- Kommunistische Partei Deutschlands (1990)
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Gründung 31. Januar 1990 Gründungsort Berlin Hauptsitz KPD Zentralkomitee
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Mitgliederzahl ca. 150 (Stand: 2010[1]) Website k-p-d-online.de Die Kommunistische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: KPD) ist eine im Januar 1990 in Ost-Berlin gegründete Partei. Sie wird in einigen Publikationen als „KPD-Ost“ oder „KPD (Rote Fahne)“ bezeichnet, um sie von anderen Gruppen gleichen Namens abzugrenzen. Die Partei wird vom Landesamt für Verfassungsschutz in Brandenburg als linksextremistisch eingeschätzt.[2]
Aufgrund der Einigungsverträge fällt sie als Partei der DDR nicht unter das Verbot von 1956 und wurde zur Teilnahme an allen Wahlen zum Deutschen Bundestag und zu den Landtagen zugelassen. Auf dem XX. Parteitag der KPD wurden Beschlüsse gefasst, sich zu einer bolschewistischen Partei zu entwickeln.
Die KPD bekennt sich zur Existenz des Sozialismus in der DDR und den anderen Staaten in Osteuropa und der Sowjetunion. Ihre Ausrichtung ist marxistisch-leninistisch mit positivem Bezug auf Stalin sowie die Juche- beziehungsweise Songun-Ideologie Nordkoreas. Erich Honecker war nach seinem Ausschluss aus der SED Mitglied der KPD.[3]
Die KPD gibt als „Zentralorgan“ die monatlich erscheinende Zeitung Die Rote Fahne heraus, sowie die Schriftenreihe der KPD in Broschürenform.
Bislang war die neu gegründete KPD in parlamentarischen Vertretungen des Bundes und der Länder nicht vertreten, lediglich auf Kommunalebene errang sie Mandate.
Inhaltsverzeichnis
Struktur
Die KPD ist untergliedert in Parteizellen, Regional- und Landesorganisationen. Das höchste Organ der Partei ist der Parteitag. Zwischen den Parteitagen ist dies das von den Parteitagsdelegierten gewählte Zentralkommitee (ZK). Es setzt die Parteitagsbeschlüsse um, vertritt die Partei nach außen, beruft innerparteiliche Kommissionen (z. B. Kommission für internartionale Zusammenarbeit) ein und wird vom Sekretariat des Zentralkommitees bei der Organisation und Koordination der Parteiarbeit unterstützt. Dies übernimmt auch zwischen den Plenarsitzungen des ZK dessen Aufgaben.[4]
Besetzung der verschiedenen Posten und Gremien nach dem XXVI.Parteitag
Vorsitzender Dieter Rolle stellvertretender Vorsitzender Alfred Fritz Mitglieder des Sekratariats des Zentralkomitees Dieter Rolle, Alfred Fritz, Inge Müller, Werner Schleese, Torsten Schöwitz Mitglieder des Zentralkomitees Wilhelm Deistel, Wolfgang Fittinger, Alfred Fritz, Hannes Gelenk, Iris Harnack, Michael Junghans, Eva Kolowrat, Siegfried Kutschick, Jörg Lorenz, Arthur Müller, Inge Müller, Dieter Rolle, Eckard Roth, Werner Schleese, Jürgen Schneider, Torsten Schöwitz Kandidaten des Zentralkomitees Jürg Hebestreit, André Drzewicki, Michael Riedling Vors. der Zentralen Kontroll- und Schiedskommission Günther Schulze Vors. der Zentralen Finanz- und Finanzrevisionskommission Astrid Hensel Landesverbände
Derzeit existieren insgesamt sieben Landesverbände der KPD.
Landesverband Vorsitzender[5](Stand: 7. April 2010) Berlin Eva Kolowrat Brandenburg Wolfgang Fittinger Mecklenburg-Vorpommern Rolf Bruß Niedersachsen Jörg Lorenz Sachsen Michael Junghans Sachsen-Anhalt Siegfried Kutschick Thüringen Torsten Schöwitz Jugendverband
Am 27. April 2002 bildete sich in Berlin der Kommunistische Jugendverband Deutschlands (KJVD) als Jugendorganisation dieser KPD. Das Organ des KJVD war Der Jungkommunist.
Wahlen
Die KPD nahm bisher an folgenden Wahlen teil:
- Volkskammerwahl 1990 (8819 Stimmen - 0,1 %)
- Bundestagswahl 1990 (1630 Zweitstimmen - 0,0 %)
- Bundestagswahl 2002 (686 Erst- und 1624 Zweitstimmen)
- Kommunalwahlen in Sachsen und Sachsen-Anhalt 2004
- Landtagswahl in Thüringen 2004 (Ergebnis: 0,2 % der Stimmen)
- Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2006 (in Listenverbindung mit der DKP)
- Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2009
- Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011 (0,2 %[6])
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2004 erreichte die KPD in Zeitz ein Wahlergebnis von 1,9 % und zog mit einem Vertreter in den Stadtrat ein.[7] Bei den 2009er Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt gelang es der KPD mit einem Wahlergebnis von 1,7 % diesen Platz im Stadtrat zu verteidigen.[8]
Parteifinanzen und Vermögen
Die Partei ist nicht anspruchsberechtigt auf Mittel aus der staatlichen Parteifinanzierung. In Bundestagsdrucksache 17/5102 ist der Rechenschaftsbericht des Jahres 2009 aufgeführt. Demnach erhielt die Partei in diesem Jahr rund 20.000 Euro, darunter
- Mitgliedsbeiträge 46,5 %
- Spenden 28,5 %
- Einnahmen aus Veranstaltungen und Verkauf von Druckschriften 25 %
Parteitage seit 1990
Parteitage seit 1990 Parteitage der KPD vor 1946 mitgezählt Datum Ort 1. XVI. 29./30.09.1990 & 15.12.1990 Ziegenhals & Berlin 2. XVII. 24.10.1992 Berlin 3. XVIII. 17./18.12.1994 Berlin 4. XIX. 25./26.01.1997 Berlin 5. XX. 27./28.03.1999 Rüdersdorf 6. XXI. 24.03.2001 Klosterfelde 7. XXII. 15.12.2001 Strausberg 8. XXIII. 29.03.2003 Strausberg 9. XXIV. 11.06.2005 Berlin-Friedrichshain 10. XXV. 21.04.2007 Berlin-Friedrichshain 11. XXVI. 12.12.2009 Berlin-Friedrichshain Abspaltung
Nach einem Politikwechsel im Frühjahr 2005 – u. a. nach dem vergeblichen Versuch eines Wahlbündnisses mit Linkspartei.PDS und WASG – kam es im Mai 2005 zur Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (Bolschewiki). Diese hat sich, nachdem Bestrebungen zu einer Wiedervereinigung von KPD und KPD (B) 2008 gescheitert waren, im April 2011 aufgelöst. Sie rief ihre Mitglieder dazu auf, sich der so genannten Kommunistische Initiative um Frank Flegel und Michael Opperskalski anzuschließen.
Einzelnachweise
- ↑ Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2010. S. 120 (PDF Download)
- ↑ Bewertung des Verfassungsschutzes Brandenburg 2010
- ↑ Staatschef a.D.: die letzten Jahre des Erich Honecker. Thomas Kunze. Links-Verlag (2001), S. 159
- ↑ Statut der KPD
- ↑ Übersicht der Vorstandsmitglieder, Satzung und Programm der KPD
- ↑ Endgültiges Ergebnis der Wahl des 6. Landtages von Sachsen-Anhalt am 20. März 2011
- ↑ Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
- ↑ Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
Weblinks
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