- Kabinett Merkel II
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Mit dem Begriff Kabinett Merkel II wird die seit dem 28. Oktober 2009, dem Tag ihrer Vereidigung, amtierende deutsche Bundesregierung in der 17. Legislaturperiode bezeichnet. Das gebildete Kabinett der schwarz-gelben Koalition aus CDU, CSU und FDP wurde am 23. beziehungsweise 24. Oktober 2009 öffentlich bekannt und stellt das 22. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland dar.[1][2] Der Koalitionsvertrag trägt den Titel Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.[3]
Inhaltsverzeichnis
Minister
Veränderungen
Die erste Kabinettsumbildung wurde am 30. November 2009 vollzogen. Franz Josef Jung, im Kabinett Merkel I noch Verteidigungsminister, erklärte am 27. November seinen Rücktritt als Konsequenz der Informationspolitik im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastwagen nahe Kunduz vom 4. September 2009. Als neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Bundespräsidenten Ursula von der Leyen vor, zuvor Familienministerin. Ihre Nachfolgerin im Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde Kristina Schröder (zur Zeit der Ernennung Köhler). Die Ernennung der neuen Ministerinnen durch den Bundespräsidenten erfolgte am 30. November 2009 – die Vereidigung vor dem Deutschen Bundestag fand am 2. Dezember statt.[8]
Am 1. März 2011 erklärte Karl-Theodor zu Guttenberg infolge der Plagiatsaffäre seinen Rücktritt als Bundesminister der Verteidigung, am 3. März 2011 erfolgte seine Entlassung und der bisherige Innenminister, Thomas de Maizière, wurde zum Verteidigungsminister ernannt. Hans-Peter Friedrich wurde neuer Bundesminister des Inneren.
Am 10. Mai 2011 gab Rainer Brüderle aufgrund der Wahl zum Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion sein Amt als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie auf. Sein Amt übernahm Philipp Rösler, bisheriger Bundesminister der Gesundheit, dessen Nachfolger wiederum wurde Daniel Bahr, Vorsitzender der NRW-FDP und bisheriger Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Am 12. Mai 2011 wurden Philipp Rösler und Daniel Bahr von Bundespräsident Christian Wulff ernannt, Rainer Brüderle erhielt seine Entlassungsurkunde.
Mit der Übernahme des Parteivorsitzes der FDP ersetzte Rösler auch den bisherigen Vizekanzler Guido Westerwelle in dieser Funktion.
Nachweise
- ↑ Neues Kabinett Merkel setzt auf Routiniers und Debütanten, abgerufen am 23. Oktober 2009
- ↑ Neumann bleibt im Amt, abgerufen am 24. Oktober 2009
- ↑ Koalitionsvertrag, abgerufen am 30. Oktober 2009
- ↑ Philipp Rösler neuer Vizekanzler, Bundesregierung. 18. Mai 2011.
- ↑ Peter Bleser ist neuer Parlamentarischer Staatssekretär, Pressemitteilung des BMELV vom 17. Februar 2011
- ↑ Ulrike Flach wird Staatssekretärin, rp-online
- ↑ FDP besetzt fünf Ministerposten und stellt acht Staatssekretäre
- ↑ Rücktritt von Bundesarbeitsminister Franz-Josef Jung, 27. November 2009
Siehe auch
Weblinks
- Merkels schwarz-gelbes Kabinett auf Spiegel online mit Bildern aller Kabinettsmitglieder
- Auflistung des Kabinett mit Bildern und Lebensläufen auf REGIERUNGonline
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