- CDS PP
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Der Centro Democrático e Social – Partido Popular ['sẽtɾu dɨmu'kɾatiku i susi'aɫ / pɐɾ'tidu pupu'laɾ]
anhören?/i, abgekürzt CDS-PP, zu deutsch „Demokratisches und Soziales Zentrum – Volkspartei“, kurz Portugiesische Volkspartei, ist eine rechtskonservative portugiesische politische Partei.
Parteitag der CDS in Santa Maria da Feira im Januar 2005Die Volkspartei ist seit der Nelkenrevolution in der Nationalversammlung, dem portugiesischen Parlament, vertreten und war mit wechselnden Koalitionspartnern mehrfach an der portugiesischen Regierung beteiligt. Zurzeit stellt sie zwölf Abgeordnete und steht in Opposition zu der Regierung unter José Sócrates. Parteivorsitzender ist Paulo Portas, der im Frühjahr 2007 den Parteivorsitzenden Ribeiro e Castro herausgefordert hat. Bei der Direktwahl setzte er sich mit deutlicher Mehrheit (72 %) gegen Ribeiro e Castro durch. Im Europaparlament ist die CDS-PP mit zwei Abgeordneten vertreten.
Obwohl ursprünglich als Partei der Mitte gegründet, was ja auch im Parteinamen seinen Ausdruck findet, vertritt die CDS-PP heute konservative bis rechtskonservative Positionen. Auf europäischer Ebene ist die CDS-PP Mitglied der Europäischen Demokraten, einem EU-skeptischen Bündnis konservativer Parteien, das im Europaparlament eine Fraktionsgemeinschaft mit der Europäischen Volkspartei bildet. Die CDS-PP vertritt eine restriktive Zuwanderungspolitik und steht der Katholischen Kirche nahe.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Die Partei wurde unter dem Namen „Sozialdemokratisches Zentrum“ (Centro Democrático Social – CDS) am 19. Juli 1974 gegründet. Die Gründung fand als kurz nach der Nelkenrevolution statt, mit der die Tätigkeit politischer Parteien in Portugal wiedererlaubt wurde. Wichtige Gründungsmitglieder waren Diogo Freitas do Amaral, Adelino Amaro da Costa und Basílio Horta.
Bereits kurz nach ihre Gründung empfand sich der CDS als Sammelbecken für den Teil der Bevölkerung, der mit den radikal-sozialistischen Strömungen, die direkt nach der Nelkenrevolution von einem großen Teil des Movimento das Forças Armadas und zu Zeiten von Ministerpräsident Vasco Gonçalves auch von der Regierung vertreten wurden, nicht einverstanden war. Als ihren politischen Hauptgegner sah die Partei demzufolge die portugiesische Kommunistische Partei. Bei den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung (25. April 1975) erreichte die Partei 16 Abgeordnetenmandate. Die CDS stimmte als einzige Partei gegen die neue Verfassung des Landes, da sie ihr zu sozialistisch war.
Erste Regierungsbeteiligung in Koalition mit den Sozialisten
Bei den ersten freien Parlamentswahlen (27. Juli 1976) wurde die Sozialistische Partei des Mário Soares stärkste Fraktion, ohne jedoch eine eigene Mehrheit zu erlangen. Der CDS erlangte 42 Mandate und erreichte damit sein Hauptwahlziel, stärker zu werden, als die Kommunisten. Soares wurde Ministerpräsident einer Minderheitsregierung, zu der der CDS zunächst in Opposition stand. Nachdem diese Minderheitsregierung mangels parlamentarischer Unterstützung gescheitert war, trat der CDS am 23. Januar 1978 in eine von Soares geführte Koalition ein, er stellte in dieser Regierung drei Minister, darunter den Außenminister und fünf Staatssekretäre. Da die programmatischen Unterschiede zwischen dem CDS und den Sozialisten zu groß waren, scheiterte die Koalition schon nach kurzer Zeit. Soares musste zurücktreten, Präsident Eanes ernannte daraufhin überparteiliche Regierungen ohne parlamentarische Mehrheit, bis sich die Parteien auf Neuwahlen geeignet hatten.
Der CDS als Teil der „Demokratischen Allianz“
Für die Wahlen von 1979 bildete sich auf Vorschlag des CDS ein Parteienbündnis der wichtigsten konservativen Parteien des Landes. Neben dem CDS gehörten diesem Bündnis, „Demokratische Allianz“ (port. Aliança Democrática, abgekürzt AD) genannt, die portugiesischen Sozialdemokraten (PSD) (die – anders als ihr Name vermuten lässt – ebenfalls eine konservative Partei sind), sowie als kleinster Partner die Monarchisten (PPM) an. Stärkste Partei der AD war der PSD, deren Vorsitzender Sá Carneiro nach dem Wahlsieg der AD neuer Ministerpräsident wurde. In der Regierung Sá Carneiro stellte der CDS fünf Minister und zehn Staatssekretäre, der Vorsitzende des CDS Freitas do Amaral wurde Stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister.
Am 4. Dezember 1980 kam Ministerpräsident Sá Carneiro unter bis heute ungeklärten Umständen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Verteidigungsminister Adelino Amaro da Costa, der dem CDS angehörte, befand sich ebenfalls in dem Flugzeug und wurde so auch Opfer des Unglücks. Neuer Vorsitzender des PSD und damit auch neuer Ministerpräsident wurde Francisco Pinto Balsemão. Der CDS verblieb in der Regierung, Freitas do Amaral blieb stellvertretender Ministerpräsident, gab allerdings das Amt des Außenministers auf, um von seinem verunglückten Parteifreund das Amt des Verteidigungsministers zu übernehmen.
Anders als Sá Carneiro gelang es Pinto Balsemão nicht, die verschiedenen Parteien der AD zusammenzuhalten. Besonders zwischen ihm und seinem Stellvertreter Freitas do Amaral kam es zunehmend zu Gegensätzen. Dies führte schließlich dazu, dass Freitas do Amaral von seinen Posten in der Regierung und auch als Parteivorsitzender des CDS zurücktrat. Der CDS verließ daraufhin die AD, die Regierung verlor ihre Mehrheit und musste zurücktreten.
Zwanzig Jahre Opposition 1982–2002
Die nach dem Rücktritt der Regierung Pinto Balsemão notwendig gewordenen Neuwahlen brachten kein eindeutiges Ergebnis. Die Sozialisten wurden zwar stärkste Partei, verfehlten aber erneut die Mehrheit im Parlament. Es kam zur Gründung einer von Mário Soares geführten großen Koalition aus Sozialisten und Sozialdemokraten. Als diese 1985 zerbrach, wurden schließlich die Sozialdemokraten stärkste Partei, führten erst ein Minderheitsregierung und verfügten ab 1987 sogar über die absolute Mehrheit. Die Sozialdemokraten regierten von 1985 bis 1995 (Regierung Aníbal Cavaco Silva), danach regierten bis 2002 die Sozialisten allein (Regierung António Guterres), der CDS stand zu all diesen Regierungen in Opposition.
Durch den Rücktritt von Freitas do Amaral benötigte die Partei auch einen neuen Vorsitzenden, dieser wurde schließlich mit Francisco Lucas Pires gefunden, der sich mit einer Kampfkandidatur gegen seinen Rivalen Luís Barbosa durchsetzen konnte. Die Parlamentswahlen von 1985 brachten der Partei ein schlechtes Ergebnis, Francisco Lucas Pires übernahm dafür die Verantwortung und trat zurück. Sein Nachfolger Adriano Moreira konnte das Blatt nicht wenden, so dass schließlich Freitas do Amaral erneut den Parteivorsitz übernahm (bis 1992). Die Partei verfügte zu dieser Zeit nur noch über vier Abgeordnete im Parlament.
Der Parteitag von 1992 brachte einen Generationswechsel an der Spitze der Partei, als der ehemalige Vorsitzende ihrer Jugendorganisation, Manuel Monteiro, zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Ein Jahr später fügte die Partei ihrem traditionellen Namen den Ausdruck „Volkspartei“ hinzu und erhielt so ihren heutigen Namen. Der neue Vorsitzende führt einen ausgesprochen EU-kritischen Kurs, die Auseinandersetzung über die Einstellung der Partei gegenüber der Europäischen Union führt schließlich zum Bruch mit dem ehemaligen Vorsitzenden Diogo Freitas do Amaral.
Bei den Wahlen von 1995 gelang der Partei eine Erholung, sie erreichte 15 Abgeordnetenmandate. Die Kommunalwahlen von 1997 brachten dann aber einen erneuten Einbruch in der Wählergunst, Monteiro tritt daraufhin zurück, neuer Parteivorsitzender wird Paulo Portas.
Regierungsbeteiligung 2002–2005
Das Jahr 2002 brachte Neuwahlen, die aufgrund des Rücktritts von Guterres wegen Verlusten der Sozialisten bei den Kommunalwahlen von 2002 notwendig geworden waren. Die Wahlen wurden von der PSD gewonnen, die allerdings die absolute Mehrheit verfehlten. Es kam zu einer erneuten Koalition des nationalkonservativen CDS-PP mit der PSD. Ministerpräsident wurde der PSD-Politiker José Manuel Durão Barroso, der CDS-PP tritt mit drei Ministern in die Regierung ein, darunter Paulo Porras als Verteidigungsminister. 2004 trat Durão Barroso als Regierungschef zurück, da er zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt wurde. Sein Nachfolger Pedro Santana Lopes war innenpolitisch umstritten und musste schließlich nach kurzer Regierungszeit zurücktreten, Neuwahlen waren die Folge.
Bei den Wahlen des Jahres 2005 musste auch der CDS die Konsequenzen für die Unbeliebtheit des PSD-Ministerpräsidenten Santana Lopes mittragen. Die Partei konnte keines ihrer Wahlziele (Verbleiben als drittstärkste politische Kraft des Landes, Verhinderung einer absoluten Mehrheit der Sozialisten, einen Stimmenanteil von mindestens zehn Prozent) erreichen, verlor zwei Mandate und stellt seitdem nur noch zwölf Abgeordnete in der Nationalversammlung. Die Sozialisten erreichten die absolute Mehrheit und stellen mit José Sócrates wieder die Regierung, der CDS-PP befindet sich erneut in der Opposition.
Paulo Porras übernahm die Verantwortung für das unerwartet schlechte Abschneiden des CDS-PP und trat von allen seinen Ämtern zurück. José Ribeiro e Castro wurde zu seinem Nachfolger gewählt. Der neue Vorsitzende agierte jedoch glücklos und wurde im Frühjahr 2007 von seinem Vorgänger gestürzt. Bei einer Direktwahl durch die Parteimitglieder wurde Paulo Portas mit 72 Prozent der Stimmen gewählt.
Parteivorsitzende
- 1974–1982: Diogo Freitas do Amaral
- 1982–1985: Francisco Lucas Pires
- 1985–1986: Adriano Moreira
- 1986–1992: Diogo Freitas do Amaral
- 1992–1997: Manuel Monteiro
- 1997–2005: Paulo Portas
- 2005-2007: José Ribeiro e Castro
- seit 2007: Paulo Portas
Wahlergebnisse
Nachstehend die Wahlergebnisse des CDS bzw. CDS-PP bei nationalen Parlamentswahlen:
Wahlen von Ergebnis Sitze 1975 7,6 % 16 1976 16 % 42 1979 43 1980 46 1983 12,5 % 30 1985 9,9 % 22 1987 4,4 % 4 1991 4,4 % 5 1995 9,1 % 15 1999 8,4 % 15 2002 8,75 % 14 2005 7,3 % 12 An den Wahlen von 1979 und 1980 nahm die Partei nicht mit einer eigenen Liste, sondern mit einer Gemeinschaftsliste im Rahmen der Demokratischen Allianz (AD) teil (zusammen mit PSD und PPM). Die AD erreichte bei den Wahlen von 1979 42,2 % und 1980 44,4 % der Stimmen.
Siehe auch
Weblinks
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