Nachrichtendienste Frankreichs

Die Aufgaben der Nachrichtendienste Frankreichs werden außenpolitisch vor allem durch die Rolle als ehemalige Kolonialmacht sowie als Atommacht bestimmt. Innenpolitisch konzentrieren sich die Nachrichtendienste auf die Migration, die extreme Linke und die extreme Rechte. Nach 1989 ist allerdings eine zunehmende Verschmelzung von inneren und äußeren Aufgaben zu beobachten. Die nationale Sicherheit des Landes steht im Mittelpunkt.

Überblick und Aufbau

Historisch gesehen wird die Entwicklung der französischen Nachrichtendienste durch den Zweiten Weltkrieg unterbrochen: Das Deuxième Bureau verliert an Bedeutung und unter Schirmherrschaft von Charles de Gaulle wird 1942 das Bureau Central de Renseignement et d’Action (BCRA) ins Leben gerufen. (Wichtig in diesem Zusammenhang ist die Eingliederung von Teilen der Résistance.) Durch Zusammenschluss dieser beiden entsteht 1946 das Service de Documentation Extérieur et de Contre-Espionage (SDECE), mit den Aufgaben: Spionage im Ausland und Analyse von Informationen sowie Gegenspionage außerhalb der Landesgrenzen. Es wird dem Premierminister unterstellt, aber Mitte der 1960er-Jahre reorganisiert, den Erfordernissen der französischen Interessen in den arabischen Ländern angepasst und dem Verteidigungsministerium unterstellt. Nachdem Mitterrand Anfang der 1980er-Jahre Staatsoberhaupt wird, folgt eine erneute Umstrukturierung und die Umbenennung in Direction Générale de la Sécurité Extérieure (DGSE). Verantwortlich für die innere Sicherheit, geht 1944 aus der Surveillance du Territoire (ST) der Direction de la Surveillance du Territoire (DST) hervor. Als Antwort auf Schwächen während des ersten Golf-Krieges wird im April 1992 der Direction du Renseignement Militaire (DRM) gegründet.

Das französische System der Nachrichtendienste wird oft als zentralisiert organisiert bezeichnet. Generell kann man von einer Zweiteilung sprechen: Es gibt einerseites Dienste, die dem Innenministerium unterstehen, andererseits welche, die dem Verteidigungsressort zugeordnet sind. Für die Koordination der verschiedenen Dienste zuständig ist das Secrétariat Général de la Défense Nationale (SGDN), das folgende Funktionen wahrnimmt: Synthese der Nachrichtenbeschaffung und –auswertung, deren Schutz, sowie interministerielle Koordination. Seit 1998 heißt der Vorsitzende Jean-Claude Mallet. Das SGDN ist Mitglied des Conseil de Securité Intérieure und arbeitet gemeinsam mit dem Secrétariat Général du Gouvernement (SGG) und dem Secrétariat Général pour les questions de coopération économique européenne (SGCI) und zählt rund 300 Mitarbeiter. Es ist in ständigem Austausch sowohl mit dem Präsidenten als auch mit dem Premierminister, dem es auch untersteht.

Dienste des Innenministeriums

Struktur Innenministerium

• Sûreté Nationale (SN): das organisatorische Dach für Sicherheits- und Informationsbehörden
• Renseignements Généraux (RG): verantwortlich für: „research and transmission to the government of necessary information in the political, social, and economic domains“ ; seit 2004 heißt der Direktor Pascal Mailhos
• Direction de la Surveillance du Territoire (DST): polizeilicher Inlandsnachrichtendienst; eine Abteilung der Police nationale; auch Vertretungen in den französischen Überseegebieten; seit 1997 heißt der Direktor Jean-Jacques Pascal

Aufgaben: Sicherungs-, Ermittlungs- und (Spionage-) Abwehraufgaben, sowie Extremismus- und Terrorismusbekämpfung; DST auch: Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation)

Dienste des Verteidigungsministeriums

• Direction de la Protection et de la Securité de la Defense (DPSD – vor 1992: Securité Militaire): militärischer Abschirmdienst; zuständig für die Zuverlässigkeit des Militärs, Spionageabwehr sowie politische Überwachung von Militärpersonen
• Direction Générale de la Sécurité Extérieure (DGSE): militärischer Auslandsnachrichtendienst; unterteilt in fünf Abteilungen:

Struktur der Militärischen Nachrichtendienste welche dem Verteidigungsministerium unter stellt sind

1. Strategie: analysiert Informationen, wertet sie aus, bedient Anfragen aller berechtigten Stellen; v. a. Kontakt mit Außenministerium;
2. Nachrichtenbeschaffung: setzt v. a. menschliche Quellen ein; zunehmend erhält neben dem militärischen und politischen auch der zivile Sektor Bedeutung, v. a. im Bereich der Wirtschafts- und Industriespionage;
3. (Spezial-)Operationen: plant geheime Aktionen und führt diese mit eigenen militärischen Spezialkräften durch; "Aktionsdivision";
4. Verwaltung: verantwortlich für die Infrastruktur: u. a. Personalpolitik, Buchhaltung;
5. Technischer Dienst: zuständig für elektronische Aufklärung; Abhörstationen

aktuell (2004): angestellt sind rund 4.500 Zivilisten und Soldaten; Generaldirektor ist seit 2002 Pierre Brochand; das Budget beträgt 2004 256,4 Millionen Euro

• Tabelle

• Brigade de Renseignement et de Guerre Électronique (BRGE): militärischer Aufklärungsdienst; verantwortlich für elektronische Kriegführung (u. a. Radar, Satellitenaufklärung, Bildauswertung, nationaler und internationaler Telefonverkehr, Störsender, Fernmeldeaufklärung, Sicherheit der militärischen Kommunikation und der -systeme)
• Direction du Renseignement Militaire (DRM): militärischer (strategisch-operativer) Nachrichtendienst; Hauptaufgaben: Fernmeldeaufklärung, Ver- und Entschlüsselung, Satellitenaufklärung

Aufgabenfelder

Der „Feind“ im Inneren

Frankreich hat traditionell eine starke (extreme) Linke. Die Unruhen des Mai 68 kam für den RG jedoch überraschend, da linke Gruppen an Universitäten kaum beachtet wurden. Es existierte beispielsweise keine Personalakte über den Studentenführer Daniel Cohn-Bendit. Im Zuge dessen lag nach diesen Ereignissen der Fokus auf der (extremen) Linken. Unter anderem wurde die Brigade Opérationnelle Centrale (BOC) geschaffen – mit dem Ziel, linke Bewegungen in Frankreich zu „zerstören“. Die Anwendung von illegalen Methoden zur Nachrichtenbeschaffung wurde dadurch gerechtfertigt, dass es sich um Terroristen oder um Spione für andere Nachrichtendienste handle.

In den letzten Jahren dürfte allerdings auch die Rechte mehr in den Mittelpunkt des Interesses der Nachrichtendienste gerückt sein. Grund dafür sind ihre zunehmenden Aktivitäten, wie zum Beispiel die Schändung jüdischer Friedhöfe oder Überfälle auf Asylantenheime. Frankreich ist ein Staat mit einer hohen Immigration - vor allem aus Nordafrika. Beispielsweise lebten bereits am Ende des Algerienkrieges 1962 über 400.000 Algerier in Frankreich. Vor allem nach den Anschlägen des 11. September 2001 geraten diese Immigranten immer mehr ins Fadenkreuz der Nachrichtendienste. Anschläge – wie etwa in Madrid – werden befürchtet. Erst Anfang Juni 2004 wurden bei Razzien im Großraum Paris 13 Verdächtige „unter dem Verdacht der Mitgliedschaft in der Islamischen Gruppe marokkanischer Kämpfer (GICM) inhaftiert“. Auf diesen Bereich werden sich die Dienste vermutlich noch länger konzentrieren, da man auch sogenannte „Schläfer“ fürchtet.

Mögliche weitere Gruppen, die die Aufmerksamkeit der Dienste verdienen würden, wären die baskischen, aber vor allem auch die korsischen Nationalisten: „Dauernde terroristische Zwischenfälle mit korsischen und baskischen Nationalisten und die Furcht, das politische und religiöse Auseinandersetzungen im Mittleren Osten und Nordafrika in die islamische Bevölkerung Frankreichs getragen werden könnte, veranlassten die Regierung zur Formierung eines interministeriellen Komitee's zur Koordination der Anti-Terror-Kampagne 1993.“

Frankreich als ehemalige Kolonialmacht

Diese Tatsache bedeutet, dass sich die französischen Dienste nicht nur auf die Nachbarstaaten Frankreichs konzentrieren, sondern vor allem auf die Territorien der ehemaligen Kolonien. Auf diesem Feld kommen dann sowohl die Wirtschaftsspionage, als auch die Möglichkeit einer globaleren Vernetzung (siehe „Frenchelon“) ins Spiel.

Ende der 1950er-Jahre bildete der SDECE eine Afrika-Sektion mit über 150 Mitarbeitern unter Colonel Maurice Robert. Einen großen politischen Skandal löste 1965 die Beteiligung französischer Polizeibeamter an der Entführung und Ermordung des marokkanischen Oppositionspolitikers Ben Barka aus, woraufhin der SDECE eine Umorganisation erfuhr. Statt wie bisher dem Premierminister, wurde der SDECE nun dem Verteidigungsminister unterstellt. Interventionen der französischen Dienste – vor allem des SDECE - auf dem afrikanischen Kontinent zu dieser Zeit waren unter anderem die Destabilisierungsversuche (z. B. Bestechungen, Falschgeld in Umlauf bringen, Aufstände initiieren) nachdem Guinea erklärte hatte, eine enge Kooperation mit Frankreich abzulehnen; in der DR Kongo die Unterstützung der Sezession der rohstoffreichen Region Katanga unter Moïse Tshombé; die Unterstützung des Biafra-Aufstandes in Nigeria 1967. Eine bedeutende Intervention der Dienste war auch jene in Ruanda 1994 (Operation „Turquoise“) und anschließend in der DR Kongo 1996/97, wobei über die näheren Umstände keine Auskunft gegeben wird. Noch weniger weiß man über Aktionen – vor allem des DGSE – in jüngerer Zeit, so beispielsweise in der Côte d'Ivoire 2001. Erschwert wird die Recherche über die Aktivitäten französischer Dienste noch durch die Tatsache, dass sich diese nicht selten – auch personell – mit jenen einiger Söldner decken. (Allerdings verbot am 3. April 2003 das französische Parlament per Gesetz die Ausübung und Organisation von Söldnertätigkeit.) Das Schema sei: erst Militärhilfe, dann Söldner, dann reguläre Truppen. 2001 befanden sich schätzungsweise 4.000 französische Soldaten in Afrika und am Persischen Golf.

Für Schlagzeilen sorgt seit 2001 der Skandal rund um den französischen Erdölkonzern „Elf Aquitaine“, dessen Mitgliedern Korruption auf höchster Ebene vorgeworfen wird. Der Staatskonzern wurde 1963 von de Gaulle gegründet und der erste Direktor wurde Pierre Guillaumat, ein Mann aus den Nachrichtendiensten. Loïk Le Floch-Prigent, Ex-Chef des Unternehmens, meinte „[…] es gehört zur guten Tradition des Hauses, dass Agenten im Unternehmen tätig waren und sind“ und das „überall in der Hierarchie“. Und obwohl „Elf“ mittlerweile privatisiert ist, scheint es noch immer Frankreichs wichtigsten Nachrichtendienst und Akteur in Afrika darzustellen. Das geht dann weit in den Bereich der Wirtschaftsspionage hinein, über die sich keine genauen Zahlen finden lassen. Allerdings meinte Claude Silberzahn, ehemaliger Direktor des DGSE: „Selbstverständlich betreibt die DGSE Wirtschaftsspionage im Ausland, um damit staatlichen französischen Konzernen Vorteile zu verschaffen.“ 1996 machte das Unternehmen einen Umsatz von 35,5 Mrd. Euro.

Frankreich als Atommacht

In Verbindung mit der Arbeit der Nachrichtendienste ist über dieses Feld wenig zu finden. Festgestellt werden kann aber, dass der größte Skandal des DGSE damit mit der Versenkung des Greenpeace-Schiffes Rainbow Warrior am 10. Juli 1985 durch DGSE-Agenten, bei dem der niederländische Photograph Fernando Pereira ums Leben kam, zusammenhängt. Schon Jahre zuvor ist die französische Nuklearpolitik auf zunehmenden Protest der Umweltschützer gestoßen. Diesem Protest schlossen sich die südpazifischen Staaten an, die sich neuen Risiken ausgesetzt sahen. 1983 erreichten zudem die Autonomiebestrebungen der französischen französischen Überssegebieten - vor allem in Neukaledonien - einen neuen Höhepunkt. Ein Jahr später wurde David Longe, ein erklärter Gegner der Nuklearpolitik zum Premierminister von Neuseeland gewählt. In diese, für die Nukleartests Frankreichs auf dem Mururoa-Atoll äußerst schwierige Zeit, fiel die Aktion des DGSE. Als politische Konsequenzen aus dieser Affäre wurden der Generaldirektor des DGSE, Admiral Pierre Lacoste, sowie der Verteidigungsminister, Charles Hernu, entlassen. Vertreter Frankreichs bis hinauf zu den Staatspräsidenten François Mitterrand und Jacques Chirac betonten in öffentlichen Erklärungen jedoch immer wieder, dass Frankreich nicht vor habe, seine Stellung als Nuklearmacht oder seine Stellung im Pazifik in Frage zu stellen und daher seine Atomversuche in dieser Region fortsetzen würde.

Kontrolle der französischen Nachrichtendienste

Bei dieser anscheinenden Stärke der französischen Dienste stellt sich natürlich die Frage nach ihrer Kontrolle. Hirsch meint dazu: "Auffällig ist, dass alle Dienste einer gesetzlichen Grundlage entbehren und sich auf Dekrete des Staatspräsidenten stützen."

Die französischen Nachrichtendienste unterliegen weitgehend nur der exekutivischen Eigenkontrolle, eine besondere parlamentarische Kontrolle - abgesehen von der Commission Nationale de Controle des Interceptions de Securité (CNCIS), die für die Überprüfung im Bereich der Telefonkontrolle tätig ist - findet nicht statt. Das Parlament kann allerdings in Einzelfällen Untersuchungs- sowie Kontrollausschüsse einsetzen, dessen Mitglieder durch die Mehrheit des Parlaments gewählt werden. Die einzigen offiziellen Veröffentlichungen über die Nachrichtendienste sind die Berichte der Kommission. (Einen Bericht wie den Verfassungsschutzbericht gibt es nicht!) Zwar existiert seit einigen Jahren der sogenannte „Rapport public“ des DGSE, dieser ist allerdings nicht öffentlich zugänglich, da er vorwiegend für die anderen Dienste vorgesehen ist.

Für die exekutivische Kontrolle gibt es drei Gremien:

• Groupement Interministeriel de Communications (GIC): zuständig für den Bereich der Telefon- und Fernmeldekontrolle
• Comité Interministeriel de Renseignement (CIR): Aufgabenbereich nicht exakt festgelegt, aber vor allem die Koordinierung der Dienste. Es ist einem Verteidigungsausschuss unter Vorsitz des Staatspräsidenten unterstellt.
• Comité Special de Contre-Espionage (CSC): koordiniert die Aktivitäten in Zusammenhang mit der Gegenspionage

Durch ihre Zuordnung zur Police nationale gibt es bezüglich des DST und des RG seit 1993 noch den Haut Conseil de déontologie de la Police nationale. Daneben besteht die Einrichtung des Médiateurs, der allerdings eine schwache Position innehat, was vor allem darin begründet liegt, dass er bei seiner Kontrolltätigkeit auf die Zusammenarbeit mit dem zuständigen Minister angewiesen ist, der diese jederzeit versagen kann.

Da Frankreich eine Demokratie ist, gibt es eine freie Presse, die in diesem Sinne auch eine Kontrolltätigkeit über die einzelnen Dienste ausüben kann. Aufgegriffen werden vor allem die Pannen der Dienste, wie beispielsweise die Versenkung der „Rainbow Warrior“. Allerdings gab es im September 2003 durch die Entscheidung des „Conseil d´État“ einen Präzedenzfall im Bereich des Datenschutzes: Michel Raoust, Vorsitzender des „Französischen Komitees von Scientologen gegen Diskriminierung“, verlangte seit 1992 Einsicht in seine Akten des RG – und bekam Recht. Erstmals wurde von einem französischen Gericht der Nachrichtendienst und das Innenministerium aufgefordert, die angebliche „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ zu belegen.

Schlussbetrachtungen

Das Jahr 1989 stellte für die nachrichtendienstlichen Belange einen Wendepunkt dar. Während zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes das Aufgabenspektrum beider Seiten auf einen klar definierten Feind ausgerichtet und die Akteure vor allem staatlich waren, änderte sich das Aufgabenprofil der Nachrichtendienste nach 1989 in diesem Punkt. Es gibt kein klar definiertes Feindbild mehr, sondern ein unklares Gegenüber und somit eine Ausweitung der Feindbilder. Bezeichnend ist auch die massive Zunahme nicht-staatlicher Akteure. Daraus ergibt sich weiters ein geändertes Bedrohungs- und Risikobild. Der Aufgabenbereich entwickelt sich weg von der Konzentration auf rein militärische Bedrohungen. Die vier Pfeiler für die Neuorientierung der Nachrichtendienste sind nun die Organisierte Kriminalität, die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, die illegale Immigration sowie der Terrorismus. Für diese neuen Bedrohungen rüsten sich auch die französischen Nachrichtendienste. Es wird nach alternativen Quellen gesucht, beispielsweise wird versucht, Forschungseinrichtungen, Universitäten oder NGOs einzubinden. Wichtig zu erwähnen ist an dieser Stelle, dass innere und äußere Sicherheit mehr und mehr verschmelzen. Polli, der Leiter des Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (Österreich), meinte diesbezüglich, dass vor allem Präventivmassnahmen im Ausland notwendig wären, denn „wenn der Terrorismus erst im Land ist, ist es schon zu spät“.

Es haben sich also neue Bedrohungsfelder etabliert, deren Charakteristikum es unter anderem ist, dass die Anzahl der – nichtstaatlichen – Akteure erhöht hat und somit die Objekte nachrichtendienstlicher Aktivitäten breiter gefächert sind. Das birgt allerdings auch Gefahren in Bereichen wie dem Datenschutz einzelner Personen. Zwar gehen Nachrichtendienste – auch in Frankreich - in den letzten Jahren mehr an die Öffentlichkeit, aber nur allzu oft wird hier eine Scheintransparenz vorgetäuscht.

Literatur

• Hirsch, Alexander: Die Kontrolle der Nachrichtendienste. Duncker & Humblot, Berlin 1996 ISBN 3-428-08823-9
• Krieger, Wolfgang: Geheimdienste in der Weltgeschichte : Spionage und verdeckte Aktionen von der Antike bis zur Gegenwart. C.H. Beck, München 2003 ISBN 3-406-50248-2
• Piekalkiewicz, Janusz: Weltgeschichte der Spionage. Südwest Verlag, München 1988 ISBN 3-406-50248-2
• Porch, Douglas: The French Secret Services : From the Dreyfus Affair to the Gulf War. Macmillan, London 1996
• Roewer, Helmut/ Schäfer, Stefan/ Uhl, Matthias: Lexikon der Geheimdienste im 20. Jahrhundert. Herbig, München 2003
• Würkner, Gerald: Geheimdienste im Wandel : Die Methodenentwicklung des Geheimdienstwesens. Diplomarbeit, Wien 1991

Siehe auch

• Liste von Nachrichtendiensten
• Nachrichtendienst
• Direction Générale des Études et Recherches (DGER)
• Secretariat Général de la Défense Nationale (SGDN) (1946-1982)
• Deuxième Bureau (DB) (1871-1943)
• Bureau Central de Renseignements et d'Action (BCRA) (im Exil in London) (1942-1944)
• Surveillance du Territoire (ST) (1932-1942)
• Contrôle général des services de la surveillance du territoire (1899-1907)

Weblinks

• http://dgse.org/
• http://www.fas.org/irp/world/france/
• http://reseau.echelon.free.fr/reseau.echelon
• http://www.taz.de/pt/2003/08/15.nf/mondeText.artikel,a0055.idx,15
• http://www.wsws.org/de/2003/nov2003/elf-n28.shtml

Nachrichtendienste Frankreichs

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