Klaus Ernst

Klaus Ernst im August 2005

Klaus Ernst (* 1. November 1954 in München) ist ein deutscher Politiker (Die Linke) und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär.

Ernst war Mitbegründer und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der WASG. In der Partei Die Linke war er von 2007 bis 2010 stellvertretender Vorsitzender und ist seit dem 15. Mai 2010 neben Gesine Lötzsch Vorsitzender. Seit 2005 ist er Mitglied des Bundestages.

Ausbildung und Gewerkschaftsarbeit

Ernst verließ 1969 das Elternhaus und brach die Schule ab. 1970 begann er eine Ausbildung zum Elektromechaniker, absolvierte 1974 die Facharbeiterprüfung, und wurde zum Jugendvertreter und Betriebsrat gewählt. 1972 wurde er Mitglied der IG Metall (IGM). Ernst durchlief die von Lehrern wie Hans Preiss geprägten IG-Metall-Schulungen,^[1] die er als Schlüsselerlebnis bei der Findung seines eigenen politischen Standpunkts empfand.

In der Gewerkschaft übernahm er den Vorsitz des Münchener Ortsjugendausschusses (1974–1979) und der DGB-Jugend (1972–1975). Das 1979 aufgenommene Studium der Volkswirtschaftslehre und Sozialökonomie an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik schloss er als Diplom-Volkswirt ab.

1984 ging Ernst als Helfer bei einem siebenwöchigen Metallarbeiterstreik nach Stuttgart. Ein halbes Jahr später wurde er dort Gewerkschaftssekretär (bis 1995), zuständig für Organisation, Bildungsarbeit und Sozialpläne. 1995 wurde Ernst in Schweinfurt zum IG-Metall-Bevollmächtigten gewählt.

Als Arbeitnehmervertreter wurde er Mitglied in den Aufsichtsräten verschiedener Stuttgarter bzw. Schweinfurter Metall-Unternehmen (u. a. Porsche, zuletzt SKF und ZF Sachs).

Als Gewerkschafter äußerte er heftige Kritik an Reformvorhaben der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder etwa der Riester-Rente und der Agenda 2010.

Politik

Ernst war seit 1974 Mitglied der SPD. Am 12. März 2004 versandte er mit sechs Freunden via E-Mail einen Aufruf zur Gründung der Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit. Die Plattform plädierte für ein politisches Bündnis, das zur Bundestagswahl 2006 eine „wählbare soziale Alternative“ werden sollte. Schon in der ersten Woche fanden sich 300 Unterzeichner, sechs Wochen nach Veröffentlichung waren es 2.200. Im Sommer 2004 wurde Ernst auf Antrag des Parteivorstandes aus der SPD ausgeschlossen.

Die Initiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit schloss sich bald mit der in Norddeutschland entstandenen, christlich-globalisierungskritisch geprägten Wahlalternative zusammen. Zunächst war Ernst Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der WAsG e. V., ab Januar 2005 war er Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der daraus hervorgegangenen Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG). Im Vorfeld der Bundestagswahl 2005 hatte Ernst deren Zusammenarbeit mit der PDS sowie mit dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine in einem gemeinsamen Linksbündnis grundsätzlich begrüßt, ein Aufgehen der WASG in der PDS oder eine Mitkandidatur von WASG-Kandidaten auf offenen PDS-Wahllisten jedoch abgelehnt. Nachdem das von ihm zunächst favorisierte informelle Wahlbündnis von WASG und PDS nach Vorbild des italienischen L’Ulivo sich nach deutschem Wahlrecht als nicht umsetzbar herausstellte und eine neugegründete reine Wahlpartei aus WASG und PDS nicht handlungsfähig gewesen wäre, akzeptierte Ernst das Modell der offenen Listen der PDS, die sich zum Ausgleich in Linkspartei.PDS umbenannte. Er selbst wurde am 23. Juli 2005 im ersten Wahlgang mit 61 % der Stimmen auf Platz eins von deren bayerischer Landesliste gewählt.^[2] Er trat auch als Direktkandidat im Wahlkreis Schweinfurt an. Dort erreichte er bzw. die Linkspartei ihr bestes bayerisches Erst- und Zweitstimmenergebis (6,4 % bzw. 5,3 %).^[3] Über die Landesliste zog Ernst in den 16. Deutschen Bundestag ein. Seinen Beruf als IG-Metall-Bevollmächtigter führte er neben seinem Bundestagsmandat in Teilzeit fort, was er auch zuvor so angekündigt hatte. Von 2005 bis 2010 war Ernst stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion.

Im Juni 2007 verschmolz die WASG mit der Linkspartei.PDS zur Partei Die Linke, auf deren Gründungsparteitag er zu ihrem stellvertretendem Vorsitzenden gewählt wurde.

Bei der Bundestagswahl 2009 trat Ernst wieder auf dem ersten Listenplatz der bayerischen Landesliste seiner Partei an. In seinem Heimatwahlkreis Schweinfurt erreichte er das beste Erststimmenergebnis der bayerischen Linken mit 10,4 %^[4] Im 17. Deutschen Bundestag ist Ernst stellvertretendes Mitglied der Gemeinsamen Ausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Nachdem sich mit Lothar Bisky und Oskar Lafontaine die bisherige Doppelspitze der Partei zurückgezogen hatte, wurde Ernst am 15. Mai 2010 zusammen mit Gesine Lötzsch zu gleichberechtigten Parteivorsitzenden gewählt.^[5] Aufgrund der neuen Funktion gab er seine Teilzeitstelle bei der IG-Metall auf und schied auch aus den Aufsichtsräten aus.

Sein Hang zu scharfzüngigen Formulierungen brachte ihm bei parteiinternen Konflikten oft spürbaren Gegenwind ein.^[1]

Für parteiinterne Diskussionen mit medialer Beachtung sorgte im Jahr 2010, dass Ernst neben seinen Bezügen als Abgeordneter und Fraktionsvorstandsmitglied eine Zuwendung von 3.500 Euro für die Position als Bundesvorsitzender von seiner Partei erhält.^[6]

Literatur

• Robert Lorenz: Techniker der „kalten Fusion“. Das Führungspersonal der Linkspartei, in: Tim Spier u. a. (Hrsg.): Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007, ISBN 978-3-531-14941-7, S. 275-323.

Weblinks

 Commons: Klaus Ernst – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikiquote: Klaus Ernst – Zitate

• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Website von Klaus Ernst
• Klaus Ernst auf www.abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Ein bajuwarischer Volkstribun, FAZ vom 4. Juli 2005, Seite 4
2. ↑ Sabine Beiler Friedvolle Bürscherl, Tagesspiegel vom 26. Juli 2005
3. ↑ Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung – Landeswahlleiter: Bundestagswahlergebnisse 2005
4. ↑ Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung – Landeswahlleiter: Bundestagswahlergebnisse 2009
5. ↑ Spiegel Online: Parteitag. Ernst und Lötzsch führen Linke an.
6. ↑ Das Gehalt des Linkspartei-Chefs, Stern, 2. August 2010

Bundesvorsitzende der Partei Die Linke

Lothar Bisky/Oskar Lafontaine | Klaus Ernst/Gesine Lötzsch