- Landtag Schleswig-Holstein
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Landtag Schleswig-Holstein Logo Parlamentsgebäude Basisdaten Sitz: Landeshaus Kiel in Kiel Legislaturperiode: 5 Jahre Erste Sitzung: 1947 Aktuelle Legislaturperiode Letzte Wahl: Landtagswahl am
27. September 2009Vorsitz: Torsten Geerdts (CDU) Sitzverteilung: CDU 34
SPD 25
FDP 14
Grüne 12
Die Linke 6
SSW 4Website landtag.ltsh.de Der Landtag Schleswig-Holstein ist das Landesparlament des Landes Schleswig-Holstein. Es nimmt damit im politischen System Schleswig-Holsteins die Rolle der Legislative ein. Seine parlamentarischen Funktionen und seine Zusammensetzung werden grundsätzlich durch den Artikel 10 der Landesverfassung geregelt. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt; er bestimmt den Ministerpräsidenten (derzeit Peter Harry Carstensen) des Landes Schleswig-Holstein, und ähnlich wie bei anderen Landesparlamenten liegen seine Hauptzuständigkeiten in den Bereichen Bildung, Kultur, Raumordnung und Innenpolitik.
Inhaltsverzeichnis
Aktuelle Zusammensetzung und Ausschüsse
Der Landtag setzt sich seit der Landtagswahl Schleswig-Holstein 2009 aus folgenden Fraktionen zusammen: CDU (34 Sitze), SPD (25 Sitze), FDP (14 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen (12 Sitze), die Linke (6 Sitze) und SSW (4 Sitze). Landtagspräsident ist der CDU-Abgeordnete Torsten Geerdts. Der Landtag hat derzeit folgende parlamentarische Ausschüsse: Innen- und Recht, Finanzen, Bildung, Umwelt und Agrar, Wirtschaft, Soziales, Petition und Europa.
Wahlrecht
Seit dem Jahr 2000 wird der Landtag mit einem modifizierten Verhältniswahlrecht mit zwei Stimmen und Fünf-Prozent-Hürde, ähnlich dem der Bundestagswahl, gewählt. Bis 2009 zogen 40 Kandidaten über ein Direktmandat ein, weitere 29 (plus eventuelle Ausgleichsmandate) wurden über eine Landesliste gewählt. Durch eine Wahlrechtsänderung 2011 wurde die Zahl der Direktmandate auf 35 gesenkt.
Der SSW ist als Vertretung der dänischen Minderheit (neben der friesischen) im Ergebnis der Verhandlungen vor den Bonn-Kopenhagener Erklärungen von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen.
Gebäude
Sitz des Landtages ist seit 1950 das Landeshaus Kiel. Es handelt sich dabei um das 1888 erbaute Gebäude der ehemaligen kaiserlichen Marineakademie. Es wurde mehrfach renoviert und umgebaut, im April 2003 wurde ein neuer Plenarsaal nach einem Entwurf der Hannoverschen Architekten Anja Brüning und Wolfgang-Michael Pax fertig gestellt. Bis 1950 tagte der Landtag außer in Kiel auch in Lübeck, Flensburg und Eckernförde.
Besonderheiten
Zweimal (1979, 2009) konnten die im Landtag vertretenen Oppositionsparteien zusammen mehr Wählerstimmen (aber weniger Landtagssitze) auf sich vereinen als die Regierungspartei(en).[1]
Die Sitzverteilung des 2009 gewählten Landtages wurde von mehreren Oppositionsparteien gerichtlich angefochten, da die vorgenommene Beschränkung der Ausgleichsmandate nach ihrer Meinung der Landesverfassung widerspreche.[2] Am 30. August 2010 erklärte daraufhin das Landesverfassungsgericht das Wahlrecht für nicht mit der Landesverfassung vereinbar, allerdings aus anderem Grund (die starke Vergrößerung des Landtages durch die vergebenen Überhangs- und auf Ausgleichsmandate verstößt gegen die in der Landesverfassung festgelegte Landtagsgröße von 69 Abgeordneten). Das Wahlrecht musste daher bis Mai 2011 geändert werden, und der Landtag muss bis spätestens 30. September 2012 nach diesem neuen Wahlrecht neu gewählt werden.[3]
Landtagspräsidenten
- Paul Husfeldt (CDU) (26. Februar 1946 – 11. November 1946)
- Karl Ratz (SPD) (2. Dezember 1946 – 6. August 1954)
- Walther Böttcher (CDU) (11. Oktober 1954 – 16. September 1959)
- Claus-Joachim von Heydebreck (CDU) (29. September 1959 – 6. April 1964)
- Paul Rohloff (CDU) (6. April 1964 – 15. Mai 1971)
- Helmut Lemke (CDU) (24. Mai 1971 – 12. April 1983)
- Rudolf Titzck (CDU) (12. April 1983 – 2. Oktober 1987)
- Lianne Paulina-Mürl (SPD) (2. Oktober 1987 – 5. Mai 1992)
- Ute Erdsiek-Rave (SPD) (5. Mai 1992 – 23. April 1996)
- Heinz-Werner Arens (SPD) (23. April 1996 – 17. März 2005)
- Martin Kayenburg (CDU) (17. März 2005 – 27. Oktober 2009)
- Torsten Geerdts (CDU) (seit 27. Oktober 2009)
Abgeordnete
Mitglieder des Landtages Schleswig-Holstein1. ernannter Landtag (1946), 2. ernannter Landtag (1946–1947), 1. Wahlperiode (1947–1950), 2. Wahlperiode (1950–1954), 3. Wahlperiode (1954–1958), 4. Wahlperiode (1958–1962), 5. Wahlperiode (1962–1967), 6. Wahlperiode (1967–1971), 7. Wahlperiode (1971–1975), 8. Wahlperiode (1975–1979), 9. Wahlperiode (1979–1983), 10. Wahlperiode (1983–1987), 11. Wahlperiode (1987–1988), 12. Wahlperiode (1988–1992), 13. Wahlperiode (1992–1996), 14. Wahlperiode (1996–2000), 15. Wahlperiode (2000–2005), 16. Wahlperiode (2005–2009), 17. Wahlperiode (2009–2012)
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