Die Linke Sachsen

Die Linke Sachsen
Vorsitzender	Logo
Rico Gebhardt
Basisdaten
Gründungsdatum:	14./15. Juli 2007
Gründungsort:	Chemnitz
Vorsitzender:	Rico Gebhardt
Stellvertreter:	Cornelia Falken Stefan Hartmann
Schatzmeister:	Heinz Pingel
Landesgeschäftsführer:	Antje Feiks
Mitglieder:	12.358 (Stand: 30. September 2009)
Website:	www.dielinke-sachsen.de

Die Linke Sachsen (DIE LINKE. Sachsen) ist der Landesverband der Partei Die Linke im Freistaat Sachsen. In sorbischer Sprache lautet der Name LĚWICA. krajny zwjazk Sakska. Die Kurzbezeichnung lautet auf Sorbisch LĚWICA. Sakska. Die Linke ist die zweitgrößte Partei in Sachsen mit 12.358 Mitgliedern im September 2009. Landesvorsitzender ist Rico Gebhardt. Vorsitzender ihrer Fraktion im Sächsischen Landtag ist André Hahn.

Geschichte

Gründung

Am 14./15.Juli 2007 vereinigten sich in Chemnitz die Landesverbände der Linkspartei PDS und der WASG zum Landesverband der Partei Die Linke Sachsen. Zuvor hatten sich am 16. Juni 2007 die PDS und die WASG in Berlin auf Bundesebene zur Partei Die Linke verschmolzen. Vorausgegangen war ein zweijähriger Prozess der Zusammenarbeit, der durch die vorgezogene Bundestagswahl 2005 ausgelöst worden war. Dabei hatte der (Wieder-)Einzug der Linkspartei.PDS in den Deutschen Bundestag die weitere Entwicklung bis hin zur Vereinigung der Parteien forciert. Mit der PDS, die 2007 bereits auf eine längere wechselhafte Geschichte zurückblicken konnte und der jungen WASG, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Regierungspolitik von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und ganz besonders gegen die Verabschiedung der sogenannten Hartz-Gesetze entstanden war, vereinigten sich zwei sehr unterschiedliche Partner. Nicht zuletzt aus der Erinnerung an Erfahrungen mit früheren Vereinigungen legten wichtige Akteure auf beiden Seiten Wert darauf, diese Vereinigung auf gleicher Augenhöhe vorzunehmen.

Vorgeschichte nach 1945

Nach dem Zweiten Weltkrieg bildeten sich auch in der SBZ Parteien. Sowohl die SPD Sachsen als auch die KPD organisierten sich in Landesverbänden neu. Die KPD gab damit die Bezirksstruktur der Weimarer Republik auf (auch wenn die Landesverbände weiterhin als Bezirke bezeichnet wurden). Die KPD Sachsen wurde auf ihrer Funktionärskonferenz in Omsewitz am 13. Juni 1945 gegründet. Vorsitzender wurde Hermann Matern.^[1]

Am 7. April 1946 vereinigten sich in Dresden die Landesverbände von SPD und KPD zum Landesverband der SED. Der Charakter dieses Zusammenschlusses kann in Sachsen weder allein als Zwangsvereinigung noch allein als freiwilliger Akt bezeichnet werden. Denn einerseits nahm die sowjetische Besatzungsmacht erheblichen Einfluss auf die Parteigründung. Insbesondere die Verhinderung einer Urabstimmung in der SPD (die in Westberlin 80 % Ablehnung ergeben hatte) und die Nichtzulassung einer eigenständigen SPD derjenigen Mitglieder, die die Vereinigung ablehnten war die Grundlage der Zwangsvereinigung. Andererseits war jedoch die Sehnsucht nach Überwindung der Spaltung von 1918 und nach einer einheitlichen sozialistischen Arbeiterpartei nach den Erfahrungen unter der Herrschaft des Nationalsozialismus und dem gemeinsamen Kampf gegen den Nationalsozialismus bei Sozialdemokraten und Kommunisten gleichermaßen stark und die Grundlage für eine Zusammenarbeit unzweifelhaft vorhanden. So traten Otto Buchwitz als Vorsitzender der SPD Sachsen und Anton Ackermann, Hermann Matern und Wilhelm Koenen als die Führungspersonen der sächsischen KPD massiv für die Einheit ein, gegen die es in beiden Parteien jedoch auch erhebliche Vorbehalte gab. Die vereinbarte Parität von SPD- und KPD-Funktionären in der SED sicherte vorerst die weitere gleichberechtigte Zusammenarbeit. Bei den Landtagswahlen 1946 wurde die SED zur stärksten Partei, Otto Buchwitz, Landesvorsitzender der SED, wurde zum ersten Landtagspräsidenten gewählt und die SED führte die Landesregierung. Ministerpräsident wurde Rudolf Friedrichs (ehemals SPD), Stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister wurde Kurt Fischer (ehemals KPD). Die Widersprüche und Auseinandersetzungen zwischen ihnen kennzeichneten die früh beginnende Probleme in der Partei und in der Gesellschaft. Mit der zunehmenden Stalinisierung der SED – verstärkt ab 1948 unter der Bezeichnung Partei neuen Typs geführt – wurde das Prinzip der Parität aufgehoben. Immer mehr wurde die SED in Sachsen wie überall in der DDR zu einer Partei, die sich von den Prinzipien und Idealen ihrer Gründung entfernte. Mit der Einführung des sogenannten Demokratischen Zentralismus als Führungs- und Organisationsmethode verloren letztlich auch die Landesverbände ihre politische und organisatorische Eigenständigkeit. Mit der zentralistisch dekretierten Auflösung der Länder endete 1952 auch die Geschichte des sächsischen Landesverbandes der SED. Die Rolle der dann gebildeten drei Bezirksorganisationen Dresden, Chemnitz und Leipzig führte die Kontinuität des Landesverbandes Sachsen nicht fort – eine Anknüpfung an diese Tradition erfolgte erst fast 40 Jahre später.

Geschichte der PDS Sachsen

Am 8. und 9. Dezember 1989 fand ein Außerordentlicher Parteitag der SED in Berlin statt. Die Krise, in die die damalige Partei- und Staats-Führung das Land geführt hatte, hatte ihn unausweichlich werden lassen, auch wenn dies nicht alle führenden Funktionäre so sahen. Der Parteitag legte die Grundlage für die Entwicklung einer neuen sozialistischen Partei. Im Übergang nannte diese sich SED-PDS und ab Mitte Januar 1990 PDS, Partei des Demokratischen Sozialismus.

Der Bruch mit dem Stalinismus als System war die entscheidende Botschaft dieses Parteitags. Die Entwicklung zu einer demokratischen sozialistischen Partei war die Aufgabe, welche es in den kommenden Jahren zu erfüllen galt. In den drei sächsischen Bezirken waren im Herbst 1989 und Anfang 1990 Initiativgruppen und andere Basisbewegungen entstanden, die die Umwandlung der Partei als Erneuerungsprozess begriffen, voran trieben, Verantwortung übernahmen, die alten Führungskräfte ablösten und an den Runden Tischen gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien und neu entstandener politischer Bewegungen über die Zukunft des Landes berieten. Sachsen war – mit den Entwicklungen in Plauen, Dresden und Leipzig – im Herbst ’89 zum Motor des Prozesses in der DDR geworden, dessen Gewaltlosigkeit die Welt verblüffte. Die PDS – als ein Ergebnis dieser Revolution – übernahm mit der (auch in der Partei umstrittenen) juristischen Nachfolge der SED ein schwieriges Erbe. Die sich neu bildenden sächsischen Bezirksverbände standen schon vor der Gründung eines neuen Landesverbandes der Partei vor zwei großen Herausforderungen: Sie mussten sich der Verantwortung – auch für ihre Vorgängerpartei – stellen und gleichzeitig an die Erneuerung gehen. Dazu fand am 30. Juni 1990 in Dresden eine Vorbereitungskonferenz zur Neugründung eines sächsischen Landesverbandes der PDS statt.

Am 28./29. Juli 1990 gründete sich in Leipzig auf der 1. Landesdelegiertenkonferenz der neue Landesverband Sachsen der PDS. Klaus Bartl (Karl-Marx-Stadt) wurde zum Vorsitzenden gewählt, Ronald Weckesser (Dresden), Achim Last (Löbau) und Volker Külow (Leipzig) wurden Stellvertreter. Bei den Wahlen zum ersten Sächsischen Landtag erhielt die in einem Wahlbündnis mit der Partei Die Nelken, der KPD Sachsen, dem Marxistischen Jugendverband und der Vereinigten Linken verbundene LINKE LISTE.PDS 10,2 % der Wählerstimmen und damit 17 Sitze im neuen Landtag. Fraktionsvorsitzender wurde Klaus Bartl. Auf dem 2. Parteitag am 7. Dezember 1991 in Leipzig wurde Peter Porsch zum Parteivorsitzenden gewählt. In den Jahren danach erfolgte ein innerparteilicher Klärungsprozess. Reformorientierte und linkskonservative Kräfte fanden zusammen, so dass sie gemeinsam politisch agieren konnten. Zwei Parteikonferenzen und ungezählte regionale Aktivitäten begleiteten den weiteren Erneuerungsprozess. Auf dem Markkleeberger Parteitag am 6. März 1994 gab sich die PDS Sachsen ein eigenes von allen Strömungen getragenes Grundsatzprogramm „Leben in Menschenwürde“. Der innerparteiliche Klärungsprozess wurde aber auch durch zahlreiche harte persönliche und inhaltliche Auseinandersetzungen zwischen den drei Stadtverbänden Leipzig (Pellmann), Chemnitz (Bartl) und Dresden (Ostrowski/Weckesser) geprägt. Zum Teil konnte Peter Porsch als Landesvorsitzender die Flügel nur mühsam integrieren.

1994 zog die PDS mit 16,5 % der Wählerstimmen und 21 Abgeordneten in den neuen Landtag ein. Peter Porsch wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Weitere innerparteiliche Klärungsprozesse auf der einen und die engagierte Auseinandersetzung mit der Politik des Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf auf der anderen Seite führten zu einer immer erfolgreicher verlaufenden Entwicklung. 1994 konnte die PDS mit Horst-Dieter Brähmig in Hoyerswerda zum ersten Mal in der Bundesrepublik einen Oberbürgermeister stellen. Das kommunalpolitische Engagement wurde zur ersten Säule einer erfolgreichen Politik. Die PDS gewann mehr und mehr Einfluss in den Rathäusern. Zur Landtagswahl 1999 erhöhte die Partei ihren Stimmenanteil auf 22,2 %, zog mit 30 Abgeordneten in den Landtag ein und wurde damit zur zweitstärksten Fraktion und zur Oppositionsführerin im Sächsischen Landtag. Peter Porsch wurde wieder Fraktionsführer und Landesvorsitzender, zudem im Herbst 2000 auch zum stellvertretenden Parteivorsitzender der PDS auf Bundesebene gewählt. 2001 übernahm Dr. Cornelia Ernst das Amt der Landesvorsitzenden. Die PDS Sachsen nahm immer mehr Kurs darauf, eine gestaltende Rolle in der sächsischen Politik einzunehmen. Gestaltende Opposition und schuldenfreier Sozialismus wurden die Schlagworte, welche die Politik der PDS Sachsen kennzeichneten.

Mit dem Alternativen Landesentwicklungskonzept ALEKSA. legte die PDS noch vor dem Wahlkampf 2004 erstmals eine umfassende realpolitische Gestaltungsalternative vor, die Anerkennung in breiten politischen Kreisen fand. 2004 konnte nur eine Schmutzkampagne um eine vermeintliche Stasimitarbeit des PDS-Spitzenkandidaten Peter Porsch die prognostizierten Ergebnisse schmälern. Mit 23,6 % hatte dennoch fast jeder vierte Wähler für eine dezidiert linke Politik votiert. Wieder wurde die PDS mit 31 Abgeordneten und deutlichem Abstand die zweitstärkste Fraktion im Sächsischen Landtag. Erstmals errang sie vier Direktmandate in Leipzig, Chemnitz und Hoyerswerda. Peter Porsch wurde wiederum Fraktionsvorsitzender. Infolge der bundesweiten Entwicklung nahm 2005 auch die PDS Sachsen Kurs auf die Zusammenarbeit mit der WASG. Am 26./27. November 2005 stellte sie auf ihrem 9. Parteitag in Chemnitz fest: „Der Erfolg in der bisherigen Zusammenarbeit von Linkspartei.PDS und WASG in Sachsen beruhte darauf, dass wir von Anfang an der WASG Sachsen, die ursprünglich der PDS gegenüber eine reservierte, ja auch ablehnende Position einnahm, offen und mit einer Haltung des Respekts gegenüber getreten sind. Wir haben damit auch den Prozess der Zusammenarbeit im Bund unterstützt. Auf dieser Basis entstand eine intensive Zusammenarbeit und Partnerschaft – im Wahlkampf und darüber hinaus. Nur deshalb ist eine Vereinigung, eine Fusion überhaupt möglich.“ Im Juli 2007 vereinigten sich die PDS und die WASG zur Partei DIE LINKE. Zeitgleich übernahm der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. André Hahn den Vorsitz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag.

Geschichte der WASG Sachsen

Am 3. Juli 2004 wurde im Bonhoeffer-Haus in Berlin der Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e. V. gegründet, der von vornherein die Gründung bzw. Umwandlung in eine Partei zu seinen satzungsgemäßen Zielen zählte. 38 Initiatoren aus ganz Deutschland – davon drei aus Sachsen (Thomas Rudolph und Roger Schaumberg, Leipzig; Bernd Rump, Dresden)– unterschrieben die Gründungserklärung. Vorausgegangen waren diesem formellen Gründungsakt der Aufbau einer Wahlalternative und einer Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Seit dem Frühjahr 2004 hatten auch in Sachsen unter dem Dach der Gewerkschaft IG Metall offene Treffen stattgefunden, auf denen über die Entwicklung einer neuen politischen Organisation beraten worden war. Zum Landeskoordinator war der Bevollmächtigte der IG Metall, Werner Kempter, bestimmt worden.

Am 2. Juni 2004 war dann in Dresden ein Arbeitsausschuss gegründet worden, dem u. a. Ulrich Stephan und Werner Kempter angehörten. Regionalverbände wurden in Leipzig, Dresden, im Chemnitzer Land, in Freiberg und Zwickau aufgebaut. Konsultationen zwischen den verschiedenen Initiativkreisen führten am 9. Oktober 2004 in Chemnitz zum Landestreffen der ASG Sachsen und dort zur Gründung der WASG in Sachsen. Der Vorstand, dem Michaela Ziegs, Petra Fischer, Prof. Monika Krüger, Werner Kempter, Manfred Hauser, Tilo Wirtz und Christian Fischer angehörten, übernahm die weitere Arbeit. Die WASG war vor allem bei den Demonstrationen gegen Hartz IV präsent, beteiligte sich mit Flugblattaktionen und Mahnwachen an Protesten gegen die Regierungspolitik. Zugleich begann die öffentliche Diskussion um die politische Grundorientierung und um erste Entwürfe zu einem politischen Grundsatzprogramm.

Nach der Durchführung eines Mitgliederentscheides, in dem die Mehrheit für die Umwandlung des Vereines in eine Partei votierte, konstituierte sich die WASG am 22. Januar 2005 als Partei. Die offizielle Gründung des Landesverbandes Sachsen erfolgte mit dem 1. Landesparteitag der WASG am 18. Juni 2005. Petra Fischer (Dresden), Manfred Hauser (Zwickau), Tilo Wirtz (Dresden) und Enrico Stange (Leipzig) wurden zu Mitgliedern des Geschäftsführenden Vorstandes gewählt. Der Landesparteitag beschäftigte sich darüber hinaus mit der Vorbereitung auf die kommenden Bundestagswahlen am 18. September 2005. Dabei stand ein Antrag des Leipziger Kreisverbandes im Zentrum der Diskussionen, der eine Kandidatur von Kandidaten der WASG auf offenen Listen der PDS ablehnte. Am Abend entschied sich der Landesparteitag mit großer Mehrheit für diesen Antrag. Zugleich bestätigte der Parteitag mit Mehrheit eine Zeitschiene zur Vorbereitung des Wahlkampfes für einen eigenständigen Wahlantritt. In den Wochen danach erfolgte in Sachsen fast flächendeckend der Aufbau von Kreisverbänden: in Bautzen, Riesa-Großenhain, Plauen, Weißwasser, Zwickau, Meißen, Stollberg, Freiberg.

Trotz des Parteitagsbeschlusses vom 18. Juni 2005 fanden nach der endgültigen Entscheidung für vorgezogene Bundestagswahlen infolge des Ergebnisses der Landtagswahlen in Niedersachsen im Mai 2005, auch in Sachsen Konsultationen zwischen beiden Parteien PDS und WASG statt. Dabei spielte insbesondere die Aufforderung Oskar Lafontaines an beide linke Parteien eine ausschlaggebende Rolle, bei den bevorstehenden Wahlen zusammen zu gehen. Diese Konsultationen führten nach entsprechenden Vereinbarungen auf Bundesebene zu einer Revision der auf dem Parteitag beschlossenen Position und damit auch in Sachsen zur Kandidatur von Kandidatinnen und Kandidaten der WASG auf offenen Listen der PDS, die sich inzwischen im Laufe dieses Prozesses in Linkspartei.PDS umbenannt hatte. Der gemeinsame Wahlkampf führte auch in Sachsen zur weiteren Annäherung der beiden Parteien, die aufgrund des unerwartet guten Wahlerfolgs bei der Bundestagswahl am 22. September 2005 noch beschleunigt und verstärkt wurde. Am 3. Dezember 2005 vereinbarten die Landesvorstände beider Parteien die Bildung einer paritätischen Strategiegruppe zur Vorbereitung einer Parteineubildung in Sachsen, die innerhalb von eineinhalb Jahren abgeschlossen werden sollte. Auf zwei programmatischen Konvents am 7. Oktober 2006 in Dresden und 21. Januar 2007 in Hof wurde Annäherung und schließlich Übereinstimmung auf den wichtigsten politischen Arbeitsfeldern erzielt.

Organisation und Struktur

Die Linke Sachsen organisiert sich in Basisgruppen und in örtliche Verbände. Diese bilden jeweils Kreisverbände, die territorial mit den 10 Landkreisen und den drei kreisfreien Städten deckungsgleich sind. Das höchste Organ ist der Landesparteitag, der über eine Legislatur von zwei Jahren gewählt ist. Die wichtigsten Führungsorgane der Partei sind der Landesvorstand und der Landesrat.

Zur Parteiorganisation gehören zudem Arbeitsgemeinschaften, Arbeitskreise und Foren, in denen sich Mitglieder und Nichtmitglieder der Partei mit Interesse an bestimmten Themen offiziell zusammenschließen können. Solche landesweiten Zusammenschlüsse sind u. a. die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Antifaschistische Politik, die LAG Betriebe & Gewerkschaft, die LAG Bürgerrechte und Demokratie, LAG Frieden und Internationale Politik, die LAG Bedingungsloses Grundeinkommen, die Frauen-Arbeitsgemeinschaft LISA, das Marxistische Forum, die LAG Religion und Weltanschauungsgemeinschaften, das Forum demokratischer Sozialismus, die Sozialistische Linke, die LAG Linke UnternehmerInnen, die LAG Seniorinnen und Senioren. Eine wichtige Stellung innerhalb der Partei nimmt auch die Jugend mit ihrem Landesjugendtag ein. An diesem können alle Mitglieder des Landesverbandes sowie Sympathisanten der Partei bis zum vollendeten 27. Lebensjahr teilnehmen.

Die Linksjugend ('solid) ist der seit dem 20. Mai 2007 bestehende Landes-Jugendverband der Partei. Innerhalb dieses Verbandes besteht der Hochschulverband Die Linke.SDS als Arbeitsgemeinschaft.

Parteinahe Bildungsvereine sind die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Sitz in Leipzig und Außenstellen in Dresden und Chemnitz, das Kommunalpolitische Forum Sachsen, das Jugendbildungswerk Sachsen und der Jugendverein „Roter Baum“, welcher auch über die Landesgrenzen hinaus wirkt.

OWUS Sachsen ist ein parteinaher offener Unternehmerverband.

Funktionsträger

Parteivorsitzende: PDS Sachsen und Die Linke Sachsen

Amtszeit	Name	Parteiname
1945–1946	Hermann Matern	KPD
1946-1948	Otto Buchwitz und Wilhelm Koenen	SED
1948-1949	Erich Mückenberger und Ernst Lohagen	SED
1949-1952	Ernst Lohagen	SED [2]
1990–1991	Klaus Bartl	PDS
1991–1995	Peter Porsch	PDS
1995–1997	Reinhard Lauter	PDS
1997–2001	Peter Porsch	PDS
2001–2009	Cornelia Ernst	PDS / Linke
2009–	Rico Gebhardt	Linke

Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag

Amtszeit	Name
1990–1994	Klaus Bartl, Linke Liste PDS
1994–2005	Peter Porsch, PDS-Fraktion
2005–2007	Peter Porsch, Linksfraktion.PDS
2007–	André Hahn, Fraktion DIE LINKE

Landesgeschäftsführer

Amtszeit	Name
1991–1993	Martin Harnack
1993–1995	Ingrid Mattern
1995–1997	Michael Kretschmer
1997–1999	Ralf Eißler
1999–2009	Rico Gebhardt
2009–	Antje Feiks

Ergebnisse der Landtagswahlen

Ergebnisse

Landtagswahlen

25%

20%

15%

10%

5%

0%

'90

'94

'99

'04

'09

Ergebnisse der Landtagswahlen[3]
Jahr	Stimmen	Sitze
19901	10,2 %	17
19942	16,5 %	21
19992	22,2 %	30
20042	23,6 %	31
20093	20,6 %	29

1) als LL/PDS („Linke Liste – PDS“)
2) als PDS („Partei des Demokratischen Sozialismus“)
3) als Die Linke

Literatur

• Gero Neugebauer: Die PDS in Sachsen. In: Christian Demuth, Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Sachsen. Dresden/Berlin 2006, S. 121–144.
• Bernd Rump(Red.): Kolloquium zum 50. Jahrestag des Zusammenschlusses von KPD und SPD in Sachsen. Dresden 1996.
• Frank Schumann, Edwin Schwertner, Helmut Zessin: Chronik der PDS 1989–1997. Berlin 1998.

Weblinks

• DIE LINKE. Sachsen
• Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Einzelnachweise

1. ↑ Martin Broszat, Hermann Weber, Gerhard Braas: SBZ Handbuch, Ausgabe 2, 1993, ISBN 3486552627, Seite 457
2. ↑ Martin Broszat, Hermann Weber, Gerhard Braas: SBZ Handbuch, Ausgabe 2, 1993, ISBN 3486552627, Seite 508
3. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen

Landesverbände von Die Linke

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