Chinesische Kommunistische Partei

Fahne	Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK)
Basisdaten
Gründungsdatum:	31. Juli 1921
Gründungsort:	Shanghai
Generalsekretär des ZK:	Hu Jintao
Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK:	Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Li Keqiang, He Guoqiang, Zhou Yongkang
Vorsitzender der Militärkommission beim ZK:	Hu Jintao
Sekretär der Disziplinkontrollkommission beim ZK:	He Guoqiang
Mitglieder:	73,36 Mio. (Stand Juni 2007)
Frauenanteil:	18,1 Prozent
Unter 35 Jahren:	ca. 15 Mio.
Parteigliederung:	xx Landesverbände, xx Kreisverbände, xx Ortsvereine
Anschrift:
Parteiorgan:	Renmin Ribao

Die Kommunistische Partei Chinas (chin. 中國共産黨 / 中国共产党, Zhōngguó Gòngchǎndǎng), gegründet 1921, ist die seit 1949 herrschende Partei in der ebenfalls 1949 ausgerufenen Volksrepublik China. Sie ist mit etwa 73 Mio. Mitgliedern nicht nur die mit Abstand größte Kommunistische Partei, sondern auch insgesamt die mitgliederstärkste politische Partei der Welt. Ihre gängige deutsche Abkürzung ist KPCh, die chinesische lautet Zhōnggòng (中共). Die Administration befindet sich auf dem Zhongnanhai-Areal in Peking

Positionen

Ausgangspunkt für die Entwicklung der KPCh waren die kommunistischen bzw. sozialistischen Positionen von Karl Marx, Friedrich Engels und Lenin. Aus diesen Ansätzen wurde von Mao Zedong eine eigenständige, an die chinesischen Verhältnisse angepasste Strategie entwickelt (verbreitet insbesondere durch die sogenannte Mao-Bibel). Ab 1979 kam es unter Deng Xiaoping zu einem Kurswechsel, der zur Öffnung gegenüber kapitalistischen Wirtschaftsformen führte, ohne dass auf der politischen Ebene vom Führungsanspruch der KPCh abgerückt wurde.

Die Verbindung zu den ursprünglichen kommunistischen Positionen besteht heute im Wesentlichen lediglich darin, dass Teile der marxistischen Ideologie so ausgelegt werden, dass die KPCh mit ihnen ihren Führungsanspruch sichern und rechtfertigen kann.

Geschichte

Maoismus

Die Kommunistische Partei Chinas unter der Führung Mao Zedongs verfolgte nach der erfolgreichen Revolution, die 1949 zur Gründung der Volksrepublik China geführt hatte, einen eigenen kommunistischen Weg - verstärkt ab 1956, als es in der UdSSR wegen Chruschtschows Politik der Entstalinisierung in einem sich zuspitzenden ideologischen Konflikt bis 1960 zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam. Diese Entwicklung fand ihren Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution ab 1966. Ihr lag die Theorie einer permanenten revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde (vgl. Maoismus); die kommunistischen Ideale sollten im gesamten chinesischen Volk verankert werden - mittels Umerziehung und Ausmerzung jeglicher auch nur vermeintlich konterrevolutionärer Ansätze.

Gründung 1921

Die KPCh ist aus dem marxistischen Teil der so genannten „Bewegung des vierten Mai“ hervorgegangen, die aus der Unzufriedenheit der Regelungen des Versailler Vertrags nach dem 1. Weltkrieg für China entstanden war.

Der Erste Kongress der KPCh fand vom 23. bis 31. Juli 1921 mit zwölf Delegierten die 57 Mitglieder repräsentierten in Shanghai statt.^[1][2] Delegiert waren als Vertreter aus Shanghai Li Hanjun und Li Da, aus Beijing Zhang Guotao und Liu Renjing, aus Guangdong Chen Gongbo, aus Wuhan Dong Biwu und Chen Tanqiu, aus Changsha Mao Zedong und He Shuheng, aus Jinan Wang Jinmei und Deng Enming und als Vertreter der Chinesen in Japan Zhou Fohai. Obgleich Chen Duxiu und Li Dazhao fehlten wurden sie zusammen mit Zhang Guotao zu Mitgliedern des Zentralbüros gewählt. Chen Duxiu übernahm dort das Amt des Sekretärs.^[3] Henk Sneevliet und M. Nikolaevsky, zwei Abgesandte der Komintern nahmen ebenfalls an diesem Gründungskongress teil.^[4]

Die Parteigründung selbst fand am 31. Juli 1921, dem letzten Tag des Kongresses, auf einem Boot auf dem Nanhu-See in Jiaxing statt.^[5][6] Das auf dem Ersten Kongress beschlossene Parteiprogramm beinhaltete die folgenden Punkte:

• Mit den revolutionären Massen des Proletariats die kapitalistische Klasse stürzen, um die Nation der arbeitenden Klasse aufzubauen, bis die Klassenunterschiede beseitigt sind.
• Zur vollständigen Beendigung des Klassenkampfes alle Klassen abschaffen und die Diktatur des Proletariats einrichten.
• Den privaten Besitz von Kapital abschaffen, die Produktionsmittel wie Maschinen, Land, Gebäude, Halbfertigprodukte beschlagnahmen und sie dem gesellschaftlichen Besitz übereignen.
• Sich mit der Dritten Internationalen vereinigen.^[7]

Zunächst gab es noch enge Verbindungen der Partei mit der Kuomintang unter Sun Yat-sen. Sowohl die KPCh als auch die Kuomintang wurden anfangs gemeinsam von der UdSSR unterstützt.

Bürgerkrieg ab 1927

Nach dem Führungswechsel in der Kuomintang begann deren neuer Vorsitzender Chiang Kai-shek, die KPCh in einem Bürgerkrieg ab 1927 gewaltsam auszuschalten. Dabei kam es in Shanghai zu einem Massaker an mehreren tausend Kommunisten durch die Kuomintang. In der Folge stellte die verbliebene KPCh eigene Truppen zusammen und baute in der südchinesischen Provinz Jiangxi eine sozialistische Räterepublik auf. Dabei stützte sich Mao auf die bäuerliche Landbevölkerung als Basis für den revolutionären Klassenkampf, womit er sich gegen die marxistisch-leninistische Doktrin stellte, nach der die Revolution von der proletarischen Arbeiterschaft in den Städten getragen werden sollte.

Mao zog sich 1935 mit seiner Armee und seinen Anhängern auf dem berühmt gewordenen, mehrere Tausend Kilometer "Langen Marsch" in die nordchinesische Provinz Shaanxi zurück, als die Räterepublik in Jiangxi von den Kuomintang militärisch angegriffen wurde. Maos Langer Marsch, mit dem er einer endgültigen Niederschlagung der chinesischen Kommunisten auswich, führte zu einem verstärkten Einfluss seiner Person in der Führung der KPCh.

Gemeinsamer Kampf gegen Japan

Mit dem Hegemoniestreben Japans, das zunehmend zur Bedrohung für China wurde, kam es 1936 erneut zum Bündnis zwischen Kuomintang und KPCh. Der Chinesisch-Japanische Krieg - der 1937 den Beginn des 2. Weltkriegs in Asien markierte und bis 1945 dauerte - führte zum gemeinsamen Kampf beider Parteien während des 2. Weltkriegs auf dem asiatischen Festland gegen die japanische Armee. Aber dieses dennoch konfliktbeladene Bündnis brach unmittelbar nach der Niederlage Japans, und damit dem Ende des 2. Weltkriegs auch in Asien, wieder auseinander.

Gründung der Volksrepublik 1949

Es folgte ein weiterer 4-jähriger Bürgerkrieg in China, aus dem die Kommunisten unter Mao schließlich siegreich hervorgingen, und Mao am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte.

Die Kuomintang zogen sich auf die Insel Formosa, für China die Provinz Taiwan, zurück, wo sie 1950 mit der nationalchinesischen "Republik China" (oft auch als "Nationalchina" bezeichnet) einen am politischen Westen ausgerichteten chinesischen Staat beibehielten. Dieser Staat ist bis heute nicht von der Volksrepublik China anerkannt. Bedingt durch die auch militärische Unterstützung Taiwans beziehungsweise Nationalchinas durch die USA im Rahmen des Kalten Krieges blieb nach Einschätzung vieler politischer Beobachter eine militärische Invasion der Volksrepublik in Taiwan bis dato aus.

Porträt Maos am Eingang zur Verbotenen Stadt

Zerwürfnis mit der UdSSR 1957

Zwischen China unter Mao Zedong beziehungsweise der KPCh und der UdSSR beziehungsweise der KPdSU folgte nach der Entstalinisierung durch Chruschtschow in der Sowjetunion spätestens ab 1957 ein gravierender ideologischer Konflikt, in dem die KPCh die Vormachtstellung der KPdSU über die weltweite kommunistische Bewegung ablehnte. Außerdem legte Mao mit seiner eigenen Ideologie, dem Maoismus, den Marxismus-Leninismus anders aus als die KPdSU. Mao hatte seine Ideologie für die breite Bevölkerung aufbereitet in einem nicht nur in China weit verbreiteten kleinen roten Buch, der sogenannten "Mao-Bibel".

Der Konflikt zwischen den beiden größten Kommunistischen Parteien (KPs) der Welt führte zu einer weiteren Spaltung der KPs beziehungsweise zur Neugründung maoistischer KPs auch in einigen anderen Staaten der Erde. Mit dem maoistischen China hatte damit neben der UdSSR zweite kommunistische Großmacht die weltpolitische Bühne des Kalten Krieges betreten.

Kulturrevolution 1966

1966 leitete Mao die Kulturrevolution in China ein (siehe oben im Einleitungsabschnitt zu Geschichte: Maoismus), die erst 10 Jahre später 1976 mit dem Tod Maos enden sollte. Bis zu Maos Tod beeinflusste die so genannte "Viererbande" um Maos dritte Frau Jiang Qing die Strukturen und Politik der KPCh. Mao selbst war zum Ende seines Lebens hin zunehmend handlungsunfähig geworden. Die "Viererbande" wurde nach Maos Tod gestürzt und 1980 zum Tode verurteilt; 1983 wurden die Urteile in lebenslange Haft revidiert. Jiang Qing beging 1991 kurz nach ihrer Haftentlassung Suizid.

Treffen Maos mit Nixon in Peking 1972

Noch vor Ende des Vietnamkriegs nahmen die USA mit Präsident Richard Nixon das erste Mal diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China auf, wodurch eine gewisse Entspannungspolitik im kriegs- und krisengeschüttelten Südostasien eingeleitet wurde, mit der jedoch auch das Ziel verfolgt wurde, den Einfluss der UdSSR in der Region zu schwächen, beziehungsweise zu verhindern.

Modernisierungsphase unter Deng Xiaoping

Ab 1978 leitete die KPCh - nun unter Deng Xiaoping - mit den so genannten "Vier Modernisierungen" Reformen ein, die auch zu einer Öffnung Chinas gegenüber dem Weltmarkt führten. Die Industrieproduktion erhöhte sich und die Versorgung der Bevölkerung verbesserte sich schnell. Schulen, Krankenhäuser und andere öffentliche Dienstleistungsbetriebe konnten endlich wieder normal und ohne ständige Bevormundung der Partei arbeiten. Viele bisher verbotene Bücher wurden wieder aufgelegt und die Menschen, die unter Mao lernen mussten, sich ständig zu verstellen und unter ständiger Angst vor Denunziationen oder politischer Kampanien lebten, erlebten nun, dass man, solange man sich mit der Partei nicht anlegte, normal und ohne Angst leben konnte.^[8] Es gab und gibt aber eine klare Grenze. Wer öffentlich Opposition gegen die Führung Chinas durch die KPCh betreibt, der wurde als Krimineller behandelt.

Die in den 1980er Jahren sich verstärkende vor allem von Studenten getragene Demokratiebewegung (vergleiche Unterkapitel Volksrepublik China im Artikel Bürgerrechtsbewegung), die auch liberale und demokratische Reformen einforderte, wurde unter Einsatz von Panzern gegen eine Großdemonstration der Demokratiebewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 blutig niedergeschlagen.

Seit 1990 bis zur Gegenwart

In der Volksrepublik China hat die kommunistische Partei spätestens seit dem 16. Parteikongress unter dem damaligen Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin, der bis heute als starker Mann im Hintergrund gilt, ihre Ideologie so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht in Händen der Partei bleibt. Man wolle sich vom „vulgären Marxismus“ endlich trennen, hieß es. Mit der von Jiang Zemin vorgelegten Theorie des „Dreifachen Vertreten“ in der Partei hat die KPCh den chinesischen Markt auch binnenwirtschaftlich für Privatunternehmer geöffnet und trug damit auch den Erfordernissen des erstarkten chinesischen Mittelstandes Rechnung. Für die USA und die Europäische Union gilt China seit seiner wirtschaftlichen Öffnung als wirtschaftlich umworbener wichtiger Absatzmarkt. Seit 2003 ist Hu Jintao chinesischer Staatspräsident, Ziel seiner Politik ist es unter anderem, die zunehmenden Disparitäten im Land zu verringern und eine harmonische Gesellschaft zu schaffen. Des Weiteren wurde auf dem 17. Parteitag 2007 ein wissenschaftliches Entwicklungskonzept beschlossen, das eine ausgeglichene und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen soll.

Ziele

Die KPCh erstrebt wirtschaftlichen, technologischen und wissenschaftlichen Fortschritt. Des Weiteren erstrebt die KPCh, dass in den nächsten Perioden die Armut der Wanderarbeiter gelindert werden soll. Sie setzt sich für die Abwendung der ökologischen Katastrophe, die durch das Wirtschaftswachstum droht, ein. Die KPCh erstrebt die Wiedervereinigung, gegebenenfalls die militärische Übernahme von Taiwan und eine stärkere Integration der westlichen Provinzen (Tibet und Xinjiang), auch durch Unterdrückung der oppositionellen Gruppen und ihrer kulturellen Unterschiede, eine Großmachstellung Chinas und eine (militärische) Expansion in den Weltraum an.

Organisation

Die KP-Chinas betrachtet sich als die leitende Instanz Chinas und unterzieht jeden Bewerber für die Parteimitgliedschaft einem Ausleseverfahren. Es wird eine parteiinterne Schulung mit anschließender Prüfung gefordert. Nur Kandidaten, die ihre "Befähigung" unter Beweis gestellt haben, werden in die Partei aufgenommen.

Laut der zum 83. Jahrestag der Gründung der Partei am 1. Juli 2004 veröffentlichten Mitgliederzahl zählt die KP-Chinas 68,232 Millionen Mitglieder, davon 18,1 Prozent Frauen. 15,297 Millionen Parteimitglieder sind unter 35 Jahren.

Die Kommunistische Partei Chinas ist nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut, das heißt, die Leitungen werden von unten nach oben gewählt, Weisungen gehen (immer) von oben nach unten. Die Kommunistische Partei Chinas hat ihre Strukturen auf den Staat übertragen. Vergleichbar mit dem Nationalen Volkskongress ist der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Der Staatsrat entspricht dem Zentralkomitee, sein Ständiger Rat dem Ständigen Ausschuss des Politbüros.

Der Nationale Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist die Mitgliederversammlung der Kommunistischen Partei Chinas und formell das oberste Führungsorgan der KPCh. Er tritt alle fünf Jahre zusammen und dient vor allem als Akklamationsorgan. Auf Vorschlag des Parteipräsidiums wählt er das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, das als engerer Führungskreis gesehen werden kann. Es setzt sich zusammen aus 150 bis 200 Vollmitgliedern und einer Anzahl nicht stimmberechtigter Mitglieder. Die Mitglieder des ZK besetzen auch die führenden Positionen in Staat und Verwaltung.

Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, das zwischen den Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, über alle Führungsvollmachten verfügt, hat die eigentliche Entscheidungsgewalt über die Richtlinien der Politik. Es hat um die 20 Mitglieder und beschäftigt sich vor allem mit Fragen der nationalen Sicherheit. Es überwacht das Rechtswesen, die Polizei und die Geheimdienste. Eine Propagandaabteilung ist zuständig für die ideologische Arbeit. Darüber hinaus bestimmt das Politbüro die Richtlinien der Regierungspolitik.

Der Ständige Ausschuss des Politbüros, bestehend aus dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und acht weiteren Mitgliedern, stellt das Machtzentrum dar und seine Mitglieder bekleiden die wichtigsten Positionen im Staat.

Menschenrechtsverletzungen

→ Hauptartikel: Menschenrechte in der Volksrepublik China

Der Kommunistischen Partei Chinas wird angelastet, seit ihrer Gründung und in der Zeit des Bürgerkrieges Millionen von Menschen getötet zu haben. Außerdem sollen weitere Millionen durch im Zuge verfehlter Wirtschaftspolitik der KPCh entstandene große Hungersnöte nach 1949 bis in die 1970er Jahre umgekommen sein. Zu den weiteren Menschenrechtsverletzungen der KPCh werden von ihren Kritikern Enteignungen, Inhaftierungen, Hinrichtungen und sogenannte Umerziehungsmaßnahmen während der Kulturrevolution gezählt, die gewaltsame Auflösung einer friedlichen Demonstration am Platz des himmlischen Friedens mit über 1000 Toten, Zwangsmaßnahmen bei der Durchsetzung einer Ein-Kind-Politik, die Verfolgung von Kritikern und Angehörigen bestimmter religiöser oder spiritueller Minderheiten wie z. B. der als Sekte bezeichneten Neuen religiöse Bewegung Falun Gong. Kritisiert wird auch die Anwendung von Folter und der Todesstrafe, bei der die Volksrepublik China mit über 1770 Hinrichtungen im Jahr 2005 die weltweit höchste entsprechende Verurteilungsquote verzeichnet, sowie die Weigerung, demokratische Reformen durchzuführen, sowie Zensur. Außerdem gehört China neben Birma und Nordkorea zu den wenigen Ländern, die heute noch Konzentrationslager (Laogai) unterhalten.

Siehe auch

• Kommunistische Partei, Kommunismus
• Zensur (Informationskontrolle)
• Hongqi (Zeitschrift)

Literatur

• Hu Sheng (chief editor): A concise History of the Communist Party of China (Seventy Years of the CPC), Beijing 1994.

Weblinks

• Offizielle chinesische Darstellung
• Wer ist die KPCh?, Der Tagesspiegel, 6. April 2008

Einzelnachweise

1. ↑ Witold Rodzinski: A History of China. Elsevier Science Publishing Company, Oxford, Großbritannien 1983.  Seite 12/13
2. ↑ http://german.china.org.cn/archive2006/txt/2002-10/25/content_2046899.htm
3. ↑ Dieter Kuhn: Die Republik China von 1912 bis 1937. Entwurf für eine politische Ereignisgeschichte. edition forum, Heidelberg 2007.  Seite 265 bis 268. PDF des Buches
4. ↑ Eva-Maria Stolberg: Stalin und die chinesischen Kommunisten 1945-1953. Franz Steiner Verlag, Bonn 1996.  Seite 300
5. ↑ http://german.china.org.cn/archive2006/txt/2002-09/05/content_2040783.htm
6. ↑ http://en.wikipedia.org/wiki/Nanhu_Lake
7. ↑ Dieter Kuhn: Die Republik China von 1912 bis 1937. Entwurf für eine politische Ereignisgeschichte. edition forum, Heidelberg 2007.  Seite 267. PDF des Buches
8. ↑ Jung Chang: Wilde Schwäne, ISBN 3-426-62705-1, Seiten 709 und 717

Gliederung der Kommunistischen Partei Chinas

• Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
• Ständiger Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (9 Mitglieder)
• Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 20 Mitglieder)
• Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (rund 200 Mitglieder)
• Nationaler Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 2.000 Delegierte)
• Kommunistische Partei Chinas (etwa 70 Millionen Mitglieder)