Amtschreiberei

Die Amtschreiberei ist eine Einheit der kantonalen Verwaltung der Schweiz. Je nach Kanton ist sie mit unterschiedlichen Funktionen und Kompetenzen ausgestattet. Im Kanton Solothurn befasst sich die Amtschreiberei in erster Linie mit dem Erb-, Sachen-, Grundbuch-, Handels-, und Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. Die Amtschreiber und ihre Stellvertreter sind allesamt Notare und stehen der Bevölkerung beratend zur Seite, beurkunden Ehe- und Erbverträge sowie öffentliche Testamente.

Die Amtschreiberei bereitet im Bereich des Erbrechts sog. Erbschaftsinventare vor, welche im Anschluss mit den Erben verhandelt und durch die i.d.R. zustimmend unterzeichnet werden. Nebst diesen Aufgaben eruiert die Amtschreiberei Familienangehörige und erstellt hierzu Stammbäume. Nicht selten werden jedoch eine Inventare über einen Nachlass errichtet, wenn feststeht, dass der Erblasser weniger als Fr. 30'000,.. respektive bei Ehepaaren Fr. 40'000,00 hinterlassen. In diesen Fällen werden sogenannte Vermögenslosigkeitsbescheinigungen ausgestellt (was aber nicht per se eine Ausschlagung der Erbschaft bedeutet).

Im Bereich des Sachenrechts befasst sich die Amtschreiberei mit Rechtsgeschäften rund um die Grundstücke. Sie errichtet und beurkundet Kaufverträge, Schenkungen und lebzeitige Abtretungen von Eltern an Kinder über Grundstücke. Sie errichtet sogenannte Dienstbarkeitsverträge, mit denen ein Grundstück mit einem beschränkten dinglichen Recht zugunsten eines anderen Grundstückes oder einer Person belastet wird.

Damit Eigentumswohnungen als solche überhaupt bestehen können, errichtet die Amtschreiberei hierzu sogenannte Stockwerkeigentumsbegründungen. Mit diesen Urkunden werden für jede Wohnung neue Grundbuchnummern vergeben, wodurch diese Wohnungen wie Grundstücke handelbar gemacht werden.

Im Bereich des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts nehmen die Amtschreibereien die Betreibungsbegehren entgegen und verarbeiten diese. In dieser Phase wird entschieden, ob die Betreibung auf Pfändung, Pfandverwertung oder auf Konkurs zu verfolgen hat.

Im Handelsrecht nimmt das Handelsregister die zur Anmeldung vorbereiteten Gründungsakte von Gesellschaften entgegen und prüft ihre Gesetzeskonformität.