Detlev Mehlis

Detlev Mehlis (* 1949 in Berlin) ist deutscher Jurist und Leitender Oberstaatsanwalt in Berlin. Bekannt wurde er durch seine Ermittlungen zur Aufklärung des Attentats auf die Diskothek La Belle sowie als UN-Sonderermittler im Attentat auf den Fahrzeugkonvoi des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri von Mai 2005 bis Januar 2006. Seit Januar 2010 leitet Mehlis im Auftrag der EU Kommission das EU-Philippines Justice Support Programm (EPJUST) auf den Philippinen.

Leben

Detlev Mehlis wuchs in West-Berlin auf und studierte dort Jura. Seit seinem zweiten Staatsexamen im Jahr 1980 ist er für die Berliner Staatsanwaltschaft tätig. Dort war er zunächst für Jugend- und Jugendschutzsachen zuständig.^[1] Er wechselte jedoch bald in die Abteilung für Strafsachen mit politischem Bezug und ist seitdem auch dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe zugeteilt. 1992 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin befördert.

Erste brisante Aufgaben

Erste brisante Aufgaben übernahm er zunächst in der „Abteilung P“ der West-Berliner Senatsverwaltung gegen Linksextremismus und Hausbesetzer.^[2] Außerdem betrieb Mehlis erfolgreich das Verfahren wegen umfangreicher Diebstähle von Nazi-Dokumenten aus dem amerikanisch verwalteten "Berlin Document Center" in Berlin (West).^[3] Nach dem Attentat auf das französische Kulturzentrum „Maison de France“ im August 1983 bewies er die Mittäterschaft des Terroristen Ilich Ramírez Sánchez, auch bekannt als „Carlos, der Schakal“. Er setzte ihn auf die Fahndungsliste, obwohl allgemein Bedenken geäußert wurden, Carlos stünde unter dem Schutz verschiedener Geheimdienste.^[4] Als bekannt wurde, dass Sánchez in einer Villa in Damaskus (Syrien) lebte, trug Mehlis' Beharrlichkeit dazu bei, dass er das Land verlassen musste und 1994 in Khartum (Sudan) verhaftet werden konnte. Auch den Fahndungserfolg gegen Johannes Weinrich 1995 im Jemen, der als dessen Stellvertreter galt, reklamierte Mehlis für sich. Wegen seiner Beharrlichkeit wird Mehlis seither häufig auch als der „Terrier“ bezeichnet.^[5]

Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle

Internationale Bekanntheit erlangte Mehlis als Ankläger im Prozess um den Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle in Berlin im April 1986, bei dem drei Personen getötet und mehr als 200 Personen verletzt wurden. Durch Urteil des Landgerichts Berlin im November 2001 wurden nicht nur die vier Angeklagten zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Die Richter bestätigten auch die von Mehlis eingebrachten Vorwürfe, dass der libysche Staat für das Attentat mitverantwortlich sei. Libyen zahlte daraufhin über eine Stiftung eine Entschädigung von 35 Millionen Dollar an die Opfer und Hinterbliebenen. Die Regierung Ronald Reagan begründete ihren Luftangriff auf Tripolis (Libyen) im April 1986 (Operation El Dorado Canyon) als Vergeltungsaktion für das Berliner Bombenattentat und vorangegangene Terroranschläge.

Seine Rolle als Ermittler ist jedoch nicht unumstritten. Die Berliner Zeitung berichtete am 11. Juli 1998: „Selten wohl mußte ein Staatsanwalt sich von einem Gericht solch deutliche Worte der Missbilligung gefallen lassen, wie Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis im Verfahren um den Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle. Schwarz auf weiß bescheinigten die Richter dem Staatsanwalt verbotene Vernehmungsmethoden im Fall La Belle. Mehlis habe bei dem Angeklagten Musbah Abulgasem Eter den ‚irrigen Eindruck‘ erweckt, dass dieser mit einer Strafmilderung zu rechnen habe, wenn er ein Geständnis ablege, heißt es in dem Beschluss der 39. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts. Von einer ‚Täuschung‘ durch den Ermittler ist die Rede“.^[6]. Dennoch wurden sowohl Eter als auch die übrigen Angeklagten verurteilt.

Hariri-Attentat

Zwischen Mai 2005 bis Januar 2006 arbeitete er im Auftrag der Vereinten Nationen als Leiter der internationalen unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen (UNIIIC) im Range eines Untergeneralsekretärs mit einem bis zu 110-köpfigen internationalen Team an der Aufklärung des Autobombenanschlags vom 14. Februar 2005 in Beirut, bei dem der ehemalige libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri sowie weitere 22 Personen ums Leben kamen.

Am 20. Oktober 2005 übergab er einen Zwischenbericht seiner Untersuchungen an UN-Generalsekretär Kofi Annan und berichtete am 25. Oktober dem UN-Sicherheitsrat über den Stand seiner Ermittlungen. Der Bericht enthielt Indizien, die auf eine Verwicklung von syrischen Offiziellen und den ehemaligen Sicherheitsdiensten des Libanon hinweisen. Der Bericht gelangte unmittelbar an die Presse und sorgte für einige politische Spannungen, wie insbesondere der Ruf nach internationalen Sanktionen gegen Syrien und der Forderung des Rücktritts von Émile Lahoud, dem pro-syrischen Präsidenten Libanons. Mehlis übergab dem Sicherheitsrat am 10. Dezember 2005 einen zweiten Bericht über die Untersuchung des Hariri-Attentats. In diesem wurden die Indizien, die auf eine Beteiligung syrischer Stellen an dem Attentat deuten, nochmal erhärtet. Dabei stützten sich die Berichte in wesentlichen Teilen auf Aussagen eines mehrfach verurteilten Betrügers, der, wie aus namentlich nicht genannten Uno-Kreisen verlautete, nachweisbar gelogen hatte und darüber hinaus verdächtigt wird, für seine Aussage Geld erhalten zu haben.^[7]

Zum Ende Dezember 2005 legte Detlev Mehlis sein Amt als Leiter der Untersuchung nieder. Mehlis Nachfolger im Amt des Sonderermittlers, der auf Mehlis Vorschlag am 11. Januar 2006 ernannte 44-jährige Belgier Serge Brammertz, deutete im Bericht an den Uno-Sicherheitsrat Schlampereien an der Arbeit seines Vorgängers an. Unter Brammertz' Leitung wurden die Mitglieder der Kommission größtenteils ausgetauscht. Der Tatort wurde über ein Jahr nach dem Anschlag erneut forensisch untersucht und alle bislang gesammelten Informationen und Beweise kritisch überprüft.^[8]

Detlev Mehlis erhielt nach seiner Rückkehr an die Generalstaatsanwaltschaft beim Berliner Kammergericht weiterhin Personen- und Polizeischutz.^[9] Im Juli 2006 erhielt er für seine Tätigkeit im Libanon das Verdienstkreuz Erster Klasse^[10] und im Oktober 2006 den französischen Ordre national du Mérite.^[11]

Im August 2008 wurde in Frankreich Privatklage gegen Detlev Mehlis eingereicht wegen Korruption, Fälschung von Ermittlungen und Einberufens unechter und bezahlter Zeugen sowie Verfolgung Unschuldiger. Mehlis und der Chefermittler der Internationalen unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen (UNIIIC), der Erste Kriminalhauptkommissar beim BKA, Gerhard Lehmann, hatten im August 2005 die Inhaftierung von vier libanesischen Generäle als Drahtzieher des Bombenattentates auf Rafik Hariri veranlasst. Am 29. April 2009 wurden diese, nach vierjähriger Untersuchungshaft ohne Anklage, vom Untersuchungsrichter beim Sondertribunal für den Libanon in Den Haag, Daniel Fransen, auf freien Fuß gesetzt.^[12] Einer der Generäle, der im April 2005 entlassene Chef des libanesischen Geheimdienstes, Generalmajor Jamil Al-Sayyed, erklärte, die Inhaftierung habe lediglich „politischen Zwecken“ gedient, und nicht der Wahrheitsfindung.^[13] Er gab an, am 31. Mai 2005 von Gerhard Lehmann, dem Vizechef der UN-Untersuchungskommission, gebeten worden zu sein, dem syrischen Präsidenten Bashar Assad vorzuschlagen und ihn davon zu überzeugen, „eine unabhängige syrische Justizkommission zu bilden sowie ein ‚substantielles syrisches Opfer‘ auszuwählen, das gestehen würde, das Attentat ohne Wissen der syrischen Regierung verübt zu haben. Das besagte ‚Opfer‘ würde sodann durch einen Autounfall oder einen Suizid getötet aufgefunden werden, und die Akte wäre damit geschlossen, so dass der Weg für eine Art politische Lösung bleibt, analog der, die von Präsident Gaddafi und der amerikanischen Regierung angeblich im Fall Lockerbie verwendet wurde“.^[12]

Nachdem weder das Tribunal in Den Haag noch die libanesische Justiz sich für die Klage von Jamil Al-Sayyed zuständig fühlten und die französische Justiz keine Fortschritte machte, wandte er sich an die syrische Justiz. Diese erließ im Oktober 2010 Haftbefehle gegen 33 Richter, Offiziere, Politiker und prominente syrienkritische Journalisten wegen Falschaussage in den Ermittlungen zum Mord an Rafik al-Hariri. Neben dem libanesischen Polizeichef, dem Generalstaatsanwalt, dem Ermittlungsrichter, dem ehemaligen Justizminister und anderen, ist auch Detlev Mehlis davon betroffen.^[14]

Von Januar 2010 bis zum April 2011 leitete Mehlis auf den Philippinen im Auftrag der EU-Kommission das EPJUST-Programm zur Bekämpfung politisch motivierter Morde.

Weblinks

• Der Fahnder from Germany (Financial Times Deutschland, 21. Oktober 2005)
• Der Fall seines Lebens (Stern Nr. 43/2005)
• Erster Report der UN-Untersuchungskommission (United Nations S2005/662) in engl. (PDF-Datei; 3 kB)
• Zweiter Report der UN-Untersuchungskommission (United Nations S2005/775) in engl. (PDF-Datei; 3 kB)
• Markus Bickel: „Ohne seine Stasi kann Assad nicht überleben“. Oberstaatsanwalt Mehlis zu Syrien. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 19. Mai 2011, abgerufen am 19. Mai 2011 (deutsch, Interview mit Mehlis zu den Protesten in Syrien 2011). 

Einzelnachweise

1. ↑ Ansprache des französischen Botschafters Claude Martin, anlässlich der Verleihung der Insignien eines Ritters des Nationalen Verdienstorden an Detlev Mehlis. In: Frankreich - Info. Französische Botschaft -Presse und Informationsabteilung, 18. Oktober 2006, abgerufen am 2. Mai 2009 (pdf). 
2. ↑ „Detlev from Germany“. In: Tagesschau. Abgerufen am 2. Mai 2009. 
3. ↑ Gregory Douglas: Fakes & Frauds of the Fourth Reich. 12. Juni 2002, abgerufen am 22. Mai 2009 (englisch). 
4. ↑ Berliner Oberstaatsanwalt in Beirut: Detlev Mehlis sucht Hariris Mörder. In: Die Welt online. Abgerufen am 2. Mai 2009. 
5. ↑ Tage des „Terriers“. In: Die Welt online. Abgerufen am 2. Mai 2009. 
6. ↑ Rüge für den Staatsanwalt. In: Berliner Zeitung. Abgerufen am 2. Mai 2009. 
7. ↑ Zentraler Zeuge in Mehlis-Report ist verurteilter Betrüger. In: Spiegel Online. 22. Oktober 2005, abgerufen am 1. Mai 2009. 
8. ↑ Peinlich für Mehlis. In: WOZ Die Wochenzeitung. Abgerufen am 2. Mai 2009. 
9. ↑ Detlev Mehlis. In: SWR1 Leute. Abgerufen am 2. Mai 2009. 
10. ↑ Berliner Ermittler für seine Arbeit im Libanon geehrt: Oberstaatsanwalt Mehlis erhält Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. In: Senatsverwaltung für Justiz Berlin, Pressemitteilung. 29. März 2006, abgerufen am 2. Mai 2009. 
11. ↑ Detlev Mehlis erhält den französischen Nationalen Verdienstorden. In: Senatsverwaltung für Justiz Berlin, Pressemitteilung. 18. Oktober 2006, abgerufen am 2. Mai 2009. 
12. ↑ ^{a b} Jürgen Cain Külbel: Ende eines Justizskandals. In: junge Welt. 30. April 2009, abgerufen am 30. April 2009. 
13. ↑ Jürgen Cain Külbel: Oberstaatsanwalt vorgeladen. In: junge Welt. 22. Mai 2009, abgerufen am 22. Mai 2009. 
14. ↑ Birgit Kaspar: Haftbefehl gegen Detlev Mehlis erlassen. In: Deutschlandfunk. 9. Oktober 2010, abgerufen am 19. Dezember 2010.