Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr

Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr — ZNBw —
Internes Verbandsabzeichen
Aktiv	1. Juli 2002– 31. Dezember 2007
Land	Deutschland
Streitkräfte	Bundeswehr
Organisationsbereich	Streitkräftebasis
letzter Standort	Gelsdorf

Das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) war die zentrale Bundeswehr-Dienststelle zur Feststellung, Analyse und Bewertung der militärischen und politischen Lage anderer Staaten sowie der militärischen Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland. Es wurde zum 31. Dezember 2007 aufgelöst; Standort war Gelsdorf bei Bonn.

Geschichte

Das ZNBw ging am 1. Juli 2002 aus dem Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ANBw) hervor, lieferte und analysierte Informationen für das Einsatzführungskommando und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Auswärtigen Amt (AA) und weiteren Sicherheitsorganen der Bundesrepublik.

Da das Bundesverteidigungsministerium mangels Weisungsbefugnis nicht direkt über die Arbeit des BND verfügen konnte, betrachtete sich das ZNBw nicht als überflüssig, wenn auch der BND ähnliche Aufgaben wahrnahm. Gestaffelte Geheimhaltungsgrade oder der Schutz von Quellen des BND ließen meist nur eine sehr eng umgrenzte Weitergabe einzelner Informationen durch den BND zu. Das ZNBw lieferte an das Verteidigungsministerium dagegen seine vollständigen Informationen, und vor allem ohne Verzug.

Das ZNBw wurde mit Wirkung zum 31. Dezember 2007 außer Dienst gestellt. Die Aufgaben des ZNBw wurden jeweils in Teilen vom Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Staatsschutz, dem Kommando Strategische Aufklärung (KSA) sowie dem Streitkräfteunterstützungskommando und den Ämtern und Führungskommandos der militärischen Organisationsbereiche übernommen.

Auftrag

Das ZNBw hatte den Auftrag zur Feststellung, Analyse und Bewertung militärischer und politischer Lagen anderer Staaten sowie zur Lageeinschätzung der militärischen Sicherheitslage der BRD.

Die Hauptinformationsquellen des ZNBw waren der BND, die Einsatzkontingente, das Zentrum Operative Information, Militärattachés, das Feldnachrichtenzentrum der Bundeswehr, Botschafter, das Kommando Strategische Aufklärung (KSA), Verbindungselemente in befreundeten Nachrichtendiensten der NATO und vor allem Presseberichte. Da das ZNBw, anders als der BND und die Presse, nicht über eigenes Nachrichtenaufkommen aus Krisengebieten verfügte, verstand sich das ZNBw als wachsames Auge mit vorausblickenden aktuellen Analysen in der Hinterhand.

Organisation

Das ZNBw von der A61 aus gesehen

Das ZNBw gliederte sich zuletzt in die Abteilungen:

• Grundlagen,
• Einsatz,
• Zentrale Aufgaben,
• Systemzentrum JASMIN (Joint Analysis System Military Intelligence) und
• Lehrgruppe.

Die Abteilung Grundlagen analysierte die teilstreitkraftübergreifenden und -spezifischen Elemente zur Bearbeitung der Lage anderer Staaten einschließlich ihrer Land-, Luft- und Seekriegspotenziale.

Das Lagezentrum des ZNBw war der Abteilung Einsatz zugeordnet und übernahm permanent eine zentrale Warn- und Schutzfunktion für das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr sowie deren Einsatzkontingente. Das ZNBw war damit rund um die Uhr auskunftsfähig.

Das ZNBw verfügte über etwa 650 Dienstposten, wovon allerdings rund 30 Prozent mit zivilen Mitarbeitern besetzt waren.

Kritik („JASMIN-Panne“)

Im Juni 2007 wurde nach Recherchen von Report Mainz und tagesschau.de bekannt, dass durch eine Panne im Datenverarbeitungssystem JASMIN (Joint Analysis System Military Intelligence) Geheimdienstinformationen aus den Jahren 1999 bis 2003 offenbar unwiederbringlich vernichtet wurden. Öffentlich wurde dies, als der Verteidigungsausschuss des Bundestages Informationen des Datenbestandes der Bundeswehr aus dem Jahre 2002 anfordern wollte. Der Ausschuss benötigte die Informationen im Verfahren zum damaligen Häftling Murat Kurnaz und zur Verwicklung der KSK darin. Staatssekretär Peter Wichert räumte ein, dass die Daten seit Ende 2004 verloren seien. Er begründete dies damit, dass der Speicherungsroboter von JASMIN bereits wenige Jahre nach seiner Inbetriebnahme an die Grenzen seiner Speicherkapazität geraten war und deswegen im Jahr 2004 Archive und Datenbackups in Form von Magnetbändern angelegt worden seien – dies aber lediglich einmal. Später habe sich herausgestellt, dass die Bänder nicht mehr lesbar gewesen seien. „Entsprechend den gültigen Vorschriften zum Umgang mit Verschlusssachen wurden die nicht mehr lesbaren Kassetten am 4. Juli 2005 vernichtet“, teilte das ZNBw schließlich mit.^[1]

Datensicherungsexperten wie Peter Böhret^[2] und Geheimdienstexperten wie Erich Schmidt-Eenboom bezweifelten die Unrettbarkeit der beschädigten Daten mit dem Hinweis auf moderne Datenrettungsmethoden. Schmidt-Eenboom vermutete zudem eine vorsätzliche Datenvernichtung im Zusammenhang mit Informationen über illegale Geheimverhöre des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) 2001 in Tuzla, die sich mit Hilfe der verschwundenen Daten hätten rekonstruieren lassen.^[3] Andere Aussagen gehen davon aus, dass die Daten noch vorhanden seien, unter Umständen aber nicht weitergegeben werden sollen.^[4] Pressemeldungen zufolge konnten nun auch alle Daten oder zumindest Teile davon rekonstruiert werden.

Verweise

Weblinks

• Joachim Mogwitz: Das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr in Grafschaft-Gelsdorf auf der Seite der Kreisverwaltung Ahrweiler.
• Alexander Richter, Thomas Reutter: Bundeswehr vernichtete Geheimdaten. Brisantes Material aus Auslandseinsätzen verloren (nicht mehr online verfügbar). In: tagesschau.de, 25. Juni 2007.
• Schwere Panne im Bundesverteidigungsministerium. Presseinformation Report Mainz, 25. Juni 2007.
• Ralf R. Zielonka: Geheim! Besuch beim Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (PDF, 68 KB, ursprünglich aus der Zeitschrift loyal, April 2005).

Einzelnachweise

1. ↑ Vgl. Alexander Richter, Thomas Reutter: Bundeswehr vernichtete Geheimdaten. Brisantes Material aus Auslandseinsätzen verloren (nicht mehr online verfügbar). In: tagesschau.de, 25. Juni 2007; sowie Schwere Panne im Bundesverteidigungsministerium. Presseinformation Report Mainz, 25. Juni 2007.
2. ↑ Peter Böhret, Geschäftsführer des Datenrettungsunternehmens Kroll Ontrack in Deutschland; vgl. „Sehr fragwürdig“. Zweifel am Datenschwund. n-tv, 26. Juni 2007. Vgl. auch die Darstellung des Leiters der Datensicherung im Hochschulrechenzentrum der Freien Universität Berlin, Bernd Melchers, auf tagesschau.de: Datenskandal bei der Bundeswehr. Daten über Geheimverhöre gelöscht? (nicht mehr online verfügbar), 26. Juni 2007.
3. ↑ Andreas Förster: Geheimberichte verschwunden. Unter Rot-Grün wurden brisante Datenbestände der Bundeswehr gelöscht. Berliner Zeitung, 26. Juni 2007.
4. ↑ Es sei möglich, dass die Bundeswehr versuche, „Informationen nicht nach außen zu geben“, sagte Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele: „Sehr fragwürdig“. Zweifel am Datenschwund. n-tv, 26. Juni 2007.

Nachrichtendienste in der Bundesrepublik Deutschland

Bundesnachrichtendienst (BND) | Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) | Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) | Informations- und Kommunikationstechnikzentrum (IKTZ)