in http://www.cep.cl/Cenda/Cen_Documentos/Varios/40medidasup.pdf in spanischer Sprache
2. ↑ http://books.google.de/books?id=j8XbzmFJGtkC&pg=PA301&dq=allende+MAPU&hl=de&ei=5UlPTM_aCaeV4gbK14yICA&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=3&ved=0CDkQ6AEwAg#v=onepage&q=MAPU&f=false%7CDeepening democracy?: the modern left and social movements in Chile and Peru (Google Books)
3. ↑ http://books.google.de/books?id=y2h3KuCIQI4C&pg=PA325&dq=allende+MAPU&hl=de&ei=V05PTMW8EYyG4gbJhuXWBw&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=6&ved=0CEYQ6AEwBQ#v=onepage&q=allende%20MAPU&f=false%7CA history of Chile, 1808-2002 (Google Books)
4. ↑ http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-42645580.html