- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
– BMU –Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde Oberste Bundesbehörde Gründung 6. Juni 1986 Hauptsitz Bonn, Nordrhein-Westfalen Behördenleitung Norbert Röttgen (CDU), Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Anzahl der Bediensteten 814 Website www.bmu.de Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), kurz Bundesumweltministerium, ist ein Ministerium der Bundesrepublik Deutschland. Sein erster Dienstsitz befindet sich in Bonn, sein zweiter Dienstsitz in Berlin.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Gegründet wurde das Ministerium am 6. Juni 1986, etwa fünf Wochen nach der schweren Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Die damalige Bundesregierung wollte mit diesem Schritt die Zuständigkeiten auf diesem Sektor unter einem neuen Minister zusammenfassen, um den neuen umweltpolitischen Herausforderungen besser entgegentreten zu können. Vorher war der Umweltschutz auf die Ressorts von Innen-, Landwirtschafts- und Gesundheitsministerium verteilt.
Von der Gründung bis 1998 wurde es von CDU-Ministern geführt. Der erste, Walter Wallmann, verließ den Posten nicht einmal ein Jahr später, als er hessischer Ministerpräsident wurde. Insbesondere unter seinem Nachfolger Klaus Töpfer, dem späteren Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, wurden zahlreiche Änderungen der Umweltgesetzgebung durchgesetzt. Angela Merkel agierte in dieser Beziehung eher glücklos, das BMU konnte in ihrer Amtszeit nur wenige seiner Anliegen in der Bundesregierung durchsetzen, da der Umweltschutz zusehends als ein Hemmnis für die ohnehin krisengeschüttelte wirtschaftlichen Entwicklung angesehen wurde.
Mit der rot-grünen Koalition von 1998 übernahm Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) das Amt. Damit einher ging wieder eine stärkere Fokussierung auf den Umweltschutz und in bestimmten Bereichen ein Wechsel der umweltpolitischen Ausrichtung, der sich beispielsweise bei den Themen Atomausstieg, Endlagerung radioaktiver Abfälle (siehe AkEnd) und Ökosteuer zeigte.
Aufbau
Das Bundesumweltministerium kümmert sich federführend um die Umweltpolitik bzw. die Belange des Umweltschutzes in Deutschland. Geleitet wird das Ministerium vom Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, dem ein beamteter Staatssekretär untersteht. Die vom Minister berufenen beiden Parlamentarischen Staatssekretäre haben keinen Durchgriff auf die Verwaltung. Derzeit werden im Ministerium bei 746 Planstellen 980 Mitarbeiter beschäftigt.[1] 1993 hatte die Zahl der festen Stellen noch 802 betragen, bis 2013 soll der Stellenabbau diese Zahl auf 692 reduzieren.[1]
Organisatorisch ist das Ministerium in sechs Abteilungen gegliedert:
- Abteilung ZG: Zentralabteilung, Grundsatzangelegenheiten des Umweltschutzes
- Abteilung KI: Klimaschutz, Umwelt und Energie, Erneuerbare Energien, Internationale Zusammenarbeit
- Abteilung WA: Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz
- Abteilung IG: Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Anlagensicherheit und Verkehr, Chemikaliensicherheit
- Abteilung N: Naturschutz und nachhaltige Naturnutzung
- Abteilung RS: Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Strahlenschutz, nukleare Ver- und Entsorgung (leitender Ministerialdirektor von 1994 bis 1998 und seit 2009: Gerald Hennenhöfer)
Weiterhin gehören das Bundesamt für Naturschutz (BfN), das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und das Umweltbundesamt (UBA) zum Geschäftsbereich des BMU. Außerdem kann es auf die Expertisen und Stellungnahmen verschiedener sachverständiger Gremien zurückgreifen, namentlich auf den Rat von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU), den Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU), die Reaktorsicherheitskommission (RSK), die Strahlenschutzkommission (SSK), die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) und den Umweltgutachterausschuss (UGA).
Im Bundeshaushalt für 2009 stehen dem BMU insgesamt 1.418 Millionen Euro zur Verfügung.[2] Allerdings werden auch anderen Ministerien Gelder für umweltpolitische Aufgaben zur Verfügung gestellt, so dass die Umweltausgaben des Bundes insgesamt 8.256 Millionen Euro betragen.[2]
Das BMU bildet zur Zeit 42 Auszubildende in den Berufen „Fachangestellte für Bürokommunikation“, „Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste – Fachrichtung Bibliothek“ und „Verwaltungsfachangestellte“ aus. Die Ausbildung der "Fachangestellten für Bürokommunikation" erfolgt fast ausschließlich am Dienstsitz Berlin und die der "Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste - Fachrichtung Bibliothek" sowie der "Verwaltungsfachangestellten" in Bonn.
Bundesminister seit 1986
Nr. Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 1 Walter Wallmann * 1932 CDU 6. Juni 1986 22. April 1987 2 Klaus Töpfer * 1938 CDU 7. Mai 1987 17. November 1994 3 Angela Merkel * 1954 CDU 17. November 1994 27. Oktober 1998 4 Jürgen Trittin * 1954 GRÜNE 27. Oktober 1998 22. November 2005 5 Sigmar Gabriel * 1959 SPD 22. November 2005 28. Oktober 2009 6 Norbert Röttgen * 1965 CDU 28. Oktober 2009 im Amt DDR-Minister 1971–1990
Die DDR hatte ihren ersten Umweltminister bereits 15 Jahre vor der Bundesrepublik. Dabei wurde das Amt für fast die gesamte Dauer seiner Existenz von dem selben Minister (Hans Reichelt) ausgefüllt.
Nr. Name Lebensdaten Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Minister für Umweltschutz und Wasserwirtschaft 1 Werner Titel 1931–1971 DBD 29. November 1971 25. Dezember 1971 2 Hans Reichelt * 1925 DBD 25. Dezember 1971 11. Januar 1990 3 Peter Diederich * 1938 DBD 11. Januar 1990 12. April 1990 Minister für Umwelt- und Naturschutz, Reaktorsicherheit und Energie
4 Karl H. Steinberg * 1941 CDU 12. April 1990 2. Oktober 1990 Weblinks
- Offizielle Webseite des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Literatur des Bundesministeriums im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
Einzelnachweise
- ↑ a b Angabe auf der Webseite des Ministeriums, abgerufen am 12. November 2009
- ↑ a b Angabe auf der Webseite des Ministeriums, abgerufen am 12. November 2009
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