Block Brokdorf

Block Brokdorf war eine Protestaktion gegen den Betrieb des Kernkraftwerks Brokdorf um Pfingsten 2011. Zu den Protesten und der Blockade rief das Aktionsbündnis Block Brokdorf/X-tausendmal quer auf.

Hintergrund

Polizeieinsatz gegen die Demonstration im Februar 1981

Das Kernkraftwerk Brokdorf gilt bei vielen Atomkraftgegnern als Symbol des Widerstands gegen die Nutzung der Kernenergie in Deutschland. Das Kernkraftwerk konnte erst nach jahrelangen heftigen Auseinandersetzungen am Bauzaun und einem mehrjährigem Baustopp fertiggestellt werden. Atomkraftgegner und Polizei lieferten sich bei einer Großdemonstration 1981 „bürgerkriegsähnliche Schlachten mit hunderten Verletzten“^[1]. 30 Jahre danach sollte mit der Aktion für einen schnellen Ausstieg aus der zivilen Kernenergienutzung geworben werden. Eine Folge der Proteste 1985 war der sogenannte Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, welcher eine Grundsatzentscheidung zum Versammlungsrecht ist. Darin befasste sich das Bundesverfassungsgericht erstmals mit der Versammlungsfreiheit und stellte fest, dass das Versammlungsverbot für die Demonstrationen in Brokdorf verfassungswidrig war.

Die Veranstalter kritisierten den damaligen sogenannten rot-grünen „Atomkonsens“ des Kabinetts Schröders als „Stilllegung der Anti-Atom-Bewegung“^[2]. Das Atom-Moratorium des Kabinetts Merkel II lehnten sie als nicht ernstgemeint und völlig unzureichend ab. Die Organisatoren fordern die sofortige Stilllegung aller kerntechnischen Anlagen in Deutschland.

Aktion

Protestaktionen und eine Blockade des Meilers waren ursprünglich für Pfingsten 2011 mit mehreren tausend Demonstranten geplant. Diese Aktion wurde um eine Woche verschoben, da der Kraftwerksbetreiber E.ON die Revisionsarbeiten an dem Kernkraftwerk ebenfalls verschoben hatte. X-tausendmal quer teilte mit, dass der Betreiber die Revisionsarbeiten wegen der geplanten Proteste verschoben habe.^[3] Eine E.ON-Sprecherin nannte organisatorische und energiewirtschaftliche Gründe für die Terminverschiebung der Bauarbeiten. Die Bundesnetzagentur hatte davor gewarnt, dass es auch wegen der Proteste am Pfingstwochenende vermehrt zu Stromausfällen kommen könnte.^[4]

Mehr als hundert Atomkraftgegner hatten sich am Samstag, dem 11. Juni 2011, rund um das Kernkraftwerk versammelt. Am Sonnabend fand unter anderem ein Aktions-Training statt, um Eskalationen bei den Protesten zu vermeiden. Ziel ist es die Bauarbeiten zu blockieren, als Aktionskonsens wurde mitgeteilt: „Unser Ziel ist zu blockieren, d. h. wir werden Polizeiabsperrungen überwinden, sie wegdrücken, sie umgehen oder geschickt durch sie hindurchfließen. Wir lassen uns nicht stoppen, bleiben nicht stehen und steigen nicht auf mögliche Eskalationsstrategien der Polizei ein. Unser Ziel ist es, die Blockadepunkte zu erreichen.“^[5]

Die Polizei erwartete für das Wochenende tausende Demonstranten. Mehrere Tausend Polizisten aus ganz Norddeutschland wurden an der Wilstermarsch zusammen gezogen. Der Einsatz habe eine Dimension, wie sie in Schleswig-Holstein seit 26 Jahren (1985) nicht mehr vorgekommen sei, sagte ein Polizeisprecher. Die Kosten für den Einsatz sollen sich nach Angaben der Linksfraktion Bremen der im siebenstelligen Bereich bewegen.^[6]

Am Sonntag Abend meldete der NDR, dass an den friedlichen Protestaktionen am Kernkraftwerk Brokdorf dem Aufruf des Anti-Atombündnis „Unterelbe“ nach Polizeiangaben circa 300 Personen gefolgt seien. Die Veranstalter des Aktionsbündnisses sprachen von etwa 400 Teilnehmern. Die Protestierenden zogen zunächst von der Bundesstraße 431 in Richtung Kreisstraße zum Kraftwerk. Am Mittag umringte eine Menschenkette das AKW.^[7]

Etwa 200 Atomkraftgegner protestierten am Sonnabend 18. Juni 2011 am Kernkraftwerk Brokdorf. Die Aktivisten bildeten vor beiden Toren des Meilers Sitzblockaden, um so die Arbeiten zur Revision des Kraftwerks zu verzögern. Das KKW war am 15. Juni 2011 für drei Wochen zur jährlichen Wartung vom Netz gegangen. Die Blockaden wurden nach Polizeiangaben zunächst als Versammlung gewertet und geduldet. Nachdem Demonstranten Beschäftigte am Betreten und Verlassen des Kraftwerksgeländes hinderten, räumte die Polizei die Zufahrten. Der NDR berichtete, dass die Aktion friedlich und ohne Zwischenfälle verlief.^[8]

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburgschleswigholstein_nt/article13425557/Protestaktionen-beim-Atomkraftwerk-Brokdorf-haben-begonnen.html
2. ↑ http://www.randzone-online.de/?p=9975
3. ↑ http://www.robinwood.de/blog/energie/2011/06/brokdorf-proteste-blockaden-und-eine-verschobene-revision/
4. ↑ http://www.dielinke-bremen.de/nc/politik/termine/detail/zurueck/termine/artikel/pfingsten-akw-brokdorf-blockieren/
5. ↑ http://de.indymedia.org/2011/05/308116.shtml
6. ↑ http://www.dielinke-bremen.de/nc/politik/termine/detail/zurueck/termine/artikel/pfingsten-akw-brokdorf-blockieren/
7. ↑ http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/brokdorf117.html
8. ↑ http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/brokdorf149.html