Politikverdrossenheit

Politikverdrossenheit bezeichnet eine negative Einstellung der Bürger in Bezug auf politische Aktivitäten und Strukturen, die sich unter Umständen in Desinteresse an und Ablehnung von Politik, ihrer Institutionen und politischem Handeln äußert. Diese Haltung kann generell die ganze politische Ordnung betreffen oder sich nur auf Ergebnisse politischer Prozesse beziehen.

Der Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel beklagte bereits 1966 die „Parlamentsverdrossenheit“, die sich anlässlich der Bundestagswahl 1965 gezeigt habe.^[1]

Obwohl die mit „Politikverdrossenheit“ erklärten Erscheinungen auch zuvor bekannt waren, tauchte der Begriff Ende der 1980er Jahre das erste Mal in der bundesdeutschen Debatte auf.^[2] Die Gesellschaft für deutsche Sprache erklärte es 1992 zum Wort des Jahres und zwei Jahre später fand es Eingang in den Duden. Daneben sind auch verwandte Wörter wie „Staats-“, „Politiker-“ oder „Parteienverdrossenheit“ entstanden.

Ausdruck

Inwieweit die Politikverdrossenheit ausgeprägt ist, erkennt man an dem Verhältnis jedes einzelnen zur Politik. Jemand der kein Interesse für die Politik hat, wird sich auch nicht aktiv politisch engagieren. Politikverdrossenheit lässt sich daher z. B. an abnehmenden Mitgliedszahlen in politischen Parteien ablesen. Das Vorliegen einer solchen Beobachtung wird auch auf Parteienverdrossenheit zurückgeführt.

Auch ein abnehmendes passives politisches Engagement (also eine abnehmende Wahlbeteiligung) wird als Zeichen für das Vorliegen von Politikverdrossenheit gewertet.

Politik-/Parteienverdrossenheit in Deutschland

In den letzten Jahren ist neben der Politikverdrossenheit auch eine zunehmende Parteienverdrossenheit zu erkennen. Sie muss eng verknüpft mit der Politikverdrossenheit betrachtet werden, jedoch richten sich hier die ablehnende Haltung und die Inaktivität ausschließlich auf die Arbeit in und mit den Parteien. Rückläufige Mitgliederzahlen (siehe Tabelle), hoher Altersdurchschnitt der Mitglieder (2003 sind 45,7 Prozent der CDU-Mitglieder über 60 Jahre alt, 42,2 Prozent bei der SPD) und eine Abnahme der Stammwählerschaft – die allerdings auch mit dem Wahlverhalten (Wechselwähler) zusammenhängen – sowie vor allem geringe Wahlbeteiligung können als Belege hierfür betrachtet werden. Es besteht auch bei weitem nicht mehr das Vertrauen in die Parteien wie zu vergangener Zeit. Lobbyismus, Skandale, wie Spendenaffären oder illegale Machenschaften, die durch die Medien publiziert werden, tragen hierzu bei. Kritiker machen aber auch Massenmedien verantwortlich, die angeblich Politiker kollektiv als schwarze Schafe darstellen. Dem gegenüber steht aber das große Engagement mancher Politiker, auch jenseits von Parteipolitik.

Jahresangabe (1990-2008)	Mitgliederzahlen von CDU, CSU, SPD, FDP, B90/Grüne, PDS/Die Linke in Tsd.
1990	2321,7
1991	2206,3
1992	2067,6
1993	1989,0
1994	1952,4
1995	1896,3
1996	1846,3
1997	1805,3
1998	1794,4
1999	1779,3
2000	1722,9
2001	1684,4
...	...
2008	1409,0
...	...
2011	1182,7

Eine zunehmende Parteienverdrossenheit zeigt sich in Deutschland auch im abnehmenden Ansehen der Politiker. Regelmäßig werden von Demoskopen Umfragen zum Ansehen bestimmter Berufsgruppen durchgeführt; dabei schneiden Politiker regelmäßig sehr schlecht ab.

Einen historischen Tiefstand erreichte das Vertrauen der Deutschen in das demokratische System der Bundesrepublik Anfang November 2006 laut einer Umfrage der ARD^[3]. Erstmalig hatten sich weniger als die Hälfte der Befragten zufrieden mit der Regierungsform geäußert. Im Dezember 2006 ergab eine andere Umfrage, dass 82 Prozent der Wahlberechtigten glauben, dass das Volk in der Bundesrepublik keinen nennenswerten Einfluss auf die Politik hat^[4].

Politikverdrossenheit bei Jugendlichen

Bei Jugendlichen ist die Politikverdrossenheit ausgeprägt. Das Ergebnis der 14. Shell-Jugendstudie von 2002 lautet: “Inzwischen bezeichnen sich nur noch 30 Prozent der Jugendlichen zwischen 12 und 25 Jahren als politisch interessiert. Für die Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren liegt für die Entwicklung des politischen Interesses im Rahmen der früheren Shell Jugendstudien eine Zeitreihe vor. Danach ist der Anteil der politisch interessierten Jugendlichen von 55 Prozent im Jahre 1984 bzw. sogar 57 Prozent 1991 inzwischen auf 34 Prozent gesunken.“ Hierfür kann allerdings auch eine Politikerverdrossenheit verantwortlich gemacht werden.

Ein diskutiertes Thema ist, dass Jugendliche unter 18 Jahren kaum politische Mitspracherechte haben. Ihre Wünsche werden kaum beachtet, da sie nicht stimmberechtigt sind und somit ist diese Gruppe eben für Politiker „uninteressanter“. Ob die Herabsetzung des Wahlalters eine Lösung wäre, bleibt fraglich.

Politikverdrossenheit als Folge überzogener Ansprüche an die Politik

In letzter Zeit werden in politischen Kreisen auch Stimmen laut, nach denen Politikverdrossenheit eine Folge überzogener Erwartungshaltungen der Bürger an den politischen Prozess ist. Wenn eine Hand voll Parteien mit wenigen hundert Mandatsträgern und nur einigen tausend aktiven Mitgliedern die Interessen von über 80 Millionen Menschen in unzähligen Politikfeldern vertreten solle, liege es in der Natur der Sache, dass kaum ein Wähler seine Interessen von den Parteien ideal vertreten sehe.

Politikverdrossenheit sei darum, so die politischen Kreise, eher Ausdruck einer unrealistischen Erwartungshaltung der Menschen an das politische System als der Beweis des Versagens der Politik. Wenn Bürger ernsthaft erwarteten, dass „die Politik“ (als abstrakte Instanz gesehen, oder gar als kostenloser öffentlicher Dienstleister) ihre Interessen durchsetze, ohne jedoch dafür etwas tun zu wollen, dann sei dies, nach Ansicht der erwähnten politischen Kreise, eher ein Beweis dafür, dass die Bürger anscheinend das Prinzip der Demokratie nicht verstanden hätten. Das einzige Mittel gegen Politikverdrossenheit sei es, dass die Bürger sich wieder mehr in der Politik engagierten.

Gründe

Es sind viele Gründe, denen bei der Entstehung und Ausprägung der Politikverdrossenheit eine große Rolle zugewiesen wird.

• Nicht eingehaltene Wahlversprechen:

Ein Grund sind nicht eingehaltene Wahlversprechen der Parteien. Ein prominentes Beispiel ist die Mehrwertsteuererhöhung der großen Koalition 2007 um drei Prozent-Punkte, obwohl die Koalitionäre vor der Wahl entweder nur eine Erhöhung um zwei Punkte oder gar keine Erhöhung angekündigt hatten.

Der Kommentar des damaligen Vizekanzlers der großen Koalition (2006) Müntefering, es sei „unfair“, die CDU und die SPD an ihren Wahlkampfversprechen zu messen, hat diesen Eindruck bei vielen Wählern noch verstärkt. Widerspruch dazu erfolgte weder von der SPD noch aus der CDU.

In der jüngeren deutschen Geschichte war beispielsweise nach der Wiedervereinigung der Bundesrepublik mit der DDR eine zunehmende Politikverdrossenheit zu beobachten. So titelte die „Berliner Zeitung“ am 1. Juni 1992: „Kaum befreit und schon verdrossen“. Zur allgemeinen Wirtschaftsflaute kamen noch die hohe Staatsverschuldung, Parteien- und Finanzskandale, Flüchtlingsprobleme, wachsende Arbeitslosigkeit und die massenhafte Schließung von Betrieben im Osten sowie ganz allgemein die Enttäuschung über vollmundige (Wahl-)Versprechungen und deren spätere Relativierung oder Zurücknahme. Prominentes Beispiel ist das Versprechen des damaligen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl am 21. Juni 1990 (während der Debatte zum Zwei-plus-Vier-Vertrag im Bundestag): „Nur der Staatsvertrag gibt die Chance, dass Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Sachsen bald wieder zu blühenden Landschaften werden können ...“.

• Parteiendemokratie:

Zumindest in der Bundesrepublik besitzen auf Landes- und Bundesebene lediglich Parteien das Recht Kandidaten nach dem Verhältniswahlrecht aufzustellen. Doch selbst diese Kandidatenliste erscheint nur unvollständig auf den Stimmzetteln. Andere Möglichkeiten der Willenskundgebung des Wählers sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Nach der Wiedervereinigung wurde und wird immer wieder diskutiert, das Plebiszit und die direkte Wahl des Bundespräsidenten in das Grundgesetz aufzunehmen. Mit Hinweis auf die Erfahrungen der Weimarer Zeit, wurden basisdemokratische Elemente durch die politische „Elite“ grundsätzlich abgelehnt. Manche Wähler fühlen sich ohnmächtig und entmündigt.

• Fehler in der Politik:

Viele Beobachter sehen den Hauptgrund aber direkt bei der Politik und den Politikern.

Zum einen wird die mangelnde Volksnähe kritisiert: Inwiefern Parteien und Politiker, die in den Parlamenten die Interessen ihrer Wählerschaft vertreten sollen, bei der Entscheidungsfindung ihre Aufgabe als Delegierte des Volkes wahrnehmen oder vernachlässigen, wird von Bürger oft sehr unterschiedlich bewertet. Das Resultat parlamentarischer Arbeit ist häufig nicht konform mit den Wünschen der Wähler. Zwar gehört es zum Wesen der repräsentativen Demokratie, dass gewisse Themengebiete in den entsprechenden Ausschüssen von Fachleuten beraten werden, da den meisten Bürgern das Grundwissen über diese Themen fehlt, allerdings kann sich daraus auch eine mangelnde Identifikation der Bürger mit den Abgeordneten oder den Parteien ergeben. Zudem kann ein „Reformstau“, also das zu langsame Reagieren auf aktuelle Anforderungen, zu einem Vertrauensverlust gegenüber den Volksvertretern beitragen. Wichtige Regelungen, wie zur Finanzierung der Renten oder der Gestaltung des Gesundheitssystems, greifen augenscheinlich nicht schnell genug oder gar nicht. Die Gemeinschaftsaufgaben werden nicht gelöst und es stellt sich die Frage nach der Kompetenz der Parteien. Aus dieser Situation heraus kommt es zudem bei vielen Menschen zur sogenannten Existenzangst.

• Eigeninteresse der Politiker:

Als weiterer Grund wird angenommen: Zunehmendes Eigeninteresse der Parteien, Macht und Geld stehen im Vordergrund und nicht das Wohlergehen des Staates und der Wähler. Menschen fühlen sich entmündigt angesichts der scheinbaren Allmacht des Beamtenstaates. Vertrauensverlust und Ablehnung der Parteien sind die Folge.

• Parteien treffen nicht die Anliegen der Wähler:

Das Eisverkäufer-am-Strand-Problem wird ebenfalls als Erklärungsmodell für Politikverdrossenheit verwendet. Im Zwei-Parteien-System der USA lässt sich mit dem Modell zeigen, dass Parteien Wähler außerhalb der Mitte aus taktischen Gründen weitgehend ignorieren, da sie sich vom sogenannten Medianwähler die meisten Stimmen erhoffen. Allerdings eignet sich das Modell nur bedingt, die Situation in den meisten europäischen Ländern zu beschreiben. So besetzen beispielsweise in Deutschland zunehmend kleine Parteien politische Nischen (FDP, Die Linke, Bündnis 90/GRÜNE), während der Stimmenanteil der beiden großen Volksparteien CDU und SPD in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich abgenommen hat. Diese Zersplitterung trägt möglicherweise dem Streben der großen Parteien zur Mitte Rechnung und sollte daher die negativen Effekte auf Randwähler kompensieren.

• Mangelnde Bildung:

Insbesondere unter Jugendlichen, aber auch unter Bürgern mit einem geringen Ausbildungsstand dürfte auch die zunehmende Komplexität politischer Entscheidungen zu einem wachsenden Desinteresse an Politik beitragen. Hier ist es Aufgabe des Staates, die politische Bildung zu fördern und dadurch mehr Menschen zur Partizipation zu bewegen. Als empirisch erwiesen gilt nämlich, dass mit wachsendem Bildungsgrad das Engagement für gesellschaftliche Belange zunimmt.

• Gleichheit aller Parteien:

Manche Bürger erkennen nicht mehr die Unterschiede zwischen den großen Parteien. Es wird behauptet, dass sich die Politik in wesentlichen Fragen kaum noch unterscheide. So werde etwa von allen Parteien in Deutschland eine wirtschaftsliberale Politik betrieben, die viele Menschen als „Sozialabbau“ und somit für sie schädlich wahrnehmen. Da unabhängig davon, welche Partei regiert, wirtschaftsliberale Politik betrieben werde, scheint es aus ihrer Sicht nicht mehr sinnvoll zu sein, noch als „Stimmvieh“ zur Wahl zu gehen. Die „Wahl“ erscheint also nicht mehr als tatsächliche „Wahl“ zwischen Alternativen, sondern nur noch als Legitimation einer wirtschaftsliberalen Politik. So bleibe dem Bürger, wenn er dem Wirtschaftskurs nicht zustimmt, mangels Alternativen nur die Verweigerung seiner Stimme. Allerdings wird allgemein davon ausgegangen, dass es Parteien mit grundsätzlich unterschiedlichen Auffassungen gibt.

• Rolle der Medien:

Ein weiterer, nicht zu vernachlässigender Grund der Politikverdrossenheit liegt bei den Medien. Ihnen muss aufgrund ihrer vermittelnden Stellung zwischen der Politik und den Bürgern eine Mitverantwortung zugeschrieben werden. Besonders die Tendenz zur überwiegend negativen Berichterstattung schürt bei den Bürgern die Vorstellung einer generell misslichen Lage sowie politischer Inkompetenz. Ebenso problematisch muss die Konflikt- und Skandalbetonung in der Medienberichterstattung gewertet werden. Politik wird vermehrt als „Streiterei“, „Nullsummenspiel“ oder auch als wenig konstruktives Zusammenwirken demokratisch gewählter Repräsentanten dargestellt. Skandale mögen zwar eine wichtige, demokratieerhaltende Funktion besitzen, können jedoch gleichsam zu Vertrauensverlust führen. Insofern ist die Häufung von Medienskandalen als eher problematisch zu beurteilen. Analoges gilt für die wachsende Tendenz, den Anteil unterhaltsamer, oberflächlicher Berichte (z.B. Homestorys, Privatleben von Politikern, etc.) zu Lasten substanzieller Information auszubauen. Dies fördert die Abkehr von der Politik, Politikverdrossenheit und schließlich eine abermals erhöhte Nachfrage nach Unterhaltungsprogrammen (Stichwort: Eskapismus). Das Verhalten der Medienkonsumenten darf somit als mitbestimmender Faktor gesehen werden. Die Einführung des kommerziellen Fernsehens habe, so Professor Hans J. Kleinsteuber, als ein wichtiger Grund bei den Jugendlichen dazu geführt, dass unter ihnen heute zwei Drittel politisch desinteressiert seien; „im Privatfernsehen herrschen Sensation, Klatsch und Tratsch“, „die Welt der Politik“ hingegen lebe „von Fakten, Zahlen und nüchternen Sachverhalten“. Diesem Anspruch an Seriosität und Qualität werde auch das gesamte heutige Medien-„Infotainment“ nicht gerecht^[5].

Literatur

Aufsätze

• Kai Arzheimer: Politikverdrossenheit – eine Frage der Persönlichkeit? Der Zusammenhang zwischen Persönlichkeitsfaktoren und Verdrossenheitseinstellungen. In: Siegfried Schumann, Harald Schoen (Hrsg.): Persönlichkeit. Eine vergessene Größe der empirischen Sozialforschung. VS, Wiesbaden 2005, S. 193–207. (Manuskriptversion auf kai-arzheimer.com).
• Peter Lösche: Parteienverdrossenheit ohne Ende? Polemik gegen das Lamentieren deutscher Politiker, Journalisten, Politikwissenschaftler und Staatsrechtler. In: ZParl. 26, 1995, S. 149–159.
• Peter Lösche: Parteienstaat Bonn – Parteienstaat Weimar? Über die Rolle von Parteien in der parlamentarischen Demokratie. In: Eberhard Kolb, Walter Mühlhausen (Hrsg.): Demokratie in der Krise. Parteien im Verfassungssystem der Weimarer Republik. Oldenbourg, München 1997, S. 141–164.
• Wolfgang Gaiser, Martine Gille, Winfried Krüger, Johann de Rijke: Politikverdrossenheit in Ost und West? In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ). B 19–20/2000.
• Brigitte Geißel, Virginia Penrose: Dynamiken der politischen Partizipation und Partizipationsforschung – Politische Partizipation von Frauen und Männern. In: gender ...politik...online. 2003. (online)
• Hans-Joachim Nitzsche: Politikverdruss – Mein Leben in einem bürokratischen Narrenhaus. ISBN 978-3-8391-1338-7.

Monographien

• Kai Arzheimer: Politikverdrossenheit. Bedeutung, Verwendung und empirische Relevanz eines politikwissenschaftlichen Begriffs. Westdeutscher Verlag, Opladen 2002 ISBN 3-531-13797-2. (PDF-Datei; 1,23 MB)
• Iris Huth: Politische Verdrossenheit: Erscheinungsformen und Ursachen als Herausforderungen für das politische System und die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert. Dissertation. Universität Münster 2003. LIT, Münster 2004, ISBN 3-8258-8183-0 (Politik und Partizipation, 3).
• Gert Pickel: Jugend und Politikverdrossenheit. Zwei Kulturen im Deutschland nach der Vereinigung. Leske + Budrich, Opladen 2002, ISBN 3-8100-3580-7. (Reihe: Politische Kultur in den neuen Demokratien Europas. Band 2).
• 14. Shell Jugendstudie: Jugend 2002 – Zwischen pragmatischem Idealismus und robustem Materialismus. Fischer, Frankfurt am Main, ISBN 3-596-15849-4.
• Jens Wolling: Politikverdrossenheit durch Massenmedien? Der Einfluss der Medien auf die Einstellungen der Bürger zur Politik. Westdeutscher Verlag, Opladen 1999.

Weblinks

 Wiktionary: Politikverdrossenheit – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

• Shell-Jugendstudie
• Seminar „Politikverdrossenheit in der BRD“ (Materialien)

Quellen

1. ↑ Ernst Fraenkel: Deutschland und die westlichen Demokratien. 4. Auflage. Stuttgart 1968, S. 69ff.
2. ↑ Blätter für deutsche und internationale Politik: Demokratie ohne Volk, Juli 2010
3. ↑ Spiegel-online, 2. November 2006: Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Demokratie
4. ↑ junge Welt, 28. Dezember 2006, Nichts zu melden
5. ↑ Schleswig-Holstein-Journal vom 16. Oktober 2010

Wörter des Jahres der Gesellschaft für deutsche Sprache

Aufmüpfig (1971) | Szene (1977) | Konspirative Wohnung (1978) | Holocaust (1979) | Rasterfahndung (1980) | Nulllösung (1981) | Ellenbogengesellschaft (1982) | Heißer Herbst (1983) | Umweltauto (1984) | Glykol (1985) | Tschernobyl (1986) | AIDS, Kondom (1987) | Gesundheitsreform (1988) | Reisefreiheit (1989) | Die neuen Bundesländer (1990) | Besserwessi (1991) | Politikverdrossenheit (1992) | Sozialabbau (1993) | Superwahljahr (1994) | Multimedia (1995) | Sparpaket (1996) | Reformstau (1997) | Rot-Grün (1998) | Millennium (1999) | Schwarzgeldaffäre (2000) | Der 11. September (2001) | Teuro (2002) | Das alte Europa (2003) | Hartz IV (2004) | Bundeskanzlerin (2005) | Fanmeile (2006) | Klimakatastrophe (2007) | Finanzkrise (2008) | Abwrackprämie (2009) | Wutbürger (2010)