Klaus Bartl

Klaus Bartl, 2009

Klaus Helmut Paul Bartl (* 23. September 1950 in Oberwiesenthal) ist ein deutscher Jurist und Politiker (Die Linke). Er ist seit 1990 Mitglied des Sächsischen Landtags und war von 1990 bis 1994 Vorsitzender der Fraktion Linke Liste/PDS.

Leben

Bartl besuchte von 1965 bis 1969 die Erweiterte Oberschule und absolvierte gleichzeitig eine Lehre als Facharbeiter für Agrotechnik. 1968 verpflichtete er sich als "freiwilliger Grenzhelfer" und Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit an der Grenze zur Tschechoslowakei.^[1] Von 1969 bis 1971 leistete er seinen Grundwehrdienst bei der Nationalen Volksarmee der DDR. 1971 bis 1972 war er als Bauarbeiter tätig, 1972 nahm er ein Jurastudium an der Humboldt-Universität zu Berlin auf welches er 1976 als Diplom-Jurist und Humboldt-Preisträger abschloss. Von 1976 bis 1978 war er als Staatsanwalt tätig. Bartl ist verheiratet, hat drei Kinder und lebt derzeit in Chemnitz.

Politik

Von 1979 bis 1989 war er politischer Mitarbeiter und Abteilungsleiter für Staats- und Rechtsfragen der SED-Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt und dort unter anderem zuständig für das „Zurückdrängen von Ausreiseanträgen“^[2]. Bartl saß von 1986 bis 1989 als Abgeordneter im Bezirkstag Karl-Marx-Stadt und war dort Vorsitzender einer ständigen Kommission und Fraktion. Von 1969 bis 1971 war er unter dem Decknamen Andreas Förster^[3] zudem Inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit (Stasi-IM).^{[4] [5]} Von 1989 bis 1990 saß er als Vertreter der SED am Runden Tisch im Bezirk Karl-Marx-Stadt. 1990 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter der PDS-Fraktion in der Volkskammer beschäftigt. Im Juni 1990 erhielt er seine Zulassung als Rechtsanwalt. Von 1990 bis 1991 war er Vorsitzender der PDS in Sachsen. Er ist seit 1993 praktizierender Rechtsanwalt.

Bartl ist seit Oktober 1990 Mitglied des Sächsischen Landtag, von 1990 bis 1994 Vorsitzender der Fraktion Linke Liste/PDS im Sächsischen Landtag, von 1990 bis 1992 Mitglied des Verfassungsausschuss zur Erarbeitung der Verfassung des Freistaates Sachsen und seit 1994 Arbeitskreisleiter Verfassung, Recht, Innen- und antifaschistische Politik der PDS-Landtags-Fraktion. Er ist derzeit Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher für Die Linke, Mitglied im Ausschuss Verfassung, Recht, Europa, Mitglied im Ausschuss Geschäftsordnung, Immunitätsangelegenheiten, Mitglied im 1. Untersuchungsausschuss zur Sachsen LB und Vorsitzender im 2. Untersuchungsausschuss zur Korruptionsaffäre in Sachsen. Bei der Bundestagswahl 2005 kandidierte er erfolglos im Wahlkreis Chemnitz. Er ist Vorsitzender des Rothaus e.V.^[6] Am 8. November 2009 wurde er zu einem der stellvertretenden Landesvorsitzenden der Linke in Sachsen gewählt; kandidierte bei der Neuwahl des Landesvorstands im November 2011 aber nicht wieder für dieses Amt.

In der Klage des sächsischen Landtags gegen Herbert Goliasch (CDU) vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof mit dem Ziel der Aberkennung des Landtagsmandates wegen dessen Tätigkeit als Stasi-IM vertrat Klaus Bartl Goliasch anwaltlich.^[7]

Weblinks

• Persönliche Webseite
• Lebenslauf von Klaus Bartl auf den Seiten des Sächsischen Landtags
• Klaus Bartl auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. ↑ Spuren im Schnee. Der Spiegel, 48/1991
2. ↑ http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7837743.html
3. ↑ Vgl. Knabe, Hubertus: Die Täter sind unter uns. Über das Schönreden der SED-Diktatur, Berlin 2007, S. 68.
4. ↑ "U-Ausschuss: Streit um Besetzung", Dresdner Neueste Nachrichten, 30. Juni 2007
5. ↑ „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses“ - Rede des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages Dr. Fritz Hähle MdL, 83. Sitzung des Sächsischen Landtages am 4. Juli 2007
6. ↑ MdL Klaus Bartl, Webseite des sächsischen Landtags
7. ↑ Dorit Pries: Stasi-Mitarbeiter in deutschen Parlamenten?: Die Überprüfung der Abgeordneten auf eine Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR, 2008, ISBN 382580593X, Seite 322 Online