5. Republik

Organigramm der politischen Struktur der Fünften Französischen Republik

Die Fünfte Französische Republik besteht seit dem 5. Oktober 1958. Sie wird als Semipräsidentielles Regierungssystem bezeichnet.

Vorgeschichte

Die V. Republik folgte der IV. Republik, die nach zahlreichen inneren Krisen und insbesondere dem Algerienkrieg bei der Mehrheit der Bevölkerung als gescheitert angesehen wurde. Das politische System der Fünften Republik wurde entscheidend geprägt durch Charles de Gaulle, ihren ersten Präsidenten (1958–1969). Dieser hatte bereits am 16. Juni 1946, wenige Monate nach seinem Rücktritt als Präsident der Provisorischen Regierung in seiner berühmten Rede von Bayeux seine Vorstellungen eines Regierungssystems mit einem starken, von der Legislative unabhängigen Präsidenten dargelegt. In bewusster Abgrenzung zum politischen System der IV. Republik mit einer schwachen Exekutive – die durchschnittliche Amtszeit einer Regierung betrug in der IV. Republik sechs Monate – konnte de Gaulle, dem durch das Verfassungsgesetz vom 3. Juni 1958 besondere Vollmachten einschließlich der Ausarbeitung einer neuen Verfassung übertragen wurden, diese Vorstellungen in der Verfassung der V. Republik verwirklichen.

Politisches System

Charles de Gaulle hatte per Referendum am 28. September 1958 eine neue Verfassung durchsetzen können, die der Regierung (und insbesondere dem Präsidenten) stärkere Macht verleiht. Die Arbeit des Parlaments wurde „rationalisiert“, d. h. die Befugnis zur Gesetzgebung ist auf eine abschließende Liste begrenzt. Die Sitzungsperioden wurden in der Verfassung festgelegt und die Tagesordnung wird von der Regierung bestimmt. Damit war die Verfassung von 1958 in erster Linie eine Reaktion auf die Verfassung der Vierten Republik, in der das Parlament quasi allmächtig das politische Leben dominierte, und nicht die Regierung. Das gesamte politische Leben war hierdurch instabil geworden.

Seit einer Verfassungsänderung 1962 wird der Präsident direkt vom Volk gewählt, die Wahlperiode wurde 2002 von zunächst sieben auf nun fünf Jahre verkürzt. Damit wurde die Amtszeit der Legislaturperiode der Nationalversammlung angepasst, um Phasen der Cohabitation (Parlamentsmehrheit aus anderem politischen Lager als der Präsident) nach Möglichkeit zu vermeiden. Da der Präsident jedoch weiterhin das Recht hat, jederzeit das Parlament aufzulösen, ist ein gleichmäßiger Rhythmus nicht garantiert. Bis auf wenige Ausnahmen wurde in der Fünften Republik die Nationalversammlung nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt.

Kritiker bemängeln die Übermacht des Präsidenten und die daraus resultierende Schwäche des Parlaments. Aus diesem Grunde wurde - polemisch - gefragt, ob Frankreich noch ein demokratisch verfasster Staat sei. 1968 zeigte sich dies in einer paradoxen Abfolge von öffentlichen Konflikten, für die der Präsident keine Lösung erreichen konnte, dem eindeutigen Wahlsieg nach dem Mai 68 und dem Rücktritt nach dem verlorenen Referendum, in dem er seine Programmatik nicht durchsetzen konnte. Seit einigen Jahren wirbt die Vereinigung Convention pour la sixième République, der vor allem sozialistische Politiker angehören, für eine neue Verfassung, also eine „Sechste Republik“.

Verlauf

Nach einem verlorenen Referendum trat de Gaulle 1969 zurück. Im Amt des Präsidenten folgten ihm Georges Pompidou (1969–1974), Valéry Giscard d’Estaing (1974–1981), François Mitterrand (1981–1995), Jacques Chirac (1995–2007) und Nicolas Sarkozy (seit 2007). Spätestens seit dem Wahlsieg des Sozialisten Mitterrand ist das System der Fünften Republik auch von der Linken weitgehend akzeptiert, nachdem zunächst unterstellt worden war, de Gaulle habe Strukturen geschaffen, von denen in erster Linie er und seine politischen Nachfolger profitieren sollten.

Siehe auch

• Frankreich
• Geschichte Frankreichs
• Politisches System Frankreichs
• Verfassung der Fünften Französischen Republik

Literatur

• Bernhard Schmidt, Jürgen Doll, Walther Fekl, Siegfried Loewe, Fritz Taubert: Frankreich-Lexikon : Schlüsselbegriffe zu Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Geschichte, Presse- und Bildungswesen. Erich Schmidt, Berlin 2006, ISBN 3503079912
• Michel Winock: La France politique: XIX^e-XX^e siecle (Points. Histoire). Seuil, ISBN 9782020350518

Französische Regierungssysteme seit 1789

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