Abhisit Vejjajiva

Abhisit Vejjajiva (2010)

Abhisit Vejjajiva (Thai: อภิสิทธิ์ เวชชาชีวะ, Aussprache^?/i: [ʔàpʰísìt wêːtʨʰaːʨʰiːwáʔ]; * 3. August 1964 in Newcastle upon Tyne, Großbritannien) ist ein thailändischer Politiker. Er war von Dezember 2008 bis August 2011 thailändischer Premierminister und von Februar 2005 bis Juli 2011 Vorsitzender der Demokratischen Partei Thailands. Als zentrale Figur des oppositionellen Widerstandes gegen die TRT-Regierung von Premierminister Thaksin Shinawatra führte er den Boykott gegen die Parlamentswahlen vom 2. April 2006 an, der mittelbar zum Militärputsch vom 19. September desselben Jahres führte.

Jugend und Ausbildung

Abhisit Vejjajiva wurde in Newcastle-upon-Tyne, Großbritannien, geboren und hat zwei ältere Schwestern. Er besuchte das Eton College sowie die Oxford University und beendete sein Studium mit Auszeichnung als Bachelor der Philosophie, Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaften. Für kurze Zeit lehrte er danach an der Königlich Thailändischen Chulachomklao-Militärakademie, kehrte aber nach Oxford zurück, um seinen Mastertitel in Wirtschaftswissenschaften zu erwerben. Auch erhielt er von der Ramkhamhaeng-Universität im Jahre 1990 einen Bachelortitel in den Rechtswissenschaften. Nach seinen Abschlüssen lehrte Abhisit Ökonomie an der Thammasat-Universität.

Er ist mit der ehemaligen Zahnärztin sowie jetzigen Mathematikdozentin Pimpen Sakuntabhai (Chulalongkorn-Universität) verheiratet und hat mit ihr zwei Kinder.

Weg in die Politik

Abhisit begann seine politische Karriere 1992 als demokratischer Parlamentarier für den Stadtbereich Bangkok. 1995 und 1996 wurde er auf seinen Sitz wiedergewählt und zog in den Wahlen von 2001 sowie 2005 über einen Listenplatz ins Parlament ein. Während seiner politischen Tätigkeit fungierte Abhisit als Sprecher der Demokratischen Partei, als Regierungssprecher, Staatssekretär des Premierministers für Politische Angelegenheiten, Vorsitzender des parlamentarischen Ausschusses für Bildungsfragen und als Staatsminister im Amt des Premierministers.

Vorsitzender der Demokratischen Partei

Das Ringen um die Führungsposition

Abhisits Fähigkeiten und Ehrgeiz machten ihn zum Rivalen seines Parteivorsitzenden Banyat Bantadtan. Ihre Gegnerschaft war ein Grund dafür, dass die Demokraten in den Wahlen von 2005 erdrutschartige Verluste gegenüber Thaksins TRT-Partei hinnehmen mussten. Nach der Wahlniederlage trat Banyat von seinem Posten zurück, und Abhisit wurde zu seinem Nachfolger gewählt.

Anti-Thaksin-Krise

Als Thaksin am 25. Februar 2006 Neuwahlen ankündigte, gab Abhisit bekannt, er „sei bereit, ein Premierminister zu werden, der sich an die Prinzipien guter Regierungsarbeit und Ethik hält, nicht an jene des Autoritarismus“.

Am nächsten Tag allerdings ließ er verlautbaren, dass die Demokraten zusammen mit anderen Oppositionsparteien die Wahlen boykottieren würden. Bei einer Pressekonferenz schloss sich Abhisit mit Banharn Silapa-Archa (Pak Chart Thai-Partei) sowie Sanan Kachornprasart (Mahachon-Partei) zusammen; die Wahlen seien unrechtmäßig und als Versuch Thaksins zu bezeichnen, die öffentliche Wahrnehmung von dem Skandal abzulenken, den der Verkauf von Thaksins Telekommunikationsunternehmen Shin Corporation nach Singapur verursacht hatte. Abhisit hielt es für wahrscheinlich, dass die Wahlen ohnehin das Ergebnis erbringen würden, das Thaksin erwarte, und bat König Bhumibol Adulyadej am 24. März 2006 formell darum, einseitig einen neuen Premierminister zu ernennen. Dieser lehnte die Bitte am 26. April 2006 jedoch mit Hinweis auf die fehlende Verfassungsmäßigkeit eines solchen Aktes ab.

Aufgrund des Boykottes erlangte die TRT-Partei eine überwältigende Stimmenmehrheit am Wahltag. Die Demokraten verklagten in der Folge die Wahlkommission und strengten eine Petition auf Nichtigkeit der Wahlen und Nachwahlen an. Die Demokratische Partei wiederum sah sich ihrerseits Beschuldigungen ausgesetzt, kleinere Oppositionsparteien durch Bestechungsgelder zum Wahlboykott beeinflusst zu haben. Abhisit suchte in der Folge das Gespräch mit Diplomaten aus zwanzig Staaten, um die Situation zu erklären.^[1]

Politische Ziele

Abhisit tritt gemäß seinem offiziellen Parteiprogramm für eine „Agenda für das Volk“ ein, mit Bildungsanstrengungen im Mittelpunkt. Er spricht sich auch gegen die Privatisierung zentraler staatlicher Funktionsbereiche wie der Energie- und Wasserversorgung aus; bereits privatisierte Betriebe sollen rückverstaatlicht werden.

Populistische Akte der Thaksin-Regierung, wie die 30-Baht-Krankenversicherung, verspricht Abhisit nicht zurückzunehmen, sondern „zu verbessern“ - er wolle die Gesundheitsversorgung sogar gänzlich kostenfrei zur Verfügung stellen, ebenso wie die Schulbildung, Lehrmittel sowie die Schulspeisungen. Er tritt für eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes ein. Nach Abhisits Vorstellungen sollen demokratische Parlamentarier auch verpflichtet werden, ihre Besitzverhältnisse und Nebeneinkünfte offenzulegen (nach der bis zum Militärputsch gültigen Rechtslage mussten dies nur Personen in Regierungspositionen).

Weiter strebt Abhisit die Senkung der Benzinpreise an, indem er die geltende Steuer von 2,50 Baht (umgerechnet etwa 0,06 Euro) pro Liter, die dem staatlichen Ölfonds zugute kommt, abschaffen will. Dieser Plan ist unter Hinweis auf die resultierende Marktverzerrung und auf Umweltbedenken stark kritisiert worden.

In Anbetracht der eskalierenden Gewalt im Süden Thailands versprach Abhisit am 13. Juli 2006, die dortigen Aufstände muslimischer Separatisten dadurch anzugehen, das Thema in der politischen Tagesordnung ganz nach oben zu setzen, was bis heute jedoch nicht von Erfolg gekrönt werden konnte.^[1]

Premierminister

Abhisit Vejjajiva (2009)

Am 15. Dezember 2008 wurde Abhisit vom Parlament zum 27. Premierminister Thailands gewählt.^[2]

Im Frühling 2010 versuchten die sogenannten Rothemden durch eine Blockade des Bangkoker Geschäftsviertels seine Regierung zum Rücktritt zu bewegen. Das besetzte Gelände wurde schließlich durch das Militär gewaltsam geräumt und die Regierung blieb im Amt.

Abhisit Vejjajiva trat als Spitzenkandidat der Demokratischen Partei bei der Parlamentswahl in Thailand 2011 am 3. Juli an. In Folge der Niederlage seiner Partei trat er vom Posten des Parteivorsitzenden zurück.^[3] Anfang August wurde er auch im Amt des Premierministers von Yingluck Shinawatra abgelöst, der Vorsitzenden der Pheu-Thai-Partei und Wahlsiegerin.

Weblinks

 Commons: Abhisit Vejjajiva – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• http://www.abhisit.org/ Abhisit Vejjajivas Website (nur in Thai)

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} http://www.nationmultimedia.com/breakingnews/read.php?newsid=30007710
2. ↑ vgl. Neuer Regierungschef ist gewählt – wieder Proteste bei welt.de, 15. Dezember 2008
3. ↑ Regierungschef zieht Konsequenzen. In: die tageszeitung. 4. Juli 2011, abgerufen am 4. Juli 2011 (deutsch). 

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