Parlament (Österreich)

Das österreichische Parlament besteht aus zwei Kammern,

• dem Nationalrat (183 Abgeordnete) und
• dem Bundesrat (62 Mitglieder).

Wenn die Gesetzgebungsorgane des Bundes auch verfassungsrechtlich nicht als „das Parlament“ bezeichnet werden, ist dieser Begriff doch in der Öffentlichkeit weit verbreitet.

Organisation

Die Gesetzgebungsperiode des Nationalrates beträgt 5 Jahre (bis zur Wahlrechtsreform 2008 betrug sie vier Jahre), dieser wird durch allgemeine Wahlen bestimmt. Der Nationalrat ist die dominierende Kammer in der österreichischen Gesetzgebung, er besitzt praktisch die gesamte legislative Macht. Der Nationalrat hat die Möglichkeit, sich selbst aufzulösen.

Der Bundesrat wird seit 1920 von den einzelnen Landtagen (Parlamente der Bundesländer) entsprechend der Stimmengewichtung beschickt. Der Bundesrat besitzt in den überwiegenden Fällen nur ein suspensives (aufschiebendes) Vetorecht, das durch einen Beharrungsbeschluss des Nationalrates außer Kraft gesetzt werden kann.

Nationalrat und Bundesrat treten zu bestimmten Anlässen als Bundesversammlung zusammen. Deren wichtigste verfassungsrechtliche Kompetenzen besteht in der Angelobung des Bundespräsidenten. Ebenso hat sie die Möglichkeit den Bundespräsidenten vor dem Verfassungsgerichtshof anzuklagen oder eine Volksabstimmung zu seiner Amtsenthebung anzusetzen. Im Übrigen beschließt die Bundesversammlung etwaige Kriegserklärungen .

Bilder

Das Parlament tagt im, von Theophil von Hansen errichteten, Parlamentsgebäude an der Ringstraße. Weiters werden zwei Gebäude in der Reichsratsstraße und das Palais Epstein, ebenfalls Ringstraße, vom Parlament genutzt. Die Parlamentsverwaltung ist der Nationalratspräsidentin unterstellt.

Das Parlamentsgebäude

Parlamentsgebäude an der Ringstraße (Panoramabild)

Auffahrt, mit der Pallas Athene

Abendbeleuchtung

Palais Epstein

Interieur

Sitzungssaal des Nationalrates

Sitzungssaal des Bundesrates

Historischer Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses

Literatur

• Gertrude Aubauer: Hohes Haus, Possen, Pannen, Pointen. Verlag Ueberreuter, 2001, ISBN 3-8000-3804-8
• Wilhelm F. Czerny, Konrad Atzwanger: Das österreichische Parlament – zum Jubiläum des 100jährigen Bestandes des Parlamentsgebäudes. Verlag der Österreichischen Staatsdruckerei, Wien 1984, ISBN 3-7046-0027-X
• Gustav Kolmer: Parlament und Verfassung in Österreich. Band 1-8, Wien 1902-1914

Weblinks

• Offizielle Website
• Andreas Weigel: Transparentes »Hohes Haus«. Besprechung der Homepage des Österreichischen Parlaments (Die Presse, Spectrum, 22. August 1998).

Bilder

Parlamentsgebäude in Wien (Panoramabild)	Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße	Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße am Abend	Sitzungssaal des Nationalrates
Sitzungssaal des Bundesrates