- GelöbNix!
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Unter der Bezeichnung GelöbNix! protestieren verschiedene antimilitaristische, pazifistische und autonome Gruppen gegen das seit 1996 jährlich (mit Ausnahme von 1997 und 1998) stattfindende öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr in Berlin. Inzwischen wird der Begriff auch bundesweit für Demonstrationen und Aktionen gegen Gelöbnisse verwendet (zum Beispiel in Hamburg).
Der Protest richtet sich einerseits allgemein gegen Bundeswehr und als Militarisierung empfundene Entwicklungen und seit 1999 auch speziell gegen den 20. Juli als Datum und den Bendlerblock (heutiger Sitz des Bundesverteidigungsministeriums, aber auch ehemaliger Sitz bedeutender Dienststellen der Wehrmacht) als Ort für das Gelöbnis. Die Gelöbnis-Gegner kritisieren, dass versucht würde, die Wehrmacht in eine anti-nationalsozialistische Tradition zu stellen, auf die sich die Bundeswehr positiv beziehen könne.
Bundesweites Aufsehen erregten die Proteste 1999, als 15 Demonstranten medienwirksam nackt über den Versammlungsplatz liefen, dabei unter anderem Regenschirme mit der Aufschrift „TUCHOLSKY HAT RECHT“ (eine Anspielung auf das berühmte „Soldaten sind Mörder“-Zitat) zeigten und erst nach einigen Minuten von Feldjägern entfernt wurden.
Chronologie der neueren Gelöbnisstörungen in Berlin
- 1996
- Beim Gelöbnis am Schloss Charlottenburg störten Demonstranten die Veranstaltung mit Trillerpfeifen und durchbrachen die Polizeikette.
- 1998
- Vor dem Roten Rathaus konnten einzelne Störer noch in den Zuschauerraum vordringen. Als die Gelöbnissformel gesprochen wurde, setzte ein Trillerpfeifenkonzert ein. Auf der Demonstration in der Spandauer Straße solidarisierte sich der spätere Bundesumweltminister Jürgen Trittin letztmalig mit den Kritikern des Gelöbnisses.
- 1999
- Erstmals fand das Gelöbnis auf dem Gelände des Bendlerblocks statt. Mit der Verlegung der Veranstaltung auf das Gelände des Bundesverteidigungsministerium sollte zum einen die Störungsfreiheit des Staatsaktes sichergestellt werden. Zum anderen wollte die Bundesregierung mit der Wahl des Bendlerblocks, der 1944 Ort der Hinrichtung der Hitler-Attentäter um Beck und Stauffenberg war, das bundesdeutsche Militär in die Tradition dieser Widerstandskämpfer aus den Reihen der Wehrmacht stellen. Das Gelöbnis wurde trotz starker Sicherheitsvorkehrungen publikumswirksam gestört. Während in Hörweite lautstark gegen das Gelöbnis protestiert wurde, störten im Bendlerblock selbst etwa 30 Kritiker die Gelöbnisszeremonie. Mit Regenschirmen, die die Aufschrift Soldaten sind Mörder trugen, und freiem Oberkörper lenkten die Störer minutenlang vom Gelöbnis ab.
- 2000
- Vor der Berliner Julius-Leber-Kaserne bauten Demonstranten ein mobiles Wohnzimmer auf und verhinderten so für kurze Zeit die Passage der Gelöbnis-Gäste zum Bendlerblock.
- 2001
- Zwei Aktivistinnen gaben sich als Töchter des damaligen Verteidigungsministers Rudolf Scharping aus und fuhren mit einer gemieteten Limousine vom Luxushotel Adlon zum Bendlerblock. Trotz fehlender Einladung konnten sie alle Kontrollpunkte passieren. Im Bendlerblock ketteten sie sich an einen Zaun und störten die Zeremonie mit Alarmsirenen.
- 2002
- Im Keller der leerstehenden Griechischen Botschaft, die an den Bendlerblock angrenzt, versteckten sich zehn Aktivisten. Sie wollten während der Vereidigung vom Dach des Gebäudes aus stören. Wenige Stunden vor der Veranstaltung wurden sie von Sicherheitskräften entdeckt.
- 2003
- Nach Beginn der Gelöbnis-Zeremonie versuchten mehr als 20 Personen, die Sicherheitsabsperrungen am Bendlerblock vom Tiergarten aus zu überwinden. Sie hatten zuvor im Tiergarten gegrillt oder waren als Jogger getarnt. Zeitgleich protestierten drei Aktivisten vom Dach der Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate aus gegen das Gelöbnis. Sie hatten sich zwei Tage lang in den Lüftungsschächten der sich damals im Bau befindlichen Botschaft versteckt.
- 2004
- Nach 1999 gelang es Protestierern trotz der starken Sicherheitsvorkehrungen erstmals wieder, auf dem Gelände des Bendlerblocks das Gelöbnis zu stören. Während die Soldaten die Gelöbnisformel sprachen, rannten zwei Aktivisten von der Pressetribüne auf den Gelöbnisplatz und lieferten sich mit den Feldjägern ein „Wettrennen“.
Aufgrund mangelnder Gesetzestreue einiger leitender Aktivisten ist diese Organisation stark in der Kritik und wird von den Strafverfolgungsbehörden intensiv beobachtet. Besonders kritisch ist die Begehung von leichten Straftaten wie z. B.
- „Beleidigung“ (Anwendung des Tucholsky-Zitates auf eine konkrete Gruppe von Soldaten der Bundeswehr)
- „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“ (Verbal und beschimpfender Unfug mit dem Bundeswehr-Symbol)
- „Erregung öffentlichen Ärgernisses“ (Beim Nacktprotest)
Die Nutzung teilweise undemokratischer Mittel zur Erreichung friedlicher Ziele, wie z. B. Trillerpfeifen zum „Niederbrüllen“ anderer Meinungsäußerungen ist auch innerhalb der Organisation nicht unumstritten.
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