Politische Parteien in Thailand

Die politischen Parteien in Thailand ( Thai พรรคการเมือง, RTGS phak kan mueang) sind eine relativ neue Einrichtung im Regierungssystem von Thailand. Erst 1932 wurde die absolute Monarchie im Lande abgeschafft, wonach sich politische Parteien im weiteren Sinne bilden konnten.

Ausgangssituation

Politische Parteien in Asien sind typischerweise nicht mit westlichen Parteien zu vergleichen. Oft binden sie Mitglieder mit sehr unterschiedlicher politischer Ausrichtung zusammen und üben ihren Einfluss auf die aktuelle Regierungspolitik aus sehr verschiedenen Ebenen und mit anderen Methoden aus. In manchen Ländern Asiens dominieren Parteien das politische Leben fast vollkommen und dann ist die Funktion der Regierung, die Entscheidungen der Parteiführer außerhalb der offiziellen Regierungsinstitutionen zu legitimieren und umzusetzen. Beispiele dafür waren die Liberaldemokratische Partei in Japan und die People's Action Party in Singapur.

Thailändische Parteien haben einige der üblichen Probleme nicht-westlicher Parteien erlebt, aber es gab auch einzigartige Entwicklungen. Die Entwicklung der Parteienlandschaft in Thailand ist gekennzeichnet von Unterbrechungen hin zu allgemeinen und freien Wahlen der gesetzgebenden Körperschaften auf Landes-, Provinz- und Gemeindeebene. Die langsame und sehr unstete Entwicklung liegt an

• den mächtigen traditionellen Kräften, die im Hintergrund Fäden spinnen,
• der Tatsache, dass die Bauern den größten Anteil an der Bevölkerung bilden,
• der relativ kleinen Beamtenschaft des Landes und
• der bis in die Siebziger Jahre gegebenen Beherrschung der Wirtschaft durch eingewanderte Chinesen.

Thailändische Parteien weisen eine heterogene Mitgliedschaft auf, ihre Organisationsstruktur ist eher fragmentiert und undiszipliniert. Die wenig zielgerichtete Entwicklung der thailändischen Parteienlandschaft macht eine Klassifizierung und Analyse schwer. Zahlreiche der kleineren Parteien sind nach westlichem Standard eher Interessenvertretungen als politische Parteien. Sie engagieren sich mehr in der Artikulation als in der Bündelung von Interessen und wirken üblicherweise eine der beiden Funktionen

• Betonung eines einzelnen Ziels oder Problems
• Unterstützung eines starken politischen Führers.

Meist sind sehr viel mehr Parteien in einer Koalitionsregierung vereinigt, als es im europäischen Raum der Fall ist. Oft genug wurden Parteien gänzlich verboten und das Militär übte die Regierungsgewalt aus.

Trotz aller Schwächen haben die politischen Parteien in Thailand zu einer wachsenden Politisierung der Bevölkerung geführt und insbesondere die Regionen außerhalb der Metropole Bangkok, den Issan und Süd-Thailand, in den Fokus der Regierenden gerückt.

Beginn

Die kleine revolutionäre Gruppe, die 1932 die absolute Monarchie ablöste, nannte sich Volkspartei (Khana Ratsadon) oder "Förderer". Es handelte sich um eine locker organisierte Gruppe, die etwa 70 Mitglieder umfasste. Diese neuartige, vom Westen beeinflusste politische Elite begegnete vielen Schwierigkeiten in der Gesellschaft Siams (der frühere Name von Thailand). Opposition kam aus der eigenen Truppe und auch der Bevölkerung. Man machte geltend, dass infolge des Mangels an politischem Bewusstsein im Lande die Einführung politischer Parteien verfrüht sei. Sie wurden daraufhin bis in den 2. Weltkrieg verboten. Die neuen Führer aus der Armee übten ihre Macht über inoffizielle "politische Klubs" aus.

Pridi Phanomyong war die führende Figur im Putsch von 1932, ein Liberaler, der die Volkspartei nach dem Zweiten Weltkrieg gründete und somit das offizielle Verbot ignorierte. Kurz danach aber übernahm das Militär wieder die Führung, als die Regierung wegen des ungeklärten Todes von König Ananda Mahidol und wirtschaftlicher Probleme instabil wurde. Auch wurden 1947 wieder alle politischen Parteien verboten.

Fünfziger Jahre

Mitte der Fünfziger Jahre reiste Premierminister Phibun Songkhram nach Westeuropa und in die USA. Parteien wurden durch ein Parteiengesetz erlaubt und viele politische Gruppen bildeten sich, um an den kommenden Wahlen teilzunehmen. Die Presse des Landes berichtete frei über alle Vorgänge und in Bangkok wurde ein dem Londoner Hyde Park nachempfundener Ort für freie Meinungsäußerung geschaffen.

Dieses Vorgehen war vielen führenden Offizieren ein Dorn im Auge und intensivierte den Wettbewerb zwischen einer Armeefraktion, angeführt von Feldmarschall Sarit Thanarat, einer Polizeifraktion (General Phao Sriyanon), und der Gruppe um Premierminister Phibulsongkram. Dieses Triumvirat brach im September 1957 zusammen, nachdem Sarit einen Staatsstreich unternahm, der Phao und Phibul zur Flucht ins politische Exil zwang. 1958 wurden wiederum alle politischen Parteien verboten, es wurde aus formalen Gründen die Revolutionäre Partei gegründet, die die Regierungspolitik absegnen sollte.

Sechziger Jahre

Nach dem Tode Sarits ließ Thanom Kittikachorn schrittweise die politischen Parteien unter großen Auflagen wieder zu. Politische Versammlungen durften nicht zu nationalen und internationalen Themen Stellung nehmen, sondern waren darauf beschränkt, lokale wirtschaftliche und soziale Fragen zu behandeln. 1968 wurden „Wahlen“ in allen Provinzen außer Bangkok und Thonburi abgehalten. Erst seit der 1968 verabschiedeten Verfassung sind politische Parteien wieder uneingeschränkt zugelassen, erstmals bei den Wahlen im Februar 1969. Die Ergebnisse:

Partei                                          Anzahl Kandidaten   Anzahl Gewählter
Vereinigte Thai Volkspartei                          219                      75
Demokratische Partei                                 191                      57
Demokratische Front                                   57                       7
Volkspartei                                           67                       2
Wirtschafts und Vereinte Frontpartei                  28                       4
Bauernhilfe-Partei                                    22                       1
Freie Demokratische Partei                             7                       1
Unabhängige                                          594                      72

Übersicht über alle thailändischen Parteien

Regierungsparteien

• Partei für Thais (Pheu-Thai-Partei)
• Nationale Entwicklungspartei Thailands (Phak Chart Thai Phattana)
• Partei für das Mutterland (Phak Chart Phuea Phaendin)
• Volksmachtpartei (Phak Palang Chon)

In Opposition

• Demokratische Partei (Thailand)
• Partei für Thais (Phak Phuea Thai)
• Royalistische Volkspartei (Phak Pracharat)
• Partei der stolzen Thais (Phak Bhum Jai Thai)
• Soziale Aktionspartei (Phak Kitsangkom)
• Vereinigte nationale Entwicklungspartei für Thailand (Phak Ruam Jai Thai Chat Phattana)

Neu geformte Parteien

• Partei Neue Politik (Gaan Mueang Mai)
• Mutterlandpartei (Phak Matubhum)

Historische Parteien

• Khana Ratsadon, erste politische Partei des Landes (gegründet 1927)
• Kommunistische Partei Thailands
• Liberaldemokratisch Partei von Thailand, ging 1998 in der Thai Rak Thai auf
• Partei Neue Hoffnung
• Nationale Entwicklungspartei (Phak Chat Phattana), 2007 aufgegangen in der Vereinigten nationale Entwicklungspartei für Thailand
• Revolutionäre Partei (1957-1959)
• Vereinigte Thais (Ruam Jai Thai), 2007 aufgegangen in der Vereinigten nationale Entwicklungspartei für Thailand
• Große Volkspartei (Phak Mahachon)
• Thailändische Bürgerpartei (Prachakorn Thai), gegründet 1979 von Samak Sundaravej

Verbotene Parteien

• Thai Rak Thai (2007)
• Partei für Volksgewalt (2008)
• Thai-Volkspartei (2008)
• Neutrale Demokratische Partei (2008)

Literatur

• Michael Leifer: Dictionary of the modern politics of South-East Asia. London: Routledge 1996. ISBN 0-415-13821-3. Artikel: "Thailand, Kingdom of".
• Frank C. Darling: Political parties in Thailand. Pacific Affairs, Bd. 44,2 (Sommer 1971), S. 228-241. (http://www.jstor.org/stable/2755379 (letzter Zugriff 23. Oktober 2009).