Informations- und Kommunikationstechnikzentrum

Informations- und Kommunikationstechnikzentrum
Staatliche Ebene	Bund
Aufsichtsbehörde(n)	Bundesministerium des Innern (Abteilung B)
Gründung	1. April 1955 als „Grenzschutzgruppe Fernmeldewesen“,
Hauptsitz	Swisttal-Heimerzheim, Nordrhein-Westfalen
Website	www.bundespolizei.de

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Geschichte

Die Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK) ging am 1. November 1996 aus einer Zusammenlegung des BGS-Geheimdienstes Grenzschutzgruppe Fernmeldewesen mit den parallel existierenden Fernmeldediensten des damaligen Bundesgrenzschutzpräsidiums West hervor und erhielt den Namen „Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK)“. Mit der Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei wurde der Dienst in „Bundespolizei-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BPOLZSIUK)“ und später letztendlich in IKTZ umbenannt.

Die ursprüngliche Gruppe Fernmeldewesen (intern auch „Gruppe F“ genannt) wurde am 1. April 1955 am BGS-Standort Hangelar aufgestellt und im November 1975 nach Heimerzheim verlegt. Der Dienst war in den ersten Jahren vor Gründung des Verfassungsschutzes im Rahmen der Spionageabwehr auch mit der Erfassung und Auswertung der Geheimdienstaktivitäten aus den Ost-Block-Staaten betraut. Dafür zuständig war unter anderem der Funkbeobachtungsdienst der Gruppe Fernmeldewesen (Gruppe F), der genau wie die anderen Abteilungen des Nachrichtendienstes an BGS-Standorten in Lübeck, Leer, Rosenheim und Heimerzheim stationiert war.

Im Bundesinnenministerium war die Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK) mit einer „Ingenieurgruppe des BMI“ vertreten, die direkt dem Bundesinnenminister unterstand. Die Ingenieursgruppe war dabei unter anderem für die Spionageabwehr im Innenministerium und die Bearbeitung besonders geheimer Maßnahmen zuständig. Auch auf Lauschangriffe war die Fachabteilung der Gruppe F spezialisiert.

Zur Zeit des Deutschen Herbstes im Jahr 1977 installierten Mitarbeiter der Gruppe F in dem RAF-Gefängnis Stuttgart-Stammheim Abhörgeräte in den Zellen der RAF-Häftlinge um Andreas Baader.^[1]

Während die Gruppe F am Standort Heimerzheim verblieb, wurde die „Ingenieurgruppe des BMI“ gemeinsam mit einer Unterabteilung des BND in das 1991 geschaffene Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Bonn-Mehlem ausgegliedert.

Bis 1994 wurde die Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK) nur auf besondere Dienstanweisung der Bundesinnenminister betrieben und erst 1994 mit seinen zur damaligen Zeit 500 Mitarbeitern durch ein neues BGS-Gesetz nachträglich legalisiert.^[2]

Auftrag

Neben der Unterstützung der ermittlungsführenden Dienststellen durch technische und personelle Aufklärungsmaßnahmen in der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung unterstützt dieser Bereich der Bundespolizei u. a. das Bundesamt für Verfassungsschutz gemäß § 10 BPolG auf dem Gebiet der Funktechnik.

Aufgaben

Die Aufgaben der Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK) ergeben sich aus dem Bundespolizeigesetz und sind durch interne Dienstanweisungen des BMI näher bestimmt. Hierzu gehören unter anderem die Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik, Unterstützung der ermittlungsführenden Dienststellen der Bundespolizei durch technische Aufklärungsmaßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Kriminalitätsbekämpfung, sowie die Wahrnehmung von Unterstützungsaufgaben; insbesondere auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnik für das Bundespolizeipräsidium und das Bundesministerium des Innern, und die Unterstützung anderer Bedarfsträger, z.B. das Bundeskriminalamt, das Zollkriminalamt und die Polizeien der Länder.

Weblinks

• Kleine Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Überwachung des Funk- und Fernmeldeverkehrs durch den Bundesgrenzschutz
• Artikel bei SPIEGEL Online: Geheime Horchtruppe

Einzelnachweise

1. ↑ SPIEGEL Online: Was wussten die Geheimdienste?
2. ↑ SPIEGEL Online: Der letzte Akt der Rebellion

Nachrichtendienste in der Bundesrepublik Deutschland

Bundesnachrichtendienst (BND) | Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) | Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) | Informations- und Kommunikationstechnikzentrum (IKTZ)