Kennzeichen (Recht)

Kennzeichen (Recht)

Kennzeichen sind im juristischen Sprachgebrauch alle Zeichen, insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Gesten, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form oder sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Personen, Gegenstände oder Handlungen von anderen zu unterscheiden.

Inhaltsverzeichnis

Kennzeichenrecht

Kennzeichen können in Spezialgesetzen vor unbefugter Verwendung geschützt sein; insbesondere sind das:

Die zugehörigen Vorschriften werden auch unter dem Begriff Kennzeichenrecht zusammengefasst.

Strafrecht

Neben einem nebenstrafrechtlichem Schutz vor unbefugter Verwendung kann die Verwendung eines Kennzeichens auch von sich aus unter Strafe stehen, z.B. ist die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in Deutschland nach § 86a StGB unter Strafe gestellt.

Siehe auch: Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen
Siehe auch: Kennzeichenmißbrauch

Ordnungswidrigkeitenrecht

Weblinks

  • decision.ch Entscheidungen zum Schweizer Kennzeichenrecht (Marken und Handelsnamen)
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

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