Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Seit dem IX. Parteitag 1969 wird der Parteitag in der Großen Halle des Volkes in Peking abgehalten.

Der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) (chinesisch 中国共产党全国代表大会 Zhōnguó Gòngchǎndǎng Quánguó Dàibiǎo Dàhuì) findet in der Regel alle fünf Jahre einmal statt und wird vom Zentralkomitee (ZK) der KPCh einberufen. Wenn das ZK es für notwendig hält oder über ein Drittel aller Organisationen auf Provinzebene es fordern, kann er vorfristig einberufen werden. Der Parteitag der KPCh hat folgende Funktionen und Befugnisse:

1. Anhörung und Prüfung der Berichte des ZK und seiner Disziplinkontrollkommission;
2. Diskussion und Entscheidung über wichtige Fragen der Partei;
3. Revision des Parteistatuts;
4. Wahl des ZK und seiner Disziplinkontrollkommission.^[1]

Parteitage

Der I. Parteitag fand 1921 in Shanghai mit 13 Delegierten, die über 50 Mitglieder vertraten, statt. Der II. Parteitag 1922, auf dem 12 Delegierte 195 Mitglieder vertraten, beschloss als Maximalprogramm die Errichtung des Sozialismus und Kommunismus und nahm das erste Parteistatut an. Auf dem V. Parteitag 1927 vertraten 80 Delegierte 57.967 Mitglieder. Danach konnten wegen der Unterdrückung durch die Kuomintang keine Parteitage in China mehr durchgeführt werden. Der VI. Parteitag^[2] fand 1928 in Moskau statt. Erst 1945 wurde in Yan'an der VII. Parteitag durchgeführt. Auf ihm wurde Mao Zedong als Parteiführer anerkannt und wurden die Maozedongideen neben dem Marxismus-Leninismus zur Leitlinie der KPCh erklärt.

Parteitage seit der Gründung der VR China (1949)

1956 fand der VIII. Parteitag, auf dem 1026 Delegierte 10.730.000 Mitglieder vertraten, statt. Er legte die weitere Linie der Parteiarbeit im neuen China fest. An diesem Parteitag nahmen zahlreiche Delegationen ausländischer kommunistischer und Arbeiterparteien teil. Die Delegation der KPdSU leitete Mikojan, die der SED Walter Ulbricht.

Vom 1. bis zum 24. April 1969 fand der IX. Parteitag^[3] statt. Auf diesem Parteitag wurde die Große Proletarische Kulturrevolution für beendet erklärt.

„Für den IX. Parteitag der KP Chinas wurde folgende Tagesordnung angenommen:

1. Politischer Berich[t] des Genossen Lin Biao im Namen des ZK der KP Chinas
2. Änderung des Statuts der KP Chinas
3. Wahl des Zentralkomitees der Partei…

An dem Parteitag nahmen insgesamt 1512 Delegierte teil. Zum ersten Mal waren die Vertreter der Roten Garden anwesend.“^[4]

Das Hauptdokument dieses Parteitages war das neue Parteistatut. „Das erste Mal in der Geschichte der Arbeiterbewegung wurde statuarisch der Vorsitzende festgelegt: Mao Tsetung [Mao Zedong]…Auch sein Stellvertreter wurde statuarisch festgeschrieben: Lin Bi[a]o. Das war ungewöhnlich und irritierte nicht wenige.“^[5]

Der X. Parteitag 1973 setzte die „ultralinke“ Linie des IX. Parteitages fort. 28 Millionen Mitglieder wurden durch 1249 Delegierte vertreten. „Die Delegierten der Parteimitglieder aus den Reihen der Arbeiter, Bauern und Soldaten machten 67 Prozent der gesamten Delegierten aus und die Frauen über 20 Prozent.“^[6]

Der XI. Parteitag fand 1977 statt. Über 35 Millionen Mitglieder wurden durch 1510 Delegierte vertreten. „Von den Delegierten waren 72,4 Prozent Arbeiter, Bauern, Soldaten und andere Werktätige, 6,7 Prozent revolutionäre Intellektuelle, 20,9 Prozent revolutionäre Kader. 19 Prozent waren weibliche Parteimitglieder, 9,3 Prozent Parteimitglieder aus nationalen Minderheiten und 73,8 Prozent Mittelaltrige und Jüngere.“^[7] Auf dem ersten Parteitag nach dem Ableben Mao Zedongs wurde die Viererbande verurteilt, Hua Guofeng als neuer Parteiführer (Vorsitzender des ZK) bestätigt und Deng Xiaoping durch seine Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden des ZK endgültig rehabilitiert. (1981 musste Hua Guofeng als Vorsitzender des ZK zurücktreten; sein Nachfolger wurde Hu Yaobang.)

1982 legte der XII. Parteitag als Hauptaufgabe der Partei die sozialistische Modernisierung des Landes fest. Die 39 Millionen Mitglieder wurden durch 1545 Delegierte vertreten. Hu Yaobang bekam den Posten des Generalsekretärs des ZK, der bisher Vorsitzender des ZK hieß, zugeteilt.

1987 formulierte der XIII. Parteitag, auf dem 1936 Delegierte 46 Millionen Mitglieder vertraten, die Theorie des Sozialismus chinesischer Prägung. Zhao Ziyang wurde zum neuen Generalsekretär des ZK gewählt. (1989 wurde er wegen seiner recht moderaten Position gegenüber der Demokratiebewegung abgesetzt; zu seinem Nachfolger wurde Jiang Zemin gewählt.)

1992 fand der XIV. Parteitag statt. Auf ihm vertraten 1989 Delegierte über 51 Millionen Mitglieder. Jiang Zemin wurde im Amt bestätigt. Als Ziel der Wirtschaftsreform wurde eine sozialistische Marktwirtschaft ausgewiesen.

1997, auf dem XV. Parteitag, vertraten 2048 Delegierte 58 Millionen Mitglieder. Jiang Zemin wurde erneut im Amt bestätigt. Die Deng-Xiaoping-Theorie wurde neben dem Marxismus-Leninismus und den Maozedongideen zur Leitlinie der Partei erklärt.

2002 fand der XVI. Parteitag, der erste im dritten Jahrtausend, statt. 2120 Delegierte vertraten 66 Millionen Parteimitglieder. Jiang Zemin kandidierte nicht mehr für das Amt des Generalsekretärs des ZK, sein Nachfolger wurde Hu Jintao. Der Parteitag beschloss, dass bis 2020 eine Vervierfachung des BIP im Vergleich zu 2000 erreicht werden soll. Die Theorie des dreifachen Vertretens wurde neben dem Marxismus-Leninismus, den Maozedongideen und der Deng-Xiaoping-Theorie zur Leitlinie der Partei erklärt.

Auf dem XVII. Parteitag 2007 vertraten 2220 Delegierte über 73 Millionen Mitglieder. Hu Jintao wurde im Amt bestätigt.

Dokumente

Die Reden Mao Zedongs auf dem VII. Parteitag sind im Band III der Ausgewählten Werke Mao Tse-tungs (Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1969) enthalten.

• Liu Schau-tschi: Über die Partei. Referat über die Abänderung des Parteistatuts auf dem VII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im Mai 1945. Dietz Verlag Berlin 1954.
• Zhou Enlai: Über die Einheitsfront. Rede auf dem VII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. (in: Ausgewählte Schriften. Band I. Verlag für fremdsprachige Literatur, Beijing 1981)
• Der VIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Dokumente. (drei Bände) Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1956.
• Dokumente des IX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas. Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1969.
• Der X. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Dokumente. Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1973.
• Der XI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Dokumente. Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1977.
• Der XII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Dokumente. Verlag für fremdsprachige Literatur, Beijing 1982.
• XIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Materialien. Dietz Verlag Berlin 1987. ISBN 3-320-01227-4
• Jiang Zemin: Bericht auf dem XV. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. (in: Beijing Rundschau, Ausgabe 40/1997)
• Dokumente des XVI. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas. Verlag für fremdsprachige Literatur, Beijing 2002.
• Dokumente des XVII. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas. Verlag für fremdsprachige Literatur, Beijing 2007.

Weblinks

• Grußadresse des ZK der KPD/ML an den IX. Parteitag
• Der XVI. Parteitag der KPCh
• Der XVII. Parteitag der KPCh
• Helmut Peters: Der 17. Parteitag der KP Chinas

Quellen und Anmerkungen

1. ↑ Statut der Kommunistischen Partei Chinas, Kapitel III, Artikel 18 und 19
2. ↑ vgl. Zhou Enlai: Über den VI. Parteitag. (in: Ausgewählte Schriften. Band I)
3. ↑ vgl. Das chinesische Problem nach dem IX. Parteitag der KPCh. März 1970
4. ↑ Roter Morgen, Ausgabe April 69, Seite 1
5. ↑ Günter Ackermann: MLPD schiebt Kommunistischen Parteien revisionistisches Geschreibsel unter, 2.1
6. ↑ Der X. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Dokumente. Seite 87
7. ↑ Der XI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Dokumente. Seite 227

Gliederung der Kommunistischen Partei Chinas

• Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
• Ständiger Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (9 Mitglieder)
• Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 20 Mitglieder)
• Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (rund 200 Mitglieder)
• Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 2.000 Delegierte)
• Kommunistische Partei Chinas (etwa 70 Millionen Mitglieder)