- Große selbständige Stadt
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Die Große selbständige Stadt ist eine besondere Gemeindeart nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung, die kompetenzmäßig zwischen der normalen kreisangehörigen Gemeinde und der Kreisfreien Stadt steht. Der Status wurde geschaffen, um die Folgen der Gebietsreform der 1970er Jahre für bestimmte Mittelstädte abzumildern.
Inhaltsverzeichnis
Die Großen selbständigen Städte
Die Großen selbständigen Städte sind in § 10 Abs. 2 NGO abschließend aufgeführt. Es handelt sich um folgende ehemals kreisfreien Städte bzw. ehemaligen Kreisstädte:
- Celle
- Cuxhaven
- Goslar
- Hameln
- Hildesheim (einzige Großstadt mit diesem Status)
- Lingen (Ems)
- Lüneburg
Die Bildung weiterer großer selbständiger Städte ist nicht geplant. Für Göttingen und Hannover gelten jeweils spezielle, hierüber hinausgehende Regelungen.
Aufgaben
Eine Große selbständige Stadt nimmt teilweise Aufgaben des Landkreises wahr. So erfüllt sie grundsätzlich alle Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises des Landkreises. Das gilt jedoch nicht für Aufgaben, die bundesrechtlich den Landkreisen zugewiesen wurden, da ein Eingriff in diese Zuweisung dem Landesgesetzgeber aufgrund der bundesstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht zusteht. Zudem hat der Landesgesetzgeber einige Aufgaben vollkommen ausgenommen, beispielsweise Entscheidungen zum Jagdgesetz oder zum Bundesausbildungsförderungsgesetz. Andere Aufgaben, wie die Zuständigkeit als untere Abfallbehörde, wurden nur Celle, Cuxhaven, Hildesheim und Lüneburg übertragen, Aufgaben der unteren Naturschutzbehörde nach § 54 Niedersächsisches Naturschutzgesetz können auf Antrag widerruflich zugewiesen werden.
Ähnliche Gemeindearten in anderen deutschen Ländern
Das Kommunalrecht anderer deutscher Länder sieht vergleichbare Gemeindetypen vor. In Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen gibt es beispielsweise die Große Kreisstadt, in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Große kreisangehörige Stadt.
Siehe auch
Weblinks
Kategorien:- Recht (Niedersachsen)
- Stadt
- Verwaltungsgliederung Deutschlands
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