Weimarer Dreieck

Die Mitgliedsländer des Weimarer Dreiecks

Das Komitee zur Förderung der Deutsch-Französisch-Polnischen Zusammenarbeit, das so genannte „Weimarer Dreieck“, ist ein loses außenpolitisches Gesprächs- und Konsultationsforum Deutschlands, Frankreichs und Polens. Seine Zielsetzung ist die Abstimmung der Politik der drei Länder und die Stärkung der europäischen Integration, ohne andere Staaten auszuschließen. Ursprünglich diente es der Annäherung Polens an EU und NATO.

Gründung

Die Gründung des Weimarer Dreiecks geht auf ein Treffen der Außenminister der drei Länder Genscher, Dumas und Skubiszewski am 28. August 1991 im thüringischen Weimar zurück. Seither finden diese Treffen der Außenminister jährlich statt.

Arbeit und Ergebnisse

Im Laufe der 1990er Jahre wurden die Formen der Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten ausgebaut. Seit 1998 finden auch Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs sowie Zusammenkünfte verschiedener Fachminister statt. Zudem wurden gemeinsame Projekte auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet initiiert. Das erste informelle Treffen fand 1993 in Danzig statt, gefolgt von 1998 in Posen, 1999 in Nancy, 2001 in Neustadt an der Weinstraße, 2003 in Breslau und 2005 in Nancy.

Beim fünften Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am 19. Mai 2005 im französischen Nancy haben sich die drei Partnern zu folgenden Themen ausgetauscht: Einhaltung der Haushaltsdisziplin innerhalb der Union, Beibehaltung der GAP, Lösung des Problems des „Britenrabatts“, Beziehung der EU mit Russland und mit der Ukraine, die Lage im Nahen Osten, Fortbestand des europäischen Sozialmodells und UN-Gipfel.^[1]

Anfang 2006 zweifelte der neue polnische Präsident Lech Kaczyński Sinn und Zweck des trilateralen Debattierns an, da es nicht mit konkreten Ergebnissen aufwarten könne. Das für den 3. Juli 2006 geplante Gipfeltreffen mit Angela Merkel und Jacques Chirac in Weimar sagte Kaczyński kurzfristig wegen einer plötzlichen Magenverstimmung ab. Das Treffen wurde am 5. Dezember 2006 in Mettlach nachgeholt, dabei haben sich die drei Staats- und Regierungschefs des „Weimarer Dreiecks“ vor allem über aktuelle europäische und internationale Themen ausgetauscht.^[2]

Am 23. November 2007 warb der neugewählte polnische Ministerpräsident Donald Tusk in seiner ersten Regierungserklärung für eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks.^[3] Mittlerweile haben auf organisatorischer und Außenministerebene mehrere Treffen stattgefunden. Der letzte Gipfel mit Teilnahme des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, des polnischen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel fand am 7. Februar 2011 in Warschau statt.^[4]

20-jähriges Jubiläum des Weimarer Dreiecks. Podiumsgespräch mit v.l.n.r.: Hans-Dietrich Genscher (Deutschland), Tadeusz Mazowiecki (Polen), Klaus-Heinrich Standke (Moderator) und Roland Dumas (Frankreich). Weimar, den 29. August 2011

Siehe auch

Blaesheim-Prozess zu den regelmäßigen, informellen Deutsch-Französischen Treffen

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.diplomatie.gouv.fr/de/landerinformationen_1/polen_21/index.html
2. ↑ VII. Gipfeltreffen zum Weimarer Dreieck – Gemeinsame Erklärung (5. Dezember 2006)
3. ↑ „Tusk will Nachbarschaft zu Deutschland verbessern“ (nicht mehr online verfügbar) Tagesschau, 23. November 2007
4. ↑ Website des Komitees zur Förderung der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit e.V.
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Weblinks

• Verein Weimarer Dreieck e.V.
• Komitee zur Förderung der Deutsch-Französisch-Polnischen Zusammenarbeit e.V.
• Das Weimarer Dreieck – Studie des Zentrums für Europäische Integrationsforschung (pdf-Datei) (420 kB)