Die Linke.SDS

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Basisdaten
Gründungsdatum:	5. Mai 2007
Gründungsort:	Frankfurt am Main
Bundesvorstand:	Janis Ehling Anne Geschonneck Cigdem Kaya Tupac Simon Orellana Mardones Claudia Sprengel Oskar Stolz Kerstin Wolter Simon Zeise
Geschäftsführung:	Sascha Collet Paula Rauch
Website:	www.linke-sds.org

Die Linke. Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (Die Linke.SDS) ist ein bundesweiter Zusammenschluss sozialistischer Studierender. Die Linke.SDS ist anerkannter Studierendenverband der Partei Die Linke und ist als Arbeitsgemeinschaft mit Sonderstatus Bestandteil des Jugendverbandes Linksjugend ['solid] e. V.^[1]

Gründung

Die Linke.SDS gründete sich 2007 in Frankfurt am Main als Bundesverband von 34 bisher unabhängigen und zuvor bereits im Die-Linke-Hochschulgruppennetzwerk zusammengefassten Hochschulgruppen. Als Gründungsdatum mit Symbolcharakter wurde dabei der 189. Geburtstag von Karl Marx gewählt.

Laut Eigendarstellung ging der Gründung des Verbandes ein längerer Diskussionsprozess voraus, an dem neben den bereits bestehenden Hochschulgruppen aus dem ehemaligen PDS-Hochschulgruppennetzwerk und der ehemaligen WASG auch Hochschulgruppen und Einzelpersonen vom linken Flügel der Juso-Hochschulgruppen, Studierende aus dem Spektrum des „einheitsorientierten und modernen Trotzkismus“ (Linksruck bzw. heute marx21) sowie Teile des früheren Bündnisses linker und radikaldemokratischer Hochschulgruppen (LiRa) beteiligt waren. Damit soll belegt werden, dass es sich bei dem neuen Studierendenverband um eine „plurale Linke [handelt], die unterschiedliche politische Impulse“ aufnehmen und in ihrer Politik fruchtbar machen will.

Mit dem gewählten Namenskürzel SDS versucht der Verband zudem, an die Tradition des früheren Sozialistischen Deutschen Studentenbunds anzuknüpfen.

Programm und Politikfelder

Programmatisch steht der Verband der Partei Die Linke nahe. Als Hochschulverband streitet der Verband für den Sozialismus und „eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft“ mit dem Ziel der „Überwindung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung“ und für die Errichtung einer „sozialistischen Gesellschaft“. ^[2] Zentrale Forderungen sind eine demokratische Hochschule, die Raum für kritische Wissenschaft lässt und die Ablehnung jeder Art von Studiengebühren. Die Linke.SDS will sich aber ebenso zu Themen jenseits der Hochschulpolitik äußern und fordert ein allgemeinpolitisches Mandat für die verfassten Studierendenschaften.

In den ersten Monaten ihres Bestehens legte Die Linke.SDS die Schwerpunkte ihrer Arbeit auf die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007. Dazu wurden Vortragsreihen und andere öffentliche Veranstaltungen organisiert. Die Politik der G8 und die Proteste gegen sie waren auch das Schwerpunktthema der früheren Verbandszeitschrift Die Linke.Campus. Des Weiteren will der Verband die Beschäftigung mit politischer und weltanschaulicher Theorie fördern und hier den Studierenden an deutschen Hochschulen Seminarangebote machen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Auseinandersetzung mit den Vorgängen in Venezuela. Hierzu fand eine Delegationsreise statt.

Mit dem Wintersemester 2008/2009 begann der Verband mit einer bundesweiten Reihe von Lesekreisen zu Marx' Hauptwerk Das Kapital. Die Auftaktveranstaltungen mit über 2000 Interessierten sorgten selbst in Mainstream-Medien für Resonanz.^[3] Die Lesekreise werden in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Berliner Dietz-Verlag und anderen organisiert. Beteiligt sind auch Wissenschaftler wie Elmar Altvater, Frank Deppe oder Alex Demirović.

Kritisiert wird ein oftmals mangelndes Interesse an der Hochschulpolitik. In einem Artikel der taz bemängelt Anja Gadow die Schwerpunktsetzung auf Lesekreisaktionen und ein mangelndes Interesse an der Hochschulpolitik.^[4] Dies sieht sie auch als Grund, weshalb Die Linke.SDS „im fzs kaum präsent ist“. Die Linke.SDS sei durch die deutlich erkennbare Fokussierung auf Allgemeinpolitik und fehlende Profilierung in der Hochschulpolitik nur an im Vergleich mit anderen linken Gruppen wenigen ASten beteiligt. Verstärkt würde der Effekt durch die Konzentration auf die Durchführung großer, aufwändiger und kostenintensiver Events, beispielsweise Kongresse, während die Hochschulpolitik ein Randdasein friste und nur mit einer Arbeitsgruppe unter vielen im Bundesverband bedacht werde. Klemens Himpele (Die Linke.SDS) bezeichnete dies als „Eventkultur“.^[4]

Einschätzung durch die Verfassungsschutzbehörden

Vom Verfassungsschutz des Landes Bayern wird Die Linke.SDS im Verfassungsschutzbericht 2008 unter den organisierten linksextremistischen Parteien und Gruppierungen eingeordnet.^[5] Die Verfassungsschutzberichte anderer Bundesländer wie z. B. Rheinland-Pfalz^[6] oder Baden Württemberg ^[7] enthalten Informationen über regelmäßig stattfindende, öffentlich zugängliche und medial beworbene Kongresse mit dem Themenschwerpunkt Kapitalismuskritik, die der Verband organisiert.

Der hessische Verfassungsschutzbericht 2008 ^[8] beinhaltet ebenfalls Informationen wie z. B. das Bekenntnis zum Sozialismus.

Finanzierung

Die Linke.SDS wird finanziell von der ihr nahestehenden Partei Die Linke unterstützt. Die taz stellt die Behauptung auf, der Verband diene lediglich der Propagierung von Interessen der Partei Die Linke.^[4] Mit dem Fördererkreis demokratischer Volks- und Hochschulbildung e. V. steht dem Studierendenverband ein Förderverein nahe, der linke Studierende, Akademiker sowie hochschul- und wissenschaftspolitisch interessierte Menschen aus dem Umfeld der Partei Die Linke vereint und die Arbeit des Verbandes unterstützt.

Strukturen

Die Linke.SDS ist formal eine Arbeitsgemeinschaft mit Sonderstatus im parteinahen Jugendverband 'solid, hat aber eigene Regelungen bezüglich Mitgliedschaft und Satzung sowie einen eigenen Vorstand und eine eigene Geschäftsführung.

Der Studierendenverband unterscheidet zwischen der passiven und aktiven Mitgliedschaft. Zudem gibt es noch außerordentliche Mitglieder, dies sind diejenigen, die nicht mehr eingeschriebene Studierende sind. Passives Mitglied ist, wer Mitglied des Jugendverbandes linksjugend 'solid oder Parteimitglied bei Die Linke ist und studiert. Aktives Mitglied ist, wer sich an einer Hochschulgruppe vor Ort beteiligt. Aktives Mitglied kann auch derjenige werden, der nicht Mitglied im Jugendverband oder der Partei ist.

Der Verband ist örtlich in Hochschulgruppen organisiert. Diese haben unter anderem das Recht, zwei Delegierte zum Bundeskongress zu entsenden. Die Hochschulgruppen können sich eine eigene Satzung geben, die aber nicht der Bundessatzung widersprechen darf. Der Bundeskongress ist das höchste Entscheidungsgremium des Verbandes. Auf ihm wird der Vorstand, die Geschäftsleitung, sowie die Delegierten zu Parteitagen und Delegiertenkonferenzen des Jugendverbandes (Kooptation) gewählt und die politische Richtung des Bundesverbands entschieden. Er tritt in der Regel einmal pro Semester zusammen. Innerhalb des Verbandes existieren Hochschulen übergreifende Arbeitsgruppen. Arbeitsgruppen sind:

• Hochschulpolitik,
• Bildungsarbeit/Theorie
• Bundeswehr raus aus Afghanistan
• Lateinamerika (momentan inaktiv)^[9]

Das offizielle Magazin des Studierendenverbandes ist critica. Es kann auf der Internetseite des Verbandes sowohl als elektronische als auch als Hardcopy-Version bezogen werden. Daneben existiert mit linkskontrovers ein weniger umfangreiches Medium, das Raum für programmatische und strukturelle Debatten gibt.

Die Delegierten des Bundesverbandes werden 50% frauenquotiert gewählt. Für die Wahl des Bundesvorstands sowie aller anderen Mandate und Ämter gibt es zwei Wahlgänge, die Hälfte der Plätze werden nur an Frauen vergeben, in einem zweiten Wahlgang wird eine sogenannte gemischte Liste gewählt. Das Vorgehen entspricht der Wahlordnung der Partei Die Linke.

Wahlen

Der Verband tritt zu den Studierendenparlamentswahlen an. Hochburgen (> 10 %) sind die Viadrina-Universität Frankfurt/Oder (22 %, 5 Sitze) und die Universität Kassel (12 %, 3 Sitze). Besonders erfolgreich waren die Wahlen an der Hochschule Niederrhein (Krefeld & Mönchengladbach) dort erreichte die der Die Linke.SDS assoziierte BGSB.SDS-Liste ^[10] 46 % der Stimmen (14 von 31 Sitzen) und stellt den gesamten AStA-Vorstand. Bei den Studierendenparlamentswahlen 2009 errang die BGSB.SDS Gruppe an der HSNR die absolute Mehrheit mit 55,81 %. An der Universität Potsdam erreichte das Wahlbündnis BEAT - Bildung jetzt! an dem auch Die Linke.SDS beteildigt war, fünf von 27 Sitzen im Studierendenparlament.

Quellen

1. ↑ Satzung des Die Linke. Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (Die Linke.SDS)
2. ↑ Programm des Verbandes Die Linke.SDS: „Selbstverständnis des Studierendenverbandes Die Linke.SDS“, linke-sds.org, abgerufen am 21. Dezember 2009
3. ↑ Pressespiegel auf der Website zu den Lesekreisen
4. ↑ ^{a b c} Der SDS als PR-Gag, TAZ 13. Dezember 2008
5. ↑ Verfassungsschutzbericht des Landes Bayern 2008 (S. 170)
6. ↑ http://www.ism.rlp.de/Internet/med/2db/2db2180a-68de-121a-eb6d-f1865a3eafac,11111111-1111-1111-1111-111111111111.pdf
7. ↑ http://www.verfassungsschutz-bw.de/images/stories/public_files/jabe2008/vsbericht_bw_2008.pdf
8. ↑ http://www.verfassungsschutz.hessen.de/irj/servlet/prt/portal/prtroot/slimp.CMReader/HMdI_15/LfV_Internet/med/1d0/1d0179ab-9ed7-1214-fbf1-b144e9169fcc,22222222-2222-2222-2222-222222222222.pdf
9. ↑ http://www.linke-sds.org/die_linkesds/bundesarbeitskreise/
10. ↑ Das „Bündnis für Gerechtigkeit im Sozial- und Bildungswesen“ (BGSB) ist eine Hochschulliste an der Hochschule Niederrhein (HSNR). Gegründet wurde die Liste 2007, seit 2008 ist sie assoziierte Gruppe des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbandes (SDS).)

Weblinks

• Homepage Die Linke.SDS
• Linke Hochschulgruppen finden zusammen (analyse & kritik vom 22. Juni 2007)
• Linke Unigruppen vereinigen sich (taz vom 7. Mai 2007)